Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich
Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.
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Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform
Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.
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EU-Handelskommissar Sefcovic trifft chinesischen Handelsminister Wang
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic trifft am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Peking den chinesischen Handelsminister Wang Wentao. Am Freitag folgen weitere Gespräche, anschließend ist ein Auftritt vor Journalisten geplant. Die Beziehungen sind angespannt, beide Seiten wollen einen Handelsstreit aber vermeiden.
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Finanzminister der Eurogruppe treffen sich zu Beratungen in Luxemburg
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Euro-Länder treffen sich am Donnerstag zu Beratungen in Luxemburg (15.00 Uhr). Ein Thema werden die Entwicklungen auf dem Energiemarkt und deren Einfluss auf die europäische Wirtschaft sein. Am Abend kommen die Finanzminister aller 27 Mitgliedstaaten zusammen, um über einen Gesetzesvorschlag zur Fortentwicklung der Kapitalmarktunion zu beraten.
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Bundesgerichtshof prüft Setzen von Cookies ohne Einwilligung
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Cookies - die kleinen Datensätze, die eine Seite beim Surfen im Internet zwischenspeichert. Die Frage ist, wer dafür haftet, wenn diese Cookies ohne Einwilligung der Nutzer gespeichert werden. Ein Nutzer klagte gegen ein Technologieunternehmen, das auf seinen Endgeräten Cookies gesetzt haben soll, ohne dass er zustimmte. (Az. I ZR 5/26)
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Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz
Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.
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Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren
Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.
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Brasiliens Präsident Lula veröffentlicht erstmals Selfie-Video in Onlinediensten
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva besitzt kein Handy und belächelt immer wieder die "Wisch-Tippen"-Generation - nun hat er knapp drei Wochen vor der Präsidentenstichwahl ein Selfie-Video veröffentlicht. "Kommt schon, Leute, lasst uns auf die Straße gehen. Lasst uns mit den Menschen reden", sagte Lula in der bei Tiktok und Instagram verbreiteten Aufnahme.
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Ronaldo adelt Messi: "Mein voller Respekt"
Nach dem Ende seiner Nationalmannschaftskarriere nehmen die Lobeshymnen auf Superstar Lionel Messi kein Ende - nun huldigte ihm sogar sein ewiger Rivale. "Leo", schrieb der Portugiese Cristiano Ronaldo bei Instagram, "du hast dein Land so viele Jahre lang vertreten und eine Geschichte geschrieben, die für immer in Erinnerung bleiben wird."
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US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache
Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.
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