Kreml: Wiederaufnahme gemeinsamer Gespräche mit der Ukraine und den USA nicht ausgeschlossen
Russland hat sich offen gezeigt für eine Wiederaufnahme gemeinsamer Gespräche mit der Ukraine und den USA. "Auch wir schließen eine Wiederaufnahme des trilateralen Formats nicht aus", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Es sei aber noch zu früh, um über einen möglichen Ort oder genaue Termine für solche Treffen zu sprechen. Jeder "Versuch (...) stellt einen Schritt Richtung Frieden dar", fügte Peskow hinzu. Er dankte den US-Unterhändlern für ihre jüngste Initiative.
WeiterlesenCSU-Chef Söder: Müssen AfD inhaltlich stellen und nicht über Brandmauer diskutieren
CSU-Chef Markus Söder hat gefordert, die AfD nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt inhaltlich zu stellen. Eine rein formale Debatte, in der immer nur auf die Brandmauer verwiesen werde, helfe nicht, sagte Söder am Montag beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg. Deshalb solle die AfD "jetzt mal zeigen, ob sie wirklich etwas können".
WeiterlesenEishockey-WM: Deutscher Spielplan steht fest
Nachbar-Duelle zum Auftakt, Gruppenfinale gegen Schweden: Für die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft stehen die Vorrundenpartien bei der Heim-WM im Mai fest. Laut dem Spielplan, der am Montag bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf offiziell vorgestellt wurde, trifft das Team des neuen Bundestrainers André Rankel nach dem bereits bekannten Eröffnungsspiel gegen die Schweiz zunächst auf Österreich, am letzten Spieltag am 25. Mai steht das Duell mit Schweden an.
WeiterlesenUN-Menschenrechtskommissar: KI könnte zur "existenziellen Gefahr für Menschheit" werden
UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) dringend angemahnt. Die KI "könnte zu einer existenziellen Gefahr für die Menschheit" werden, sagte Türk am Montag zur Eröffnung der 63. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Er rief dazu auf, "verbindliche Garantien für die Sicherheit und den Schutz im Zusammenhang mit KI zu schaffen, bevor es zu spät ist".
WeiterlesenBelgien gegen Infantino: Heikler Antrag im FIFA-Machtkampf
Im FIFA-Machtkampf um Gianni Infantino hat auch der belgische Verband (RBFA) dem Präsidenten des Fußball-Weltverbandes das Vertrauen entzogen. Der RBFA teilte am Montag mit, dass er Infantino bei dessen geplanter Wiederwahl im März des kommenden Jahres nicht unterstützen werde. Besondere Bedeutung erhält der Schritt Belgiens im Vergleich zum ähnlichen Vorgehen anderer Länder, weil RBFA-Präsidentin Pascale Van Damme im FIFA-Council sitzt und sie den für Infantino heiklen "Fall Balogun" bei der kommenden Sitzung am 15. Oktober auf der Tagesordnung sehen möchte.
WeiterlesenNach Bruch mit Bundespartei: Frühere Thüringer BSW-Abgeordnete gründen neue Fraktion
Die im Streit mit der BSW-Bundesführung aus der Partei ausgetretenen Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten wollen am Mittwoch eine neue Fraktion gründen. Das sagte ein Sprecher der bisherigen BSW-Fraktion am Montag in Erfurt. Die künftige Fraktion soll demnach den Namen der am Sonntag von mehreren Abgeordneten rund um die ehemalige BSW-Landesvorsitzende und Landesfinanzministerin Katja Wolf gegründeten Partei Thüringen.Gerecht tragen.
WeiterlesenSiegmund: Gespräche über Zusammenarbeit mit AfD haben begonnen
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach den Worten ihres Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund bereits Gespräche mit anderen Parteien über eine mögliche Regierungs-Zusammenarbeit aufgenommen. Sein Anspruch für eine Regierungsübernahme sei eine stabile Mehrheit, sagte Siegmund am Montag vor Journalisten in Berlin. "Und natürlich haben wir uns schon in der Nacht auch mit Kollegen anderer Parteien über diese entsprechende Entwicklung ausgetauscht."
WeiterlesenNach AfD-Sieg: Chef der Innenministerkonferenz fordert Schutz von Behörden
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hat nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gefordert, die Sicherheitsbehörden gegen extremistische Einflussnahme zu schützen. "Nach dem gestrigen Wahlergebnis steht eine in Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Regierungsmacht", warnte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) am Montag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
WeiterlesenWiderstand aus Mitgliedstaaten: EU streicht Verteidigungs-Expertengremium
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die geplante Einrichtung einer Expertengruppe für die europäische Verteidigung vorerst auf Eis gelegt. Das für Montag geplante Auftakttreffen des Gremiums wurde wegen der Einwände einiger Mitgliedstaaten kurzfristig abgesagt, wie EU-Vertreter am Montag bestätigten. Demnach kam der Widerstand zunächst aus Italien, Frankreich und Deutschland schlossen sich später an.
WeiterlesenIndustrieproduktion im Juli deutlich gesunken
Dämpfer nach zuletzt guten konjunkturellen Vorzeichen: Die Industrieproduktion ist im Juli deutlich zurückgegangen. Die Herstellung in den Unternehmen lag 2,2 Prozent unterhalb des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Hauptgrund dürfte demnach eine mehrwöchige Produktionspause in der Autoindustrie sein, deren Produktion besonders stark sank (minus 9,2 Prozent).
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