Mann in Leipzig wegen Anlagebetrugs zu langer Haftstrafe verurteilt
Wegen Anlagebetrugs im Internet ist ein Mann in Leipzig zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der sächsischen Stadt sprach den 41-Jährigen am Donnerstag des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
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Tödliche Pistolenschüsse auf Cousin: Zehneinhalb Jahre Haft für Mann in Hamburg
Nach tödlichen Pistolenschüssen auf seinen Cousin ist ein Mann in Hamburg zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach den Angeklagten nach Angaben einer Sprecherin am Donnerstag außerdem wegen weiterer Schüsse auf den Bruder des Getöteten schuldig. Dieser war bei der Tat Ende Oktober 2024 schwer verletzt worden.
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Prien erwägt bei Elterngeld kürzere Bezugsdauer und höhere Monatsbeträge
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) erwägt, die Bezugsdauer des Elterngelds zu verkürzen - im Gegenzug könnten dann die monatlichen Zahlungen angehoben werden. "Ich könnte mir schon vorstellen, dass man einerseits verkürzt, aber andererseits die Lohnersatzrate und eben Lohnersatzrate und Mindest- und Höchstbetrag anhebt", sagte Prien laut Mitteilung vom Donnerstag in einem Podcast des Portals Politico.
WeiterlesenDobrindt steht wegen Festhaltens an Grenzkontrollen im Schengenraum in der Kritik
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen seines Festhaltens an den deutschen Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengenraums in der Kritik. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt schrittweise von diesen Grenzkontrollen wegzugehen", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner am Donnerstag in Luxemburg anlässlich eines Treffens der EU-Innenminister. Luxemburgs Außenminister Léon Golden forderte, die Kontrollen "ab sofort" einzustellen. Dobrindt lehnte dies jedoch erneut ab.
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Debatte über Konsequenzen des deutschen Scheiterns bei UN-Wahl
Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Wahl für einen der wechselnden Sitze im UN-Sicherheitsrat ist eine Debatte über die Konsequenzen entbrannt. Grüne und Linkspartei sahen in der Niederlage auch eine Folge einer unzureichenden Verurteilung völkerrechtswidriger Aktionen der USA und Israels. Diskutiert wurde auch die Forderung, dass Deutschland seine hohen Zahlungen an die UNO nun überdenken sollte.
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Gewaltverbrechen an 71-Jähriger in Schleswig: Sohn in Untersuchungshaft
Nach dem gewaltsamen Tod einer 71-Jährigen im schleswig-holsteinischen Schleswig ist deren Sohn in Untersuchungshaft genommen worden. Der 32-Jährige gelte als dringend tatverdächtig, teilte die Polizei in Flensburg am Donnerstag mit. Er lebte demnach gemeinsam mit seiner Mutter in dem Haus, in dem die 71-Jährige am Dienstag leblos gefunden worden war.
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Gericht wertet russlandfreundlichen Onlinebeitrag als Straftat
Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat einen russlandfreundlichen Post in einem Onlinenetzwerk als Billigung von Straftaten gewertet. Damit folgte das Gericht einem Urteil des Amtsgerichts Duderstadt, wie das OLG am Donnerstag in der niedersächsischen Stadt mitteilte.
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Schüsse auf Barbershop auf Sylt: 15-Jähriger unter Tatverdacht
Nach scharfen Schüssen auf einen Barbershop in Westerland auf der Nordseeinsel Sylt haben Ermittler einen 15-Jährigen als Verdächtigen identifiziert. Der Jugendliche sei nach dem Vorfall am Mittwoch am Bahnhof des Inselhauptorts festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Flensburg mit. Ebenfalls gefasst wurde ein weiterer Verdächtiger, dessen Alter und dessen Rolle bei der Tat waren demnach noch unklar.
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Pflegereform: Warken plant harte Einschnitte - Kritik an Belastung von Pflegenden
Einsparungen bei Heimkosten, eine höhere Belastung von Gutverdienern und strengere Maßstäbe bei der Pflegebedürftigkeit - mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket soll die gesetzliche Pflegeversicherung zukunftsfest gemacht werden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant laut einem am Donnerstag veröffentlichten Gesetzentwurf teils schmerzhafte Einschnitte. Bei Pflege- und Gesundheitsverbänden stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik. Sie prangern insbesondere eine einseitige Belastung von Pflegebedürftigen und Angehörigen an.
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WM 2038 oder 2042: Der DFB macht ernst
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) macht offenbar Ernst mit einer Bewerbung um die Austragung der WM 2038 oder 2042. Man befasse sich "insofern mit einer WM-Bewerbung, als dass zukünftige Optionen geprüft und besprochen werden", hatte der Verband im April auf SID-Anfrage mitgeteilt. Nun berichtet Bild, dass DFB-Präsident Bernd Neuendorf dem Präsidium der Deutschen Fußball Liga (DFL) diese Vorüberlegungen für ein neues "Sommermärchen" vorgestellt habe.
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