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EU-Staatsanwaltschaft leitet Korruptionsermittlungen gegen hochrangigen EU-Beamten ein
Die Staatsanwaltschaft der EU hat Korruptionsermittlungen gegen einen hochrangigen EU-Beamten eingeleitet. Wie die EU-Ermittler am Freitag mitteilten, steht der ehemalige Leiter der Generaldirektion für Mobilität und Verkehr, Henrik Hololei aus Estland, unter dem Verdacht, teure Geschenke aus Katar angenommen zu haben. Das Verfahren geht auf einen Bericht der französischen Zeitung "Libération" von dieser Woche zurück. Demnach ermittelte die Anti-Korruptionsbehörde der EU (Olaf) gegen Hololei.
Neue Durchsuchung in von Reichsbürgergruppe bewohntem früheren Hotel in Sachsen
Zum zweiten Mal innerhalb von etwa einem Monat haben Polizisten ein von Mitgliedern der Reichsbürgerszene bewohntes ehemaliges Hotel im sächsischen Seiffen im Erzgebirge durchsucht. Ziel der Razzia vom Freitag war unter anderem die Suche nach per Haftbefehl gesuchten Männern und Frauen, wie die Polizei in Chemnitz erklärte. Zudem wurde bei der Aktion die vom einem Gericht aus Fürsorgegründen angeordnete Ingewahrsamnahme eines 17-Jährigen vollzogen.
Hunderte weitere Soldaten in spanische Flutgebiete entsandt
Nach den verheerenden Überflutungen im Osten Spaniens mit mindestens 158 Todesopfern sind hunderte zusätzliche Soldaten in die Katastrophengebiete entsandt worden. Wie Verteidigungsministerin Margarita Robles am Freitag dem Fernsehsender TVE sagte, wurde die bisherige Zahl von 1200 Soldaten im Katastropheneinsatz um 500 weitere aufgestockt. Sie unterstützen bei den Such- und Rettungsarbeiten und der Notfall-Logistik. Drei Tage nach den Überschwemmungen schwand allerdings die Hoffnung, noch Überlebende zu finden.
Mord an brasilianischer Politikerin Franco: Hohe Haftstrafen für zwei Täter
Mehr als sechseinhalb Jahre nach der Ermordung der brasilianischen Kommunalpolitikerin und Aktivistin Marielle Franco sind zwei Täter zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in Rio de Janeiro verhängte am Donnerstag eine Strafe von 78 Jahren und neun Monaten gegen Ronnie Lessa und von 59 Jahren und acht Monaten gegen Elcio Queiroz. Beide sind ehemalige Militärpolizisten und hatten die Tat gestanden.
Brand in Krankenhaus im hessischen Frankenberg - Ein Toter und 13 Verletzte
Bei einem Brand in einem Krankenhaus im nordhessischen Frankenberg ist am Donnerstagabend ein Patient ums Leben gekommen. 13 weitere Menschen wurden verletzt, wie das Polizeipräsidium Nordhessen in Kassel mitteilte. Der Brand im Kreiskrankenhaus von Frankenburg/Eder konnte inzwischen von der Feuerwehr gelöscht werden. Zur Ursache des Feuers könnten noch keine Angaben gemacht werden, hieß es in der Mitteilung.
Iran bestellt deutschen Geschäftsträger wegen Konsulatsschließungen ein
Nach der von der Bundesregierung angeordneten Schließung der iranischen Generalkonsulate in Deutschland hat die Regierung in Teheran den Geschäftsträger der deutschen Botschaft einbestellt. Die "irrationale Entscheidung" der Bundesregierung sei "nicht zu rechtfertigen", kritisierte das iranische Außenministerium am Donnerstagabend. Der Geschäftsträger sei einbestellt worden, um ihm den "starken Protest" des Iran zu übermitteln.
Bereits fast 160 Tote und dutzende Vermisste nach Flutkatastrophe in Spanien
Zwei Tage nach der Flutkatastrophe in Spanien ist die Zahl der Todesopfer auf knapp 160 gestiegen, dutzende weitere Menschen werden nach Regierungsangaben noch vermisst. Bis Donnerstagnachmittag wurden nach Angaben der Rettungsdienste 158 Leichen geborgen, 155 davon in der am schwersten betroffenen Region Valencia in Osten des Landes. "Dutzende und Aberdutzende" weitere Menschen würden noch vermisst, sagte der Minister für Territorialpolitik, Ángel Víctor Torres, am Donnerstagabend.
Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Elon Musk ignoriert Vorladung vor US-Gericht
Der Hightech-Milliardär Elon Musk ist wegen der von ihm ausgerufenen Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf zu einem Gerichtstermin einbestellt worden - und hat diesen ignoriert. "Elon Musk ist nicht erschienen", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft von Philadelphia am Donnerstag. Die Anklagebehörde sieht die von Musk veranstaltete Lotterie als illegal an.
Zahl der Toten bei Flutkatastrophe in Spanien steigt auf mehr als 150
Die Zahl der Todesopfer bei der Flutkatastrophe im Südosten Spaniens ist auf mehr als 150 gestiegen. Bis Donnerstagnachmittag wurden nach Angaben der Rettungsdienste 158 Leichen geborgen. Allein in der Region Valencia kamen mindestens 155 Menschen ums Leben. Die Einsatzkräfte suchten derweil nach Überlebenden, die Zahl der Vermissten war allerdings weiter unklar.
Stadt haftet trotz Anspruch auf Kitaplatz nicht für Kosten von privater Betreuung
Eine Gemeinde in Rheinland-Pfalz ist nicht zwingend zum Schadenersatz verpflichtet, wenn sie den Anspruch auf einen Kitaplatz nicht erfüllen kann. Bevor Eltern die Kosten für eine private Betreuung erstattet bekommen, müssen sie vor dem Verwaltungsgericht klagen, wie das Landgericht Frankenthal am Donnerstag mitteilte. Der Anspruch auf Kostenerstattung setzt voraus, dass alle anderen Rechtsmittel erfolglos blieben (Az.: 3 O 313/23).
Mehrere Verletzte bei Großbrand in Berlin
In Berlin ist es am Donnerstag zu einem Großbrand mit mehreren Verletzten gekommen. Sieben Leichtverletzte wurden nach Angaben der Feuerwehr ambulant versorgt oder in Krankenhäuser gebracht, zehn weitere Menschen vor Ort betreut. Mehrere Zeugen alarmierten die Feuerwehr um kurz vor 08.00 Uhr.
Ein Toter und mehr als 200 Verletzte durch Super-Taifun "Kong-rey" in Taiwan
Als einer der größten Wirbelstürme seit Jahrzehnten hat der Taifun "Kong-rey" am Donnerstag Taiwan getroffen. Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 184 Kilometern pro Stunde traf er am Nachmittag (Ortszeit) auf Land, wie die Nationale Wetterbehörde mitteilte. Mindestens ein Mensch kam ums Leben, 205 Menschen wurden verletzt.
Zahl der Flut-Opfer in Spanien steigt auf mehr als 150
Die Zahl der Todesopfer bei der Flutkatastrophe in Spanien ist auf mehr als 150 gestiegen. Bis Donnerstagnachmittag wurden 158 Leichen geborgen, wie die Rettungsdienste mitteilten. Allein in der Region Valencia kamen den Rettungsdiensten zufolge mindestens 155 Menschen ums Leben. Zwei Todesopfer wurden in Kastilien-La Mancha geborgen, in Andalusien gab es mindestens ein Flut-Opfer. Die Zahl der Vermissten ist bislang noch unklar.
Haft in Prozess gegen bewaffnete Coronaverschwörer in Rheinland-Pfalz
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat drei Coronaverschwörer zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll für zwei Jahre und neun Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Zwei Mitangeklagte erhielten Bewährungsstrafen. Alle drei wurden unter anderem wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Bildung einer bewaffneten Gruppe verurteilt.
Streit über Rabatt bei Aldi: Landgericht Düsseldorf gibt Verbraucherschützern Recht
Eine Werbung für einen Rabatt muss auf der Grundlage des niedrigsten Preises der vergangenen 30 Tage berechnet werden. Das Landgericht Düsseldorf folgte mit diesem Urteil vom Donnerstag einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von Ende September. Es ging um eine Werbung für Bananen in einem Prospekt von Aldi Süd. (Az. 38 O 182/22)
Achtjährige auf Heimweg in Gebüsch vergewaltigt: Vier Jahre Haft in Nordrhein-Westfalen
Wegen Vergewaltigung einer Achtjährigen auf ihrem Heimweg ist ein Mann vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Essen zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen schwerer Vergewaltigung und schweren sexuellen Kindesmissbrauchs verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Der 72-Jährige soll das Mädchen laut Anklage im Mai in Gelsenkirchen in ein Gebüsch gezerrt und dort vergewaltigt haben.
Vater von Hanau-Attentäter wegen diverser Taten zu Geldstrafe verurteilt
Der Vater des Attentäters von Hanau ist in Hessen wegen verschiedenen Taten zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 77-Jährige soll 21.600 Euro zahlen, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Hanau der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung, Volksverhetzung und übler Nachrede.
Wegen Doppelmordes in den USA verurteilte Menendez-Brüder könnten freikommen
Die in den USA wegen Mordes an ihren Eltern zu lebenslanger Haft verurteilten Menendez-Brüder könnten womöglich freikommen. Es gebe drei Entlassungswege, sagten die Anwälte von Erik und Lyle Menendez am Mittwoch (Ortszeit). Die damals 19 und 21 Jahre alten Brüder hatten 1989 ihre Eltern im Haus der Familie in Beverly Hills getötet. Ihr Fall hatte durch eine Serie und eine Dokumentation im Streamingdienst Netflix jüngst wieder für Aufmerksamkeit gesorgt.
Sprengstofffund in Berlin: Polizei fahndet weiter nach Mann mit Stoffbeutel
Nach einem Sprengstofffund am Berliner S-Bahnhof Neukölln ist der Verdächtige weiter auf der Flucht. Die Ermittlungen übernahm ein für Sprengstoffdelikte zuständiges Dezernat des Landeskriminalamts, wie Berliner Polizei, Bundespolizei und Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Bundespolizisten wollten den Mann am Mittwochnachmittag kontrollieren - er flüchtete aber und ließ einen Stoffbeutel mit Sprengstoff zurück. Die Hintergründe sind weiter unklar.
Gericht: Kein Schadenersatz nach Autoschaden durch umgefallenen E-Scooter
Ein Kläger hat einem Gerichtsurteil zufolge keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen eines gegen sein Auto gefallenen E-Sooters. Wie das Landgericht Köln am Donnerstag mitteilte, zog der Kläger seine Berufungsklage gegen den Haftpflichtversicherer des E-Scooter-Verleihers zurück. Damit wurde ein vorangegangenes Urteil des Amtsgerichts Köln vom März rechtskräftig. Es sei unter anderem nicht klar gewesen, dass der E-Scooter wegen fehlerhaften Abstellens umgefallen war, hieß es dem Urteil nach.
Jugendliche sollen Obdachlosen getötet haben: Mordprozess in Kleve begonnen
Wegen Ermordung eines Obdachlosen müssen sich drei junge Angeklagte vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Kleve verantworten. Der Prozess begann nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Donnerstag mit der Verlesung der Anklage. Zwei Angeklagte im Alter von 16 und 18 Jahren müssen sich wegen gemeinschaftlichen Mordes verantworten, ein 17-Jähriger wegen Beihilfe. Sie sollen einen obdachlosen Mann zu Tode geprügelt und die Tat gefilmt haben.
Erste Anklage gegen mutmaßlichen Russland-Spion wegen anderer Vorwürfe
Im Fall des mutmaßlichen Russland-Spions Dieter S. ist eine erste Anklage erhoben worden - allerdings nicht wegen Spionage. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe wirft dem Deutschrussen nach Angaben vom Donnerstag die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Das Verfahren zum Vorwurf der Spionage für Russland soll demnächst abgeschlossen werden.
Landesweite Durchsuchungen in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie
Mit einer landesweiten Durchsuchung sind Ermittler in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie vorgegangen. Zwei Verdächtige wurden auf frischer Tat beim Download von Kinderpornografie ertappt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Donnerstag mitteilten. Insgesamt wird gegen 28 Verdächtige ermittelt. Sie sollen kinder- beziehungsweise jugendpornografisches Material besessen, verbreitet oder sich beschafft haben. Die Verdächtigen kennen sich ersten Ermittlungen zufolge untereinander nicht.
Mehrere Verletzte bei Großbrand in Berlin - Vier Betroffene im Krankenhaus
In Berlin ist es am Donnerstag zu einem Großbrand mit mehreren Verletzten gekommen. Vier Menschen mussten mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung in umliegende Krankenhäuser gebracht werden, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Zehn weitere Menschen konnten vor Ort versorgt werden. Mehrere Zeugen alarmierten die Feuerwehr um kurz vor 08.00 Uhr.
53-Jähriger an Kölner Hauptbahnhof von Zug überrollt und getötet
Am Hauptbahnhof in Köln ist ein 53-jähriger Mann ins Gleis gestürzt und von einem anfahrenden Schnellzug tödlich verletzt worden. Der Mann stürzte an einem Bahnsteig zwischen die Bahnkante und einen ICE, wie ein Sprecher der Polizei in Köln am Donnerstag sagte. Der Zug sei dann angefahren. In der Folge erlitt der Mann aus dem Raum Frankfurt am Main tödliche Verletzungen.
Brauereikonzern AB InBev erzielt Quartalsgewinn trotz Absatzschwäche in China
Trotz sinkender Verkäufe auf dem wichtigen Absatzmarkt China hat der weltweit größte Bierbrauer AB InBev einen deutlichen Quartalsgewinn erzielt. Zwischen Juli und September verdiente der belgisch-brasilianische Konzern mit Marken wie Budweiser, Stella Artois und Corona nach Angaben vom Donnerstag 1,97 Milliarden Dollar (gut 1,8 Milliarden Euro) - ein Plus von 13,6 Prozent im Jahresvergleich. Der Umsatz weltweit sank um 3,4 Prozent auf 15,05 Milliarden Dollar.
Zahlreiche Verletzte bei Großbrand in Berlin
In Berlin ist es am Donnerstag zu einem Großbrand mit zahlreichen Verletzten gekommen. Mehrere Zeugen alarmierten die Feuerwehr kurz vor 08.00 Uhr, wie die Feuerwehr in der Bundeshauptstadt mitteilte. Der Brand ereignete sich demnach im Stadtteil Mitte. Die Feuerwehr sprach in ihrer Mitteilung von einer "Vielzahl von verletzten Personen".
Haftstrafen im Prozess gegen Autoschieber wegen Millionenbetrugs in Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat fünf Autoschieber wegen eines Millionenbetrugs zu Bewährungs- und Haftstrafen verurteilt. Vier von ihnen erhielten wegen bandenmäßiger Steuerhinterziehung und Beihilfe dazu zwischen drei Jahre und neun Monate sowie sechs Jahre und zwei Monate Haft, wie eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Ein Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe.
Mann flüchtet in Berlin vor Polizei und hinterlässt Tasche mit Sprengstoff
Nach einem Sprengstofffund am Berliner S-Bahnhof Neukölln ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Am Mittwochnachmittag wollten Beamte der Bundespolizei dort einen Mann kontrollieren, der aber flüchtete und eine Tasche zurückließ, in der Sprengstoff gefunden wurde. Die Hintergründe sind noch unklar, wie eine Sprecherin der Berliner Polizei am Donnerstagmorgen sagte.
Super-Taifun "Kong-rey" trifft in Taiwan auf Land - Ein Toter und 73 Verletzte
Mindestens ein Mensch ist durch die vom Super-Taifun "Kong-rey" verursachten Unwetter in Taiwan ums Leben gekommen. Eine 56-jährige Frau sei gestorben, nachdem ein Baum im zentral gelegenen Landkreis Nantou auf ihr Auto gefallen sei, erklärte die Nationale Feuerbehörde am Donnerstag. Demnach wurden bisher 73 Menschen verletzt.
Super-Taifun "Kong-rey" trifft in Taiwan auf Land - Schulen bleiben geschlossen
Der Super-Taifun "Kong-rey" ist in Taiwan auf Land getroffen. Der Sturm habe um 13.40 Uhr (06.40 Uhr MEZ) die Ostküste der Insel in Höhe der Stadt Chenggong im Landkreis Taitung erreicht, teilte die Zentrale Wetterbehörde am Donnerstag mit. "Kong-rey" könnte einer der heftigsten Stürme werden, die Taiwan in den vergangenen Jahren erlebt hat.
95 Tote bei Flutdesaster in Spanien - Berlin und Brüssel bieten Hilfe an
Bei der Flutkatastrophe in Spanien sind mindestens 95 Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden rechneten am Mittwoch damit, dass die Opferzahl noch weiter steigen wird. Am schlimmsten betroffen ist die östliche Region Valencia. Die Regierung rief eine dreitägige Staatstrauer ab Donnerstag aus.