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Russisches Gericht ordnet Untersuchungshaft für US-russische Journalistin an
Ein Gericht in Russland hat Untersuchungshaft für die in der vergangenen Woche festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva angeordnet. Kurmasheva solle zunächst bis zum 5. Dezember in Haft bleiben, berichteten russische Nachrichtenagenturen am Montag. Das Gericht in der zentralrussischen Stadt Kasan folgte damit der Argumentation der Staatsanwaltschaft, die der Journalistin vorwirft, sich nicht als "ausländische Agentin" registriert zu haben.
Bombendrohung gegen ZDF-Zentrale: Zwei Gebäude in Mainz vorübergehend geräumt
Nach einer Bombendrohung gegen die ZDF-Zentrale in Mainz sind am Montag zwei Gebäude vorübergehend geräumt worden. Rund 600 Mitarbeiter mussten das ZDF-Hochhaus auf dem Lerchenberg und das sogenannte Sendebetriebsgebäude verlassen, wie eine Sprecherin des Senders sagte. Das Hochhaus beherbergt Redaktion und Verwaltung. Die Sendefähigkeit war nach ZDF-Angaben nicht beeinträchtigt.
Lkw prallt auf Stauende: 16 Verletzte bei Unfall auf Autobahn in Sachsen
Bei einer Massenkarambolage sind auf der Autobahn 17 in Sachsen 16 Menschen verletzt worden. Mindestens drei davon erlitten schwere Verletzungen, wie die Polizei in Dresden am Montag mitteilte. Der 55-jährige Fahrer eines Sattelzugs fuhr am Sonntagabend bei Bad Gottleuba nahe der Grenze zu Tschechien ungebremst in ein Stauende. Der Laster schob dadurch insgesamt zehn Autos ineinander.
Lateinamerikanische Präsidenten drängen USA zur Lockerung der Migrationspolitik
Die Staats- und Regierungschefs mehrerer lateinamerikanischer Staaten haben die USA zur Lockerung ihrer Einwanderungspolitik aufgefordert. Sie sollten "unbeständige und selektive" Verfahren aufgeben, bei der bestimmten Nationalitäten die Einreise gewährt wird, anderen aber nicht, heißt es in der am Sonntag im mexikanischen Palenque verabschiedeten gemeinsamen Erklärung. Diese richtete sich an die "Zielländer" von Migranten, ohne die USA, das Ziel der meisten von ihnen, ausdrücklich zu nennen.
Manila bestellt Chinas Botschafter wegen Vorfällen im Südchinesischen Meer ein
Nach Zusammenstößen philippinischer und chinesischer Schiffe im umstrittenen Südchinesischen Meer hat Manila Pekings Botschafter einbestellt. "Wir schöpfen die uns zur Verfügung stehenden diplomatischen Verfahren voll aus", sagte Außenministeriumssprecherin Teresita Daza am Montag. Dazu gehöre auch die Einbestellung des chinesischen Botschafters, "was wir heute Morgen getan haben".
Prozess um islamistisch motivierte Messerangriffe in Duisburg beginnt
In Düsseldorf beginnt am Montag (15.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht nach mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriffen in Duisburg mit einem Toten der Prozess gegen den Tatverdächtigen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem heute 27-jährigen Syrer Maan D. unter anderem Mord und versuchten Mord in drei Fällen vor. Er wollte laut Anklage einen Beitrag zum weltweiten Dschihad leisten und vermeintlich Ungläubige töten.
"Mit voller Wucht getroffen": Sturmflut verursacht Millionenschäden an Ostseeküste
Eine heftige Sturmflut hat in der Nacht zu Samstag an der schleswig-holsteinischen Ostseeküste gewütet und schwere Schäden hinterlassen. Rund 2000 Menschen mussten evakuiert werden, eine Frau auf Fehmarn wurde in ihrem Auto von einem umstürzenden Baum erschlagen, zwei Einsatzkräfte wurden leicht verletzt, so die Bilanz der Landesfeuerwehr Schleswig-Holstein. Am Sonntag waren die Aufräumarbeiten in vollem Gange. Die Schäden gehen in die Millionen.
Neue Synagoge in Dessau wird eröffnet: Bundeskanzler Scholz erwartet
85 Jahre nach der Zerstörung der Synagoge in Dessau wird dort am Sonntag (11.00 Uhr) ein neues jüdisches Gotteshaus eröffnet. Zu einem Festakt in der sachsen-anhaltischen Stadt werden unter anderem Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, erwartet. Mit dem Bau der neuen Synagoge wurde 2019 begonnen. Es ist der erste Neubau einer Synagoge in Sachsen-Anhalt nach der Progromnacht im Jahr 1938, in der auch die frühere Synagoge in Dessau in Brand gesteckt und zerstört wurde.
"Mit voller Wucht getroffen": Sturmflut lässt große Schäden an Ostseeküste zurück
Eine heftige Sturmflut hat eine Nacht lang an der schleswig-holsteinischen Ostseeküste gewütet und schwere Schäden zurückgelassen. Rund 2000 Menschen mussten evakuiert werden, eine Frau auf Fehmarn wurde in ihrem Auto von einem umstürzenden Baum erschlagen: Diese Bilanz legte die Landesfeuerwehr Schleswig-Holstein am Samstag vor. In Städten wie Flensburg, Schleswig und Eckernförde wurden ganze Straßenzüge überschwemmt. Der Strom war abgestellt, drei Deiche brachen unter dem Druck der Wassermassen, mehrere in Häfen liegende Boote gingen in den Fluten unter.
Sturmflut an Ostsee schwächt sich ab - Pegelstände sinken
Nach einer turbulenten Nacht hat sich die Sturmflut an der Ostseeküste deutlich abgeschwächt. Noch im Verlauf des Samstagvormittags sollten die Wasserstände unterhalb die kritische Marke von einem Meter über Normal absinken, teilte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie in Rostock mit. Die Sturmflutwarnung wurde aufgehoben. Der Oberbürgermeister der besonders betroffenen Stadt Flensburg, Fabian Geyer, sprach am Samstag von einem "extremen Hochwasser". Das Schlimmste sei aber überstanden: "Heute wird es ans Aufräumen gehen."
Sturmflug an Ostsee schwächt sich ab - Pegelstände sinken
Nach einer turbulenten Nacht hat sich die Sturmflut an der Ostseeküste deutlich abgeschwächt. Noch im Verlauf des Samstagvormittags sollten die Wasserstände unterhalb die kritische Marke von einem Meter über Normal absinken, teilte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie in Rostock mit. Die Sturmflutwarnung wurde aufgehoben. Der Oberbürgermeister der besonders betroffenen Stadt Flensburg, Fabian Geyer, sprach am Samstag von einem "extremen Hochwasser". Das Schlimmste sei aber überstanden: "Heute wird es ans Aufräumen gehen."
Grünen-Chefin Lang: Nicht alle Muslime unter Generalverdacht stellen
Nach antisemitischen Vorfällen und pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland hat die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang davor gewarnt, Muslime pauschal zu verdächtigen. "Wir sollten uns davor hüten, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen", sagte Lang der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Viele Muslime in Deutschland verurteilen den Hamas-Terror ebenfalls", fügte sie hinzu. Es gebe viele Stimmen aus der islamischen Gemeinschaft, die sich klar gegen die Hamas positioniert hätten.
Richter in New York verhängt 5000 Dollar Geldstrafe gegen Trump
Ein New Yorker Richter hat den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen der Verunglimpfung einer Gerichtsmitarbeiterin zu einer Geldstrafe von 5000 Dollar verdonnert. Der im Betrugsprozess zu Trumps Vermögenswerten zuständige Richter Arthur Engoron verhängte die Strafe am Freitag laut einem Gerichtsdokument wegen eines Verstoßes gegen seine Anordnung, sich nicht öffentlich über das Gerichtspersonal zu äußern. Er drohte für künftige Verstöße zudem eine Gefängnisstrafe an.
Dritter Mitangeklagter in Trump-Wahlverfahren in Georgia bekennt sich schuldig
Im Wahlmanipulationsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump im Bundesstaat Georgia hat sich jetzt ein dritter Mitangeklagter schuldig bekannt - und könnte damit gegen den Republikaner aussagen. Der frühere Trump-Anwalt Kenneth Chesebro gestand am Freitag bei einer live übertragenen Gerichtssitzung in Atlanta in einem Anklagepunkt eine Verschwörung zum Einreichen falscher Dokumente.
35-Jähriger nach Messerangriff auf Eltern in Nordrhein-Westfalen in Psychiatrie
Nach dem mutmaßlichen Messerangriff eines 35-Jährigen auf seine Eltern in Sassenberg in Nordrhein-Westfalen gegen die Ermittler von einer psychischen Erkrankung des verdächtigen Sohns aus. Dieser sei in einer Psychiatrie untergebracht worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Freitag mit. Die Ermittlungen liefen.
Faeser: Über 1100 Straftaten bei Protesten zum Nahost-Konflikt registriert
Bei den Protesten zum Nahost-Konflikt sind in Deutschland bislang mehr als 1100 Straftaten registriert worden. Dies gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag in Wiesbaden bekannt. Es handle sich um vorläufige Zahlen, vielerorts liefen Ermittlungsverfahren. Sie mahnte eine rasche Verurteilung der Täter an. "Die Strafverfolgung muss auf dem Fuß folgen", betonte Faeser. Allein in Berlin habe es hunderte vorläufige Festnahmen gegeben, mehr als 100 Polizeikräfte seien in der Stadt verletzt worden.
Gericht spricht früherem Innogy-Manager nach Säureangriff Schmerzensgeld zu
Das Landgericht Wuppertal hat dem früheren Innogy-Manager Bernhard Günther, der 2018 in einem Park bei Düsseldorf mit ätzender Säure angegriffen wurde, 250.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte, trat der verurteilte Täter der von dem früheren Manager in einem Zivilverfahren erhobenen Forderung nicht entgegen. Der Anspruch auf Schmerzensgeld wurde nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig.
Sturmflut an der Ostseeküste: Überschwemmte Straßen und eingestellte Fähren
Land unter entlang der deutschen Ostseeküste: Wegen einer Sturmflut sind am Freitag in Flensburg, Kiel, Wismar und anderen Orten in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern etliche Straßen und Uferzonen überschwemmt worden. Es gab teilweise großräumige Sperrungen, mancherorts wurden Sandsäcke gegen das aufsteigende Wasser gestapelt. Für die Flensburger Förde in Schleswig-Holstein rechnete das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie mit dem womöglich höchsten Wasserstand seit mehr als hundert Jahren.
Ermittlungen nach Kirmesunfall in Nordrhein-Westfalen wegen fahrlässiger Tötung
Nach einem tödlichen Kirmesunfall in Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung aufgenommen. Ermittelt werde gegen einen 21- und einen 28-Jährigen, die mit dem Fahrgeschäft in Verbindung stünden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Gütersloh am Freitag. Ein 39-jähriger Mann war am Sonntag nach einem metertiefen Sturz aus dem Fahrgeschäft auf der Kirmes in Schloß Holte-Stukenbrock gestorben.
Lebenslange Haft in Prozess um Doppelmord von Albstadt
Weil er im baden-württembergischen Albstadt seine Nichte erdrosselte und ihren Freund erschoss, ist ein 53-Jähriger vom Landgericht Hechingen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Schuldspruch erging am Freitag wegen Mordes in zwei Fällen sowie in einem Fall in Tateinheit mit Geiselnahme. Die Kammer stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Eine Haftentlassung nach 15 Jahren ist damit nahezu ausgeschlossen.
Frankreich will Urheber von Bombendrohungen systematisch zur Rechenschaft ziehen
Die Regierung in Frankreich will entschiedener als bisher gegen Urheber von Bombendrohungen vorgehen. "Das sind keine Scherze, sondern Delikte, und sie werden bestraft werden", sagte Verkehrsminister Clément Beaune am Freitag nach einem Treffen mit Vertretern der Luftfahrtbehörde. Straffreiheit werde es nicht geben. "Manche spielen derzeit mit der Angst der Franzosen, das werden wir nicht zulassen", betonte er.
30 Jahre nach Mord an Hamburger Blumenhändler: Verdächtiger festgenommen
Mehr als 30 Jahre nach der Ermordung eines Blumenhändlers in Hamburg ist ein Tatverdächtiger in Großbritannien verhaftet worden. Ein DNA-Treffer führte auf die Spur des heute 53-jährigen Rumänen, wie die Polizei in Hamburg am Freitag berichtete. Die Auslieferung an deutsche Behörden stehe noch aus.
Bewährungsstrafe wegen Steuerbetrugs für Schauspielerin Isabelle Adjani gefordert
Wegen Verdachts auf schweren Steuerbetrug und Geldwäscherei hat die französische Justiz eine Bewährungsstrafe von 18 Monaten für die Schauspielerin Isabelle Adjani gefordert. Die 68-Jährige war nicht zum Auftakt des Prozesses in Paris erschienen, in dem es unter anderem um ihren Steuerwohnsitz in Portugal geht. "Sie hat sich geirrt, sie ist einem falschen Ratschlag gefolgt", betonte ihr Anwalt Stéphane Babonneau am Donnerstagabend, mit Blick auf den Steuerwohnsitz.
Kleinkind wegen Defekt in automatischem Parkhaus in München gefangen
In München ist ein im Familienauto sitzendes drei Jahre altes Kleinkind wegen eines technischen Defekts in einem automatischen Parkhaus eingeschlossen worden. Die Feuerwehr konnte das Kind am Freitag befreien und den erleichterten Eltern übergeben, es blieb unverletzt.
Mehr Demokratie klagt nach Wahlrechtsreform gegen Fünf-Prozent-Hürde
Der Verein Mehr Demokratie klagt nach der Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Fünf-Prozent-Hürde. "Diese harte Sperrklausel könnte CSU und Die Linke die parlamentarische Existenz kosten", sagte der Vorstandssprecher des Vereins, Ralf-Uwe Beck, am Freitag in Berlin. Dort wurde die Verfassungsbeschwerde gegen die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen vorgestellt. Wegen dieser könnten laut Beck künftig acht Millionen Wählerstimmen "unter den Tisch fallen" - doppelt so viele wie bei der Wahl 2021.
19-Jähriger nach Tötung von 17-Jähriger in Kiel in Untersuchungshaft
Nach dem Tod einer 17-Jährigen in Kiel, deren Verletzungen nicht zu einem erlittenen Autounfall passten, sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ein Jugendrichter erließ Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags gegen den 19-Jährigen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Er gilt als dringend verdächtig, die Jugendliche getötet zu haben.
Koran-Verbrennungen vor Moschee in Baden-Württemberg: Verdächtiger ermittelt
Nach der Verbrennung zweier Exemplare des Korans vor einer Moschee im baden-württembergischen Maulbronn ist ein 50 Jahre alter Tatverdächtiger ermittelt worden. Der Mann soll in zwei Fällen verbrannte Exemplare des Korans aus seinem Fahrzeug heraus vor das Gebäude des türkischen Moscheeverbands Ditib geworfen haben, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Freitag mitteilten.
Zwei Tote bei Autobahnunfall in Baden-Württemberg - Drei Kinder schwer verletzt
Bei einem Unfall auf einer Autobahn zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 45-Jähriger und seine 43-jährige Beifahrerin erlitten tödliche Verletzungen, wie die zuständige Polizei in Mannheim am Freitag mitteilte. Drei Kinder wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht.
Erwartete Sturmflut an der Ostseeküste: Erste Straßen überschwemmt
An der deutschen Ostseeküste sind wegen der Sturmflut bereits vielerorts Uferzonen und Straßen überschwemmt. In Flensburg drückte das Wasser am Freitagmorgen in die Schiffbrücke, eine Straße am Flensburger Hafen am Rande der Innenstadt, wie eine Polizeisprecherin sagte. "Das dicke Ende kommt noch", fügt sie hinzu. Auch in Lübeck wurden Uferbereiche vom Wasser überschwemmt, die Trave trat nach Angaben einer Polizeisprecherin über die Ufer.
Zentralratspräsident Schuster hält Deutschland für "sicheres Land für Juden"
Ungeachtet der antisemitischen Attacken in Deutschland sieht Zentralratspräsident Josef Schuster Juden in der Bundesrepublik ausreichend geschützt. "Deutschland ist ein sicheres Land für Juden", sagte der Präsident des Zentralrats der Juden dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach einem Bericht vom Freitag. "Die Sicherheitsbehörden tun in meinen Augen alles dafür, dass sich das nicht ändert."
In Niedersachsen gefundene Knochen sind Überreste des Opfers vom Würmsee-Mord
Die von Pilzsammlern in einem Wald bei Hannover gefundenen Knochen sind Überreste einer vor rund einem Jahr am Würmsee ermordeten Frau. Das hat ein DNA-Abgleich ergeben, wie die Polizeidirektion Hannover am Donnerstagabend mitteilte. Es handle sich um die seit September vergangenen Jahres vermisste Kerstin Simone G.
Erneut mehrere Flughäfen in Frankreich nach Anschlagsdrohungen geräumt
Am zweiten Tag in Folge sind in Frankreich am Donnerstag zahlreiche Flughäfen nach Anschlagsdrohungen geräumt worden. Einige von ihnen, darunter Bordeaux-Mérignac und Lille, nahmen nach eigenen Angaben wenige Stunden später den Betrieb wieder auf. Die nationale Luftfahrbehörde bestätigte das Eingehen von Drohungen an mehreren Flughäfen, ohne nähere Angaben dazu zu machen.
Zentralrat der Juden bekommt deutlich mehr Geld vom Bund
Der Zentralrat der Juden in Deutschland bekommt künftig eine deutlich höhere Unterstützung des Bundes. Der Bundestag beschloss am Mittwoch einstimmig, die jährliche Staatsleistung von 13 Millionen Euro ab dem laufenden Jahr auf 22 Millionen Euro zu erhöhen. Auf diese Anpassung hatten sich die Bundesregierung und der Zentralrat zuvor geeinigt.
Ehefrau vor Augen der Kinder erstochen: Lebenslange Haft für Mann in Zwickau
Wegen der Ermordung seiner Ehefrau vor den Augen der gemeinsamen Kinder ist ein Angeklagter vom Landgericht Zwickau zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Mann wurde wegen heimtückischen Mordes aus niedrigen Beweggründen schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag in der sächsischen Stadt mitteilte. Das Gericht habe zudem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Damit ist eine Haftentlassung nach 15 Jahren ausgeschlossen.
Haager Tribunal lässt zentralafrikanischen Milizenführer frei
Die Staatsanwaltschaft beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat eine Anklage gegen einen früheren Milizenführer aus der Zentralafrikanischen Republik wegen Kriegsverbrechen fallengelassen. Es gebe keine ausreichenden Aussichten auf einen Schuldspruch gegen Ex-Milizenchef Maxime Mokom, "selbst wenn die Vorwürfe gegen ihn bestätigt würden", erklärte Chefankläger Karim Khan am Donnerstag. Mokom wurde umgehend auf freien Fuß gesetzt.
25-Jährige soll in Baden-Württemberg Anschlag auf Rathaus geplant haben
Eine 25-Jährige soll einen Anschlag auf ein Rathaus in Baden-Württemberg geplant haben. Die Frau wurde in Fellbach festgenommen, wie die Polizei in Aalen und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Donnerstag mitteilten. Die Bewohnerin einer Sozialunterkunft sollte demnach wegen eines Nachbarschaftsstreits in eine andere Unterkunft in der Stadt verlegt werden.
17-Jährige in Kiel getötet und Unfall verursacht - 19-Jähriger festgenommen
Weil er eine 17-Jährige getötet und einen Autounfall verursacht haben soll, wird in Kiel gegen einen 19-Jährigen ermittelt. Er wurde festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Seine Vorführung vor einem Jugendrichter war für den weiteren Donnerstag geplant.
Transparency Deutschland: Neue Regeln für Lobbyregister kein "großer Wurf"
Die Anti-Korruptionsorganisation Transparency Deutschland sieht in den geplanten schärferen Regeln für das Lobbyregister "viele kleine Schritte nach vorn", aber keinen "großen Wurf". Die "wirklich heißen Eisen" würden nicht angepackt, erklärte der Co-Leiter der Arbeitsgruppe Politik der Organisation, Norman Loeckel, in Berlin mit Blick auf den Gesetzentwurf der Ampel-Koalition, über den in der Nacht zum Freitag im Bundestag abgestimmt wird.
Polizei ermittelt nach Hochfrequenzattacke auf Callcentermitarbeiter
In Kaiserslautern ermittelt die Polizei wegen dauerhafter Schädigung eines Callcentermitarbeiters durch eine Hochfrequenzattacke per Telefon. Wie die Beamtinnen und Beamten in der rheinland-pfälzischen Stadt am Donnerstag mitteilten, wird derzeit versucht, die Identität des Anschlussinhabers festzustellen. Der Mitarbeiter des Callcenters verlor durch die Attacke demnach fast vollständig seine Hörfähigkeit.