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Zwei Todesstrafen in US-Bundesstaaten Alabama und Oklahoma vollstreckt
In den US-Bundesstaaten Alabama und Oklahoma ist die Todesstrafe gegen zwei wegen Mordes verurteilte Gefangene vollstreckt worden. Im Gefängnis Holman in Atmore in Alabama wurde am Donnerstag der wegen eines 2001 begangenen Verbrechens verurteilte James Barber per Giftspritze hingerichtet, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Ebenfalls per Giftspritze in der gleichen Nacht hingerichtet wurde in Oklahoma der 1995 wegen Mordes verurteilte Jemaine Cannon.
Schweriner Gericht verhängt lange Haftstrafen in Missbrauch-Prozess
In einem Prozess um den sexuellen Missbrauch eines Mädchens hat das Schweriner Landgericht am Freitag gegen drei Angeklagte lange Haftstrafen verhängt. Einen 39-jährigen Mann aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim verurteilte es zu zehn Jahren Gefängnis. Seine 35-jährige Ehefrau soll für sechs Jahre und drei Monate in Haft. Die 37-jährige Mutter des Kindes verurteilte das Gericht zu neun Jahren und drei Monaten Gefängnis.
Aktive Suche nach angeblicher Löwin von Berlin wird eingestellt
Im Fall der angeblich entlaufenen Löwin in Berlin geben die Behörden Entwarnung: Es gebe keine ernstzunehmenden Hinweise auf die Existenz einer Löwin oder eines anderen Raubtiers in der Region, sagten Behördenvertreter am Freitag in Kleinmachnow bei Berlin. Eine erneute Analyse des Sichtungsvideos durch zwei Experten habe ergeben, dass es sich höchstwahrscheinlich nur um ein Wildschwein handelte.
62-Jähriger wegen Nichtrückzahlung von Darlehen für Edelsteine angeklagt
In Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 62-Jährigen erhoben, weil er sich von einem anderen Mann eine Million Euro geliehen und nicht zurückgezahlt haben soll. Er habe angegeben, dass er Edelsteine im Wert von vier Millionen Euro für die Hälfte kaufen könne, dafür aber ein Darlehen brauche, teilte die Behörde am Freitag mit. Das Opfer habe ihm das Geld geliehen.
Bewährungsstrafe für 69-jährige IS-Unterstützerin an Oberlandesgericht Düsseldorf
Eine 69-jährige IS-Unterstützerin ist vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte erhielt eine zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe von eineinhalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Freitag erklärte. Die Frau aus dem westfälischen Ibbenbüren unterstützte ihren bei der syrischen Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aktiven Enkel mit mehreren tausend Euro. Sie wurde demnach wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verurteilt.
Drei mutmaßliche 'Ndrangheta-Mitglieder in Hessen in Auslieferungshaft
Drei mutmaßliche Drogenkriminelle der kalabrischen Mafia-Organisation 'Ndrangheta sind in Hessen in Auslieferungshaft genommen worden. Auf Grundlage eines aus Italien eingegangenen Gesuchs steht den Verdächtigten nun die Auslieferung an italienische Strafbehörden bevor, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) am Freitag mitteilte. Den Männern wird vorgeworfen, im internationalen Drogenhandel von Südamerika nach Europa tätig gewesen sein.
Mordurteil nach Schüssen mit Armbrust in Rheinland-Pfalz rechtskräftig
Zweieinhalb Jahre nach dem sogenannten Armbrustmord in Rheinland-Pfalz ist der Täter rechtskräftig wegen Mordes verurteilt. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag mitteilte, verwarf er die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankenthal. Dieses hatte den Mann im August 2022 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt, wodurch eine Freilassung nach 15 Jahren weitgehend ausgeschlossen ist. (Az. 4 StR 59/23)
Kunstsammler scheitert vor BGH in Streit um Meldung von Bild als mögliche NS-Raubkunst
Im Streit um die Meldung eines 1937 von einem jüdischen Galeristen verkauften Bilds als potenzielle NS-Raubkunst ist ein Kunstsammler vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Die Eintragung des Gemäldes in einer Kunst-Datenbank als mögliches Raubgut beruhe auf wahren Tatsachen und beeinträchtige das Eigentum des Klägers an dem Bild nicht, entschied der BGH am Freitag in Karlsruhe. Die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner bescheinigte dem Sammler allerdings, dass er in einer "misslichen Lage" sei, weil das Bild nur noch schwer zu verkaufen sein dürfte. (Az. V ZR 112/22)
Pfandflaschensammler attackiert 16-Jährige mit Tragetasche im Saarland
Ein 58 Jahre alter Pfandflaschensammler hat am Hauptbahnhof im saarländischen Homburg mit einer Tasche auf eine 16-Jährige eingeschlagen. Wie die Bundespolizei in Saarbrücken am Freitag mitteilte, sah der Mann in der Jugendlichen "eine Konkurrenz hinsichtlich eventueller Pfandflaschen-Erträge". In der Tragetasche des Manns entdeckten die Ordnungshüter unter anderem eine Glasflasche. Die Jugendliche wurde verletzt.
Bundestagspräsidentin Bas verteidigt Bürgerrat zu Ernährungsfragen gegen Kritik
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den geplanten Bürgerrat des Bundestags zu Ernährungsfragen erneut gegen Kritik verteidigt. Bürgermeinungen würden dadurch "ins Parlament geholt", sagte Bas am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Räte könnten "die Demokratie und unsere Beratungen zu einem bestimmten Thema bereichern". Ein solches Gremium sei auch kein "Nebenparlament", am Ende entscheide weiterhin stets der Bundestag.
Kremlkritiker Nawalny drohen in neuem Prozess bis zu 20 weitere Jahre Haft
Die russische Staatsanwaltschaft strebt gegen den inhaftierten russischen Oppositionsführer Alexej Nawalny nach Angaben aus dessen Umfeld eine weitere Gefängnisstrafe von 20 Jahren an. Der Kremlkritiker solle auch diese Strafe in einem Straflager absitzen, teilten Unterstützer des Oppositionellen am Donnerstag mit. Das Urteil soll demnach am 4. August verkündet werden.
64-Jähriger stürzt in Baden-Württemberg mit Segelflugzeug ab und stirbt
Ein 64-Jähriger ist in Baden-Württemberg mit einem Segelflugzeug abgestürzt und dabei ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Donnerstag in Konstanz mitteilte, verlor das in der Gemeinde Fluorn-Winzeln gestartete Flugzeug am Morgen aus zunächst unbekannter Ursache an Höhe. Es stürzte dann in ein unmittelbar an die Ortschaft Mönchweiler angrenzendes Waldstück ab, wobei der Pilot ums Leben kam.
Ehefrau nach tödlichem Wohnhausbrand in Bayern in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Brand eines Einfamilienhauses in Bayern, bei dem ein 38-Jähriger ums Leben kam, sind dessen Ehefrau und ihr Bruder wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Beide werden verdächtigt, den Brand vorsätzlich und gezielt gelegt zu haben, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte. Zu den Vorwürfen äußerten sich beide zunächst nicht.
Vierjährige aus Bayern organisiert per Videoanruf medizinische Hilfe für Oma
Mit einem Videoanruf per Smartphone hat eine Vierjährige im bayerischen Kissing medizinische Hilfe für ihre Oma organisiert. Wie die Polizei am Donnerstag in Augsburg mitteilte, wurde die Großmutter am Mittwochvormittag in ihrer Küche wegen starker Unterzuckerung plötzlich ohnmächtig, als sie auf ihre kleine Enkelin aufpasste.
BGH bestätigt Haftstrafen wegen Hawala-Bankings aus Nordrhein-Westfalen
Verurteilungen von vier Angeklagten in Köln wegen sogenannten Hawala-Bankings sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Donnerstag in Karlsruhe mit, dass er die Revisionen gegen Urteile des Kölner Landgerichts vom vergangenen Jahr größtenteils verworfen habe. Das Landgericht stellte fest, dass die Angeklagten sich mit anderen zusammengetan und zwischen 2018 und 2019 insgesamt 356 Millionen Euro in die Türkei transferiert hatten. (Az. 3 StR 414/22)
Landwirt wird bei Arbeitsunfall in Niederbayern eingeklemmt und stirbt
Ein 51 Jahre alter Landwirt ist bei einem Arbeitsunfall in Niederbayern ums Leben gekommen. Der Mann wurde zwischen einem Mähdrescher und einem plötzlich einklappenden Rohr des Getreidetanks eingeklemmt, wie das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing am Donnerstag mitteilte. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, er starb noch vor Ort.
Mann tritt in Stockholm auf Koran - verzichtet aber auf Verbrennung
Bei einer Demonstration in Schweden ist ein Mann zwar auf den Koran getreten, hat die heilige Schrift der Muslime aber nicht wie angekündigt verbrannt. Wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, trat der 37-jährige nach Schweden geflüchtete Iraker Salwan Momika am Donnerstag vor der irakischen Botschaft in Stockholm mehrfach auf den Koran. Er setzte ihn aber nicht in Brand.
Drei Jahre Haft in Prozess um tot geschüttelten Säugling in Köln
Im Prozess um einen Vater, der seine wenige Wochen alte Tochter zu Tode schüttelte, hat das Landgericht Köln am Donnerstag ein mehrjähriges Hafturteil gesprochen. Der 20-Jährige soll nach Angaben einer Gerichtssprecherin für drei Jahre ins Gefängnis. Er wurde wegen Körperverletzung mit Todesfolge nach Jugendstrafrecht verurteilt.
Polizei entdeckt Waffenarsenal bei 37-Jährigem in Wuppertaler Wohnung
Nach einem Nachbarschaftsstreit in Wuppertal hat die Polizei ein umfangreiches Waffenarsenal gefunden. Die Beamten entdeckten in der verschmutzten Wohnung eines 37-Jährigen zahlreiche Schusswaffen, darunter womöglich eine Panzerfaust, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Ein siebenjähriges Kind, das sich ebenfalls in der Wohnung befand, wurde dem Jugendamt übergeben.
BGH bestätigt Verurteilung wegen Mordes nach Tötung von 17-Jähriger in Ludwigshafen
Mehr als drei Jahre nach der Vergewaltigung und Tötung einer 17-Jährigen in Ludwigshafen hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag die Verurteilung des Täters wegen Mordes bestätigt. Über einen weiteren Vorwurf und die Strafe muss das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal aber neu verhandeln, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. (Az. 4 StR 32/23)
Neue Steuerermittlungen gegen Popstar Shakira in Spanien
In Spanien laufen neue Ermittlungen gegen Popstar Shakira wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung. Ein Gericht in der katalanischen Stadt Esplugues de Llobregat in der Nähe von Barcelona erklärte am Donnerstag, es habe mit der Staatsanwaltschaft vereinbart, zwei mögliche Fälle von Steuerhinterziehung aus dem Jahr 2018 zu untersuchen. Einzelheiten nannte das Gericht zunächst nicht.
Schwedische Botschaft im Irak von Demonstranten gestürmt und in Brand gesetzt
Ein von Demonstranten gelegtes Feuer in der schwedischen Botschaft in Bagdad hat zu heftigen diplomatischen Spannungen zwischen Irak und Schweden geführt. Schweden verurteilte die Erstürmung der Botschaft im Vorfeld einer geplanten Koranverbrennung am Donnerstag als "komplett inakzeptabel". Die irakische Regierung ihrerseits drohte Schweden mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, sollte die Verbrennung stattfinden.
Zwei Männer nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Untersuchungshaft
Nach Abrechnungsbetrug mit Coronatestzentren in Millionenhöhe sind zwei Männer in Baden-Württemberg in Untersuchungshaft genommen worden. Wie das Polizeipräsidium in Mannheim am Donnerstag mitteilte, sollen die Beschuldigten im Alter von 21 und 52 Jahren mit dem betrügerischen Betrieb von 13 Testzentren eine Million Euro ergaunert haben. Insgesamt werde gegen sechs Männer und eine Frau ermittelt.
Keltischer Goldschatz von Manching nach Diebstahl offenbar teils eingeschmolzen
Der vor rund acht Monaten aus einem Museum im bayerischen Manching gestohlene keltische Goldschatz ist offenbar zumindest teilweise eingeschmolzen worden. Das teilten Vertreter der Landesregierung und der bayerischen Ermittlungsbehörden am Donnerstag in München nach der Festnahme von vier Verdächtigen mit, bei denen es sich demnach um eine Bande mutmaßlicher Berufseinbrecher handelt.
Göring-Eckardt wird Opfer von Hundekot-Attacke
Die Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, ist Opfer einer Hundekotattacke geworden - durch einen Nachbarn. Vor rund einem Jahr sei der Briefkasten an ihrem Haus mit Hundekot zugeschmiert gewesen, sagte sie am Donnerstag dem Nachrichtenportal t-online. "Die Polizei hat ein Jahr ermittelt, jetzt ist klar, wer es war", sagte Göring-Eckardt. Der Täter habe ein paar Häuser weiter gewohnt.
Urteil: Gastwirt haftet nicht nach Sturz auf rustikaler Terrasse
Ein Gastwirt haftet laut einem Urteil nicht für Schäden aus einem Sturz auf seiner rustikalen Gaststättenterrasse. Die entsprechende Berufungsklage eines gestürzten Gasts wurde abgewiesen, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Demnach müssen Gäste ihren Gang an die Bedingungen vor Ort anpassen. Das OLG bestätigte damit eine vorinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Wiesbaden.
Urteil: Frau haftet nicht für Autokredit von früherem Freund
Eine junge Frau muss nicht für den Autokredit ihres früheren Freunds haften, obwohl sie den Darlehensvertrag der Bank mit unterschrieb. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Oldenburg nach Angaben vom Donnerstag. Eine Zahlung von 50.000 Euro an die klagende Bank bleibt ihr demnach erspart. Zur Begründung hieß es, die Bank habe bei Vertragsschluss gewusst, dass die Vereinbarung die Frau finanziell ruinieren könne und sie in emotionaler Verbindung zu ihrem Freund gestanden habe. Banken dürften "eine solche Situation" nicht ausnutzen.
Keltischer Goldschatz von Manching offenbar teils eingeschmolzen
Der im November gestohlene keltische Goldschatz aus dem bayerischen Manching ist offenbar teilweise eingeschmolzen worden. Ein Vertreter des bayerischen Landeskriminalamts sagte am Donnerstag in München, dass 18 Goldklumpen gefunden worden seien. Es sei davon auszugehen, dass möglicherweise jeweils vier Goldmünzen aus dem Schatz zusammengeschmolzen worden seien.
Schiffbrüchiger Australier lässt seine Hündin nach Rettung in Mexiko zurück
Über zwei Monate hatte der schiffbrüchige Australier Tim Shaddock im Pazifik mit seiner Hündin Bella auf einem manövrierunfähigen Katamaran ausgeharrt - nach seiner Rettung hat er das Tier nun in Mexiko zurückgelassen. Shaddock habe die Hündin dem Kapitän des Thunfisch-Trawlers geschenkt, der ihm das Leben gerettet habe, sagte der Chef des Fischereiunternehmens, Antonio Guerra, am Mittwoch mexikanischen Medien.
Zoll beschlagnahmt in Brandenburg anderthalb Millionen unversteuerte Zigaretten
Zollbeamte haben bei der Kontrolle eines Kleintransporters auf der Autobahn 12 in Brandenburg anderthalb Millionen unversteuerte Zigaretten beschlagnahmt. Wie der Zoll in Frankfurt an der Oder am Donnerstag mitteilte, kontrollierten die Beamten das Fahrzeug in der Nacht zum Dienstag. Die 38-jährige Fahrerin gab demnach an, dass sie auf dem Weg nach Berlin sei und Eier geladen habe. Steuerpflichtige Waren führe sie nicht mit.
Fußgänger in Rostock von Straßenbahn erfasst und getötet
In Rostock ist ein Mann von einer Straßenbahn erfasst und getötet worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, betrat der 30-Jährige am Mittwochabend nach derzeitigen Erkenntnissen unvermittelt die Gleise. Die Straßenbahn sei mit ihm kollidiert.
Drei Tote nach Schüssen in Auckland kurz vor Beginn der Frauenfußball-WM
Nur wenige Stunden vor dem Eröffnungsspiel der Frauenfußball-Weltmeisterschaft im neuseeländischen Auckland hat ein Bewaffneter das Feuer auf einer Baustelle im Stadtzentrum eröffnet und zwei Menschen getötet. Auch der Schütze sei tot, sagte Premierminister Chris Hipkins am Donnerstag. Es gebe keine Gefahr für die nationale Sicherheit. Das Turnier werde wie geplant stattfinden.
Zwei Menschen bei Schüssen in Neuseeland getötet - auch mutmaßlicher Schütze tot
Bei Schüssen in der neuseeländischen Stadt Auckland sind zwei Menschen getötet worden. Auch der mutmaßliche Schütze sei tot, teilte die neuseeländische Polizei am Donnerstag mit. Ein Mann habe auf einer Baustelle im Zentrum der Stadt das Feuer eröffnet. Mehrere Menschen wurden den Angaben zufolge bei dem "besorgniserregenden Vorfall" verletzt.
Ägyptens Präsident begnadigt Aktivisten nach Kritik an Gerichtsurteil
Einen Tag nach seiner Verurteilung zu drei Jahren Haft wegen "Verbreitung von Falschinformationen" hat Präsident Abdel Fattah al-Sisi den ägyptischen Menschenrechtsaktivisten Patrick Zaki begnadigt. Al-Sisi habe zudem Mohammed al-Baker begnadigt, den Anwalt von Ägyptens prominentestem politischen Gefangenen Alaa Abdel Fattah, berichtete die staatliche Zeitung "Al-Ahram" am Mittwoch.
OLG: Zu Haftstrafe verurteilter Kampfsportler durfte auf Fahrt gefesselt werden
Ein wegen sexueller Nötigung zu einer Haftstrafe verurteilter Kampfsportler ist vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Beschwerden wegen seiner Fesselung bei Transportfahrten gescheitert. Das Gefängnis habe die Fesselung an den Füßen bei der Fahrt zum Arzt und zu einer gerichtlichen Anhörung anordnen dürfen, erklärte das Gericht am Mittwoch. Der Häftling hatte nach einem Arbeitsunfall untersucht werden müssen.
Weiterer Tatverdächtiger nach Schüssen in Raum Stuttgart festgenommen
Nach mehreren teils tödlichen Schüssen im Großraum Stuttgart haben Ermittler einen weiteren Tatverdächtigen festgenommen. Wie die Polizei in Ludwigsburg und die Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam mitteilten, versuchte der 31-jährige Mitfahrer eines Autos am Samstag bei einer Fahrzeugkontrolle zu flüchten. Die Beamten holten ihn jedoch ein und nahmen ihn trotz Widerstands fest. In einer Umhängetasche trug er eine scharfe Schusswaffe mit eingeführtem und befülltem Magazin bei sich.
Vier Festnahmen nach Diebstahl von Goldschatz aus Museum in bayerischem Manching
Acht Monate nach dem spektakulären Golddiebstahl aus dem Kelten-Römer-Museum im oberbayerischen Manching ist der Polizei ein Fahndungserfolg gelungen. Im Großraum Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern habe es am Dienstag eine Festnahme- und Durchsuchungsaktion gegeben, teilte das bayerische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in München mit. Dabei seien vier Tatverdächtige festgenommen worden, sagte ein LKA-Sprecher auf Anfrage. Nähere Details wollen das LKA und die federführende Staatsanwaltschaft Ingolstadt am Donnerstag veröffentlichen.
Tatverdächtiger zu Anfeindungen gegen Lehrer aus brandenburgischem Burg ermittelt
Nach Anfeindungen gegen zwei Lehrkräfte, die rechtsextreme und rassistische Vorfälle an ihrer Schule in Burg im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße öffentlich machten, hat der Staatsschutz einen 16-jährigen Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen Jugendlichen aus der Region, teilte am Mittwoch die Polizei in Cottbus mit. Er sei bisher polizeilich nicht in Erscheinungen getreten. Der Jugendliche soll bei Instagram "bedrohende Posts" abgesetzt haben. Der Account sei inzwischen nicht mehr erreichbar.
Im Dezember festgenommene Reichsbürger bleiben in Untersuchungshaft
Die 22 im Dezember festgenommenen mutmaßlichen Reichsbürger bleiben in Untersuchungshaft. Das sei das Ergebnis der nach sechs Monaten gesetzlich vorgesehenen Haftprüfung, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe mit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, einen gewaltsamen Umsturz in Deutschland geplant zu haben.