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UN-Expertin kritisiert "unmenschliche Behandlung" von Guantanamo-Insassen
Fast ständige Überwachung, zermürbende Einzelhaft und eingeschränkter Kontakt zur Familie - die Behandlung der letzten 30 Gefangenen von Guantanamo ist nach Angaben von UN-Menschenrechtsexperten "grausam, unmenschlich und erniedrigend". Dies geht aus dem Bericht über ihren ersten Besuch des US-Gefangenenlagers hervor, der am Montag vorgestellt wurde. Die UN-Sonderberichterstatterin Fionnuala Ni Aolain erklärte, die Misshandlung in dem Gefängnis komme der Verletzung der Grund- und Freiheitsrechte von Gefangenen gleich.
Urteilsverkündung im Prozess gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsonaro beginnt
Im Prozess gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wollen die sieben Richter vor dem Obersten Wahlgericht des Landes ab Dienstag ihr Urteil verkünden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem rechtsradikalen Politiker unter anderem Missbrauch politischer Macht vor, was der 68-Jährige allerdings zurückweist. Bei einer Verurteilung droht ihm ein achtjähriger Ausschluss von öffentlichen Ämtern.
Angreifer auf LGBTQ-Nachtclub in Colorado bekennt sich schuldig
Sieben Monate nach dem Schusswaffenangriff auf einen LGBTQ-Nachtclub im US-Bundesstaat Colorado mit fünf Toten hat der Schütze ein Schuldbekenntnis abgelegt. Der 23-jährige Anderson Lee Aldrich erschien am Montag vor einem Gericht im Landkreis El Paso County und bekannte sich unter anderem des mehrfachen Mordes und des mehrfachen Mordversuchs schuldig. Er wird den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen müssen.
Lebenslange Haft für tödliche Schüsse auf Autohändler in Hannover
Fast zehn Monate nach der Ermordung eines Autohändlers in Hannover hat das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt die beiden mutmaßlichen Täter zu jeweils lebenslanger Haft verurteilt. Die Richterinnen und Richter sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montag als erwiesen an, dass die beiden Männer im Alter von 42 und 54 Jahren ihr 43-jähriges Opfer gemäß eines gemeinsamen Tatplans heimtückisch erschossen. Die Motive blieben demnach jedoch unklar.
Prozess um tödlichen Schuss auf Partner von Expartnerin in Freiburg begonnen
Weil er den neuen Partner seiner ehemaligen Lebensgefährtin auf offener Straße erschossen haben soll, muss sich seit Montag ein 30-Jähriger vor dem Landgericht im baden-württembergischen Freiburg verantworten. Die zu Prozessbeginn verlesene Anklage wirft dem 30-Jährigen Totschlag vor. Nach Angaben eines Gerichtssprechers räumte der Angeklagte einen Schuss ein, bestritt aber eine Tötungsabsicht.
Männer sollen Bekannten in Hamburg mit Drogen vergiftet und bestohlen haben
Drei Männer sollen einem Bekannten in Hamburg mit Drogen vergiftet und nach dessen Tod bestohlen haben. Wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte, wurden die Verdächtigen im Alter zwischen 25 und 40 Jahren am Freitag nach mehrwöchigen Ermittlungen von Zielfahndern festgenommen und kamen anschließend wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Die Tat selbst hatte sich demnach bereits im April ereignet, die Beschuldigten und das Opfer waren miteinander bekannt.
Mordkommission ermittelt nach Tod von 80-Jähriger in Hürther Seniorenheim
Nach dem Fund einer toten Frau in einem Seniorenzentrum im nordrhein-westfälischen Hürth hat die Polizei einen 66-jährigen Bewohner des Heims festgenommen. Nach Angaben der Kölner Polizei vom Montag steht der Mann im Verdacht, seine 80 Jahre alte Mitbewohnerin getötet zu haben. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.
Vier Automatensprenger nach aufsehenerregender Flucht in Frankfurt festgenommen
In Frankfurt am Main haben Ermittler nach einer aufsehenerregenden Flucht vier Automatensprenger festgenommen. Wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft am Montag in der hessischen Metropole mitteilten, sprengten diese in der Nacht zum vergangenen Donnerstag sämtliche vier Geldautomaten einer Bankfiliale im Stadtteil Fechenheim. Dabei sollen die niederländischen Staatsangehörigen im Alter von 27 bis 32 Jahren einen sechsstelligen Geldbetrag erbeutet haben.
Mutter nach Tod von absichtlich verbrühter Vierjähriger wegen Mordes verurteilt
Nach dem Tod einer absichtlich mit heißem Wasser verbrühten Vierjährigen hat das Landgericht im niedersächsischen Verden die dafür verantwortliche Mutter wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Richterinnen und Richter sahen es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Montag als erwiesen an, dass die 25-Jährige ihre Tochter im August in der Gemeinde Grasberg zur Strafe mit heißem Wasser übergossen hatte und anschließend aus Sorge vor den Kosten nicht ärztlich versorgen ließ.
Ermittlungen zu rechtsextremen SEK-Chats in Münster größtenteils eingestellt
In Münster sind Ermittlungen gegen 16 Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) wegen rechtsextremer und gewaltverherrlichender Chats größtenteils eingestellt worden. Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Münster am Montag mitteilte, lag keine Volksverhetzung vor, weil es der WhatsApp-Gruppe an einer hinreichenden Öffentlichkeit fehlte. Es handelte sich demnach um eine Chatgruppe, in der eine überschaubare Anzahl von Polizeikollegen kommunizierte.
Bundesgerichtshof macht Weg für Entschädigung in weiteren Dieselfällen frei
Viele weitere Dieselkäufer in Deutschland können nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Montag auf Schadenersatz hoffen. Wie der BGH in Karlsruhe entschied, steht Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Entschädigung zu, wenn in ihrem Auto die Abgasreinigung wegen eines sogenannten Thermofensters nicht ordnungsgemäß funktioniert. Das gilt auch, wenn der Autobauer nicht absichtlich getäuscht, sondern lediglich fahrlässig gehandelt hat. (Az. VIa ZR 335/21 u.a.)
28-Jähriger stürzt bei Bergwanderung in Oberbayern ab und stirbt
Ein 28-Jähriger ist bei einer Bergwanderung in Oberbayern mitsamt seinem Hund abgestürzt und ums Leben gekommen. Das Tier wurde ebenfalls tot gefunden, wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte. Der Mann, ein den Angaben zufolge erfahrener Alpinist, war demnach am Sonntagnachmittag zusammen mit seinem Hund und einem Freund von der Gemeinde Inzell aus zum Falkenstein aufgebrochen.
ADAC rechnet mit vielen Staus wegen neuerlicher Reisewelle am Wochenende
Am zweiten Sommerferienwochenende rechnet der ADAC mit einer neuen Reisewelle auf Deutschlands Autobahnen. Mit der zunehmenden Zahl von Urlaubern aus Skandinavien und der zweiten Reisewelle aus Nordrhein-Westfalen drohten zahlreiche Verzögerungen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Demnach dürften die Autobahnen am kommenden Wochenende "noch voller" werden als am vorangegangenen Wochenende.
Mehr als 70 Durchsuchungen bei mutmaßlichen Pädokriminellen in Hessen
Im Zusammenhang mit mehreren Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch sind Ermittler in Hessen gegen zahlreiche Beschuldigte vorgegangen. Wie das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, durchsuchten Beamte rund 75 Wohnungen. Im Fokus standen 68 Männer und sechs Frauen im Alter von 14 bis 80 Jahren. Eine Verbindung zwischen den Tatverdächtigen soll laut Ermittlern nicht bestehen.
Betreiber von Darknetmarktplatz an USA ausgeliefert
Österreichische Sicherheitsbehörden haben den 33-jährigen mutmaßlichen Betreiber eines großen Darknetmarktplatzes an die USA ausgeliefert. Dort würden ihm das illegale Betreiben einer kriminellen Handelsplattform im Darknet sowie "Verschwörung" zur Geldwäsche vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Montag mit. Unter ihrer Leitung hatte die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg in Kooperation mit der US-Bundespolizei FBI Ende November 2021 mit den Ermittlungen gegen "Monopoly Market" begonnen.
Polizisten gaben drei Schüsse auf 28-Jährigen in Mülheim ab
Nach einem Schusswaffeneinsatz der Polizei gegen einen Mann in Mülheim im Ruhrgebiet haben die Beamten nähere Details bekannt gegeben. Wie die Polizei in Bochum am Montag mitteilte, gaben Polizisten drei Schüsse auf den 28-Jährigen ab. Der Mann soll zuvor mit einem Cuttermesser und einer abgebrochenen Flasche auf die Polizeibeamten zugegangen sein.
Bundesgerichtshof entscheidet über Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Montag (12.00 Uhr) in Karlsruhe in wichtigen Urteilen über weitere mögliche Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern. Es geht dabei nicht um den sogenannten Abgasskandal von 2015, sondern um möglicherweise unzulässige Abschalteinrichtungen wie das Thermofenster, das die Abgasreinigung je nach Außentemperatur steuert. (Az. VIa ZR 335/21 u.a.)
32-Jähriger beim Durchschwimmen von Dortmund-Ems-Kanal tödlich verunglückt
Im nordrhein-westfälischen Münster ist ein Mann bei dem Versuch gestorben, den Dortmund-Ems-Kanal zu durchschwimmen. Wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte, war der 32-jährige Münsteraner in Begleitung seiner 21 Jahre alten Freundin, als er versuchte den Kanal vom östlichen zum westlichen Ufer zu durchschwimmen. In der Mitte des Kanals ging er plötzlich unter.
Ermittlungen zu Unglück mit zwei Toten während Zeltlagers in Niedersachsen dauern an
Nach dem Unglück mit einem Radlader im niedersächsischen Toppenstedt, bei dem ein Kind und ein Mann ums Leben kamen, wird weiter zur Ursache ermittelt. Es sei "noch unklar, wie es zu dem Unfall gekommen ist", sagte ein Sprecher der Polizeiinspektion Harburg am Sonntag. Die verletzten Kinder seien alle außer Lebensgefahr.
Zwei tödliche Traktorunfälle in Unterfranken
In Unterfranken ist es zu zwei tödlichen Traktorunfällen gekommen. Im Landkreis Schweinfurt übersah am Samstag ein 42-jähriger Traktorfahrer beim Abbiegen auf einen Feldweg einen ihn überholenden Pkw, wie das Polizeipräsidium in Würzburg am Sonntag mitteilte. Trotz eines Ausweichmanövers prallte das Auto auf die landwirtschaftliche Maschine, die daraufhin umstürzte und auf dem Dach zum Liegen kam. Der Traktorfahrer erlitt dabei so schwere Verletzungen, dass er kurz darauf im Krankenhaus starb.
Mann stürzt in Rheinland-Pfalz mit Traktor Böschung hinab und stirbt
In Rheinland-Pfalz ist ein 63-Jähriger in einem Wald mit seinem Traktor eine Böschung hinunter gestürzt und ums Leben gekommen. Ein Wanderer fand den Mann mit seinem Gefährt am Samstag neben einem Waldweg, wie die Polizeidirektion Landau am Wochenende mitteilte.
Bierdiebe stehlen in Nordrhein-Westfalen zwei Fässer und 24 Kästen
Unbekannte haben im nordrhein-westfälischen Willebadessen zwei 50-Liter-Fässer Bier und weitere 24 Kisten des Getränks gestohlen. Sie brachen dazu am Samstag einen Kühlwagen auf, der zum Schützenfest vor der Stadthalle stand, wie die Kreispolizeibehörde Höxter am Sonntag berichtete.
Bundesjustizminister Buschmann fordert härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Deutschland gefordert. "Die Strafrahmen geben heute schon viel her. Aber wir müssen spezielle Verbrechen der Clans auch auf unkonventionelle Weise bekämpfen", sagte Buschmann der "Bild am Sonntag". Als Beispiel nannte er, "die Statussymbole von Clan-Mitgliedern nach Straftaten" einzuziehen, "etwa deren Luxus-Karossen, teuren Schmuck und Uhren". Der Rechtsstaat müsse zeigen, "dass er Zähne hat".
US-Justiz klagt im Kampf gegen Fentanyl chinesische Unternehmen an
Im Kampf gegen die verheerende Droge Fentanyl haben die USA vier chinesische Unternehmen und acht Chinesen angeklagt. Wie US-Justizminister Merrick Garland am Freitag sagte, sollen die Angeklagten Chemikalien zur Herstellung des synthetischen Opioids in die USA geschmuggelt haben. Zwei der Verdächtigen wurden den Angaben zufolge festgenommen.
Millionen zu Hadsch in der Hitze Saudi-Arabiens erwartet
Saudi-Arabien bereitet sich bei der ersten Hadsch-Pilgerfahrt nach der Corona-Pandemie auf eine Rekordzahl an Pilgern vor: Bereits am Freitag füllten riesige Menschenmengen die Straßen Mekkas, der heiligsten Stadt im islamischen Glauben. Das Königreich bereite sich auf "die größte islamische Zusammenkunft der Geschichte vor", sagte der Minister für Hadsch und Umrah, Tawfik al-Rabiah, in einer diese Woche veröffentlichten Videobotschaft.
Verdächtiger nach Fund von Leiche am Rheinufer in Baden-Württemberg festgenommen
Zwei Wochen nach dem Fund einer Leiche am Rheinufer nahe der Grenze zur Schweiz ist ein 39-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Freiburger Polizei und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Freitag mitteilten, ergriffen Spezialkräfte den Mann am Donnerstagabend auf einem Parkplatz in der Gemeinde Lottstetten. Der Mann war demnach aus Lettland eingereist und arbeitete bis zu seiner Festnahme auf einer örtlichen Baustelle.
Anklage gegen zwei Lehrerinnen nach Tod von Schülerin auf Klassenfahrt zugelassen
Gegen zwei Lehrerinnen ist nach dem Tod einer Schülerin während einer Klassenfahrt in London Anklage vor dem Landgericht Mönchengladbach zugelassen worden. Den beiden Angeklagten wird vorgeworfen, sich nicht ausreichend über die Diabeteserkrankung der Schülerin informiert zu haben, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) am Freitag mitteilte. Angeklagt sind sie wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen.
Tief Lambert fegt mit heftigen Unwettern über Deutschland hinweg
Begleitet von schweren Unwettern ist das Tief Lambert über Deutschland hinweggezogen. Keller liefen voll, Straßen standen unter Wasser, Bäume knickten um, der Bahnverkehr war stark gestört - tausende Einsatzkräfte waren in mehreren Bundesländern von Donnerstagabend an im Einsatz. Mancherorts gingen in kurzer Zeit um die 100 Liter Regen pro Quadratkilometer nieder. Am Freitag beruhigte sich die Lage wieder: Der Deutsche Wetterdienst hob am Nachmittag alle Unwetterwarnungen auf.
Polizei in Göttingen beklagt zunehmende "Hosentaschenanrufe"
Die Polizei in Göttingen hat zunehmende "Hosentaschenanrufe" beklagt. Seit Anfang Juni gehen auffallend viele falsche Notrufe in den Leitstellen ein und belasten die Arbeit der Beamten, wie die Polizeidirektion am Freitag erklärte. Von "Hosentaschenanrufen" ist die Rede, wenn durch das versehentliche Drücken bestimmter Tastenkombinationen ein automatisierter Notruf ausgelöst wird.
Tief Lambert richtet mit heftigen Unwettern Schäden an
Begleitet von schweren Unwettern ist das Tief Lambert über Deutschland hinweggezogen. Keller liefen voll, Straßen standen unter Wasser, Bäume knickten um, der Bahnverkehr war stark gestört - tausende Einsatzkräfte waren in mehreren Bundesländern von Donnerstagabend an im Einsatz. Mancherorts gingen in kurzer Zeit um die 100 Liter Regen pro Quadratkilometer nieder.
Durchsuchungen wegen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren in Braunschweig
In Braunschweig hat es Durchsuchungen wegen eines mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in zwei Corona-Testzentren gegeben. Ermittler durchsuchten am Donnerstag ein Wohnhaus und zwei Geschäftsräume eines 34-jährigen Tatverdächtigen, wie die Polizei Braunschweig am Freitag berichtete.
Mannheimer Polizei ermittelt gegen 45-Jährigen wegen hundertfachem Missbrauchs
In Baden-Württemberg ermitteln die Behörden gegen einen 45-Jährigen, der des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in über hundert Fällen verdächtigt wird. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten, soll es zu den Taten in den Jahren 1993 bis 2022 gekommen sein. Insgesamt waren demnach 18 Jungen im Alter zwischen elf und 17 Jahren betroffen.
Acht Meter hohe Wasserfontaine nach Unfall an Hydranten in München
Ein Lastwagen hat in einem Münchner Wohngebiet einen Hydranten umgefahren und damit eine acht Meter hohe Wasserfontaine ausgelöst. Anwohner alarmierten am Donnerstag die Feuerwehr, als bereits die Straße unter Wasser stand, wie die Feuerwehr München am Freitag berichtete.
Prozess nach Tod von fünf Monate altem Baby in Brandenburg begonnen
Nach dem Tod seines fünf Monate alten Sohnes durch ein Schütteltrauma muss sich seit Freitag ein 44-Jähriger vor dem Cottbuser Landgericht verantworten. Zu Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen, wie ein Sprecher sagte. Diese wirft dem Mann aus der Gemeinde Döbern Totschlag vor.
Anklage gegen mutmaßlichen Mitarbeiter von marokkanischem Geheimdienst erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des marokkanischen Geheimdienstes erhoben. Dem Marokkaner Mohamed A. wird vorgeworfen, in Deutschland lebende Anhänger der marokkanischen Hirak-Protestbewegung ausspioniert zu haben, wie die Karlsruher Behörde am Freitag mitteilte. Der Nachrichtendienst soll ihm dafür Reisen im Wert von 5000 Euro finanziert haben.
Per Haftbefehl Gesuchter klingelt selbst bei Polizeirevier am Hamburger Bahnhof
Ein per Haftbefehl gesuchter 51-Jähriger hat selbst bei einem Revier der Bundespolizei am Hamburger Bahnhof geklingelt - und so seine eigene Festnahme ermöglicht. Wie die Behörde mitteilte, klingelte der Betrunkene am frühen Freitagmorgen und berichtete über die Sprechanlage von Streitigkeiten mit einem anderen Mann. Die Beamten nahmen daraufhin die Personalien der beiden Männer auf, die vopr dem Eingang standen.
Hinterbliebene getöteter "Titan"-Insassen äußern "tiefe Trauer"
Nach dem Fund von Trümmerteilen nahe dem Wrack der "Titanic" haben sich die Familien von Insassen des Mini-U-Boots "Titan" in Pakistan und Großbritannien zu Wort gemeldet. "Mit tiefer Trauer geben wir den Tod von Shahzada und Suleman Dawood bekannt", erklärte die pakistanische Dawood-Stiftung am Freitag. "Wir sprechen den Familien der anderen Passagiere des "Titan"-Tauchboots unser tief empfundenes Beileid aus", heißt es in der Erklärung, die von Shahzadas Eltern Hussain und Kulsum Dawood unterzeichnet ist.
Alle fünf Insassen von U-Boot nach "katastrophaler" Implosion nahe "Titanic" tot
Die fünf Passagiere des nahe der "Titanic" verschollenen Mini-U-Boots sind bei der "katastrophalen Implosion" des Tauchboots gestorben. Das teilten die US-Küstenwache und die Organisatoren der Expedition nach dem Fund von Trümmerteilen am Donnerstag mit. Einem Pressebericht zufolge hatte die US-Marine die mutmaßliche Implosion des Mini-U-Boots schon am Sonntag mit Geräten zur Überwachung von Unterwassergeräuschen erfasst.
Zugverkehr durch Unwetter bundesweit erheblich beeinträchtigt
Durch die Unwetter in weiten Teilen Deutschlands ist der Zugverkehr nach Angaben der Deutschen Bahn bundesweit erheblich beeinträchtigt. Wie die Bahn am späten Donnerstagabend mitteilte, sind mehrere Strecken gesperrt. Betroffen sind demnach die Strecke Siegen - Letmathe, auf der IC-Züge zwischen Frankfurt/Main und Münster in Westfalen ausfallen. Gesperrt ist auch die Strecke Kassel-Göttingen. ICE- und IC-Züge zwischen Fulda und Göttingen werden demnach umgeleitet, der Halt Kassel-Wilhelmshöhe entfällt.