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Prozess um Horrorfahrt von betrunkenem Lastwagenfahrer durch Fürth begonnen
Nach einer zerstörerischen Fahrt eines volltrunkenen Lastwagenfahrers durch Fürth hat am Montag der Prozess gegen den Fahrer vor dem Amtsgericht der fränkischen Stadt begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann fahrlässige und vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs, verschiedene Körperverletzungsdelikte, Brandstiftung und Unfallflucht vor.
Bericht: Bundestagsjuristen halten Cannabis-Legalisierung für unvereinbar mit EU-Recht
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die von der Ampelkoalition geplante Cannabis-Legalisierung einem Bericht zufolge für nicht konform mit EU-Recht. In einer Analyse für den CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger nennen die Parlamentsjuristen zwei europäische Verträge, an die Deutschland gebunden sei, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag.
Anklage gegen Reichsbürger nach Anfahren von Polizist bei Verkehrskontrolle
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen sogenannten Reichsbürger erhoben, der bei einer Verkehrskontrolle einen Polizisten angefahren haben soll. Manfred J. wird unter anderem versuchter Mord vorgeworfen, wie die Behörde am Montag in Karlsruhe mitteilte. Der damals 61-Jährige J. soll im Februar im baden-württembergischen Landkreis Lörrach frontal in einen Polizisten gefahren sein und dabei in Kauf genommen haben, diesen tödlich zu verletzen.
Mann bei Schießerei in Bar in hessischem Offenbach getötet
Im hessischen Offenbach ist ein Mann bei einer Schießerei in einer Bar getötet worden. Ein weiteres Opfer wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in der Nacht zum Montag mitteilte. Die Hintergründe des Vorfalls vom Sonntagabend waren zunächst unklar. Der Tatort wurde für die Spurensicherung zeitweise abgesperrt.
Traktorfahrer stürzt in Baden-Württemberg 40 Meter Böschung hinunter und stirbt
In Baden-Württemberg ist ein 62-Jähriger bei einem Arbeitsunfall mit einem Traktor 40 Meter eine Böschung hinunter gestürzt und dabei ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Offenburg am Montag mitteilte, arbeitete der Mann am Samstag in der Gemeinde Wolfach in einem Waldstück mit dem Fahrzeug. Dabei geriet er offenbar über die Böschungskante eines Wegs und stützte rund 40 Meter die steil abfallende Waldfläche hinunter.
Deutsche Ermittler beschlagnahmen mehr als zwei Tonnen Kokain
Deutsche Ermittlungsbehörden haben erneut eine tonnenschwere Kokainlieferung abgefangen. Bereits am 31. August seien 2,3 Tonnen der Drogen in einer gemeinsamen Aktion mit dem Zoll Hamburg beschlagnahmt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mit. Wenige Tage später sei dann auch der mutmaßliche Organisator der Lieferung in Köln gefasst worden. Die Ermittlungen dauerten derzeit noch an.
16-jähriger greift Transfrau in Berliner Friseursalon an
Ein 16-Jähriger hat in einem Berliner Friseursalon eine Transfrau beleidigt und angegriffen. Wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte, betrat der Jugendliche am Samstag den Salon im Ortsteil Friedrichsfelde offenbar, um sich bei der dort arbeitenden Transfrau zu entschuldigen. Der 16-Jährige hatte die 49-Jährige demnach in der Vergangenheit bereits mehrfach beleidigt und bedroht. Entsprechende Anzeigen bearbeitet der Staatsschutz.
Bosnisch-serbischer Kriegsverbrecher Ratko Mladic im Krankenhaus
Der frühere bosnisch-serbische Armeechef und verurteilte Kriegsverbrecher Ratko Mladic liegt nach Angaben seiner Familie im Krankenhaus. Der zu lebenslanger Haft Verurteilte sei bereits seit vor einer Woche ins Krankenhaus eingeliefert worden, sagte sein Sohn Darko Mladic der Nachrichtenagentur AFP.
Heftige Rauchentwicklung bei Großbrand im Berliner Stadtteil Wedding
Wegen eines Großbrands in einem Abrissgebäude mit heftiger Rauchentwicklung hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz für Teile Berlins eine Warnmeldung herausgegeben. Das Feuer bringe eine starke Rauchentwicklung mit sich, hieß es in der Sonntagfrüh veröffentlichten Warnung. Anwohner in den betroffenen Gebieten im Norden und im Zentrum der Hauptstadt sollten Fenster und Türen geschlossen halten und Lüftungen und Klimaanlagen abschalten.
Synodaler Weg votiert für Beratergremium und Neubewertung von Homosexualität
Mit Beschlüssen zur Einrichtung eines Beraterorgans für die katholische Kirche und zur Neubewertung von Homosexualität in der Lehre ist am Samstag die Synodalversammlung zu Ende gegangen. "Wir haben viel geschafft", sagte die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, es seien "entscheidende Texte angenommen" worden. Tief saß allerdings der "Schock" vom Donnerstag, als ein gemeinsam erarbeitetes Grundlagendokument zur Sexualethik abgelehnt worden war und der synodale Weg vor dem Scheitern stand.
UN-Generalsekretär Guterres fordert Verzicht auf "Irrsinn" fossiler Brennstoffe
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Weltgemeinschaft bei einem Besuch im von einer Flutkatastrophe schwer getroffenen Pakistan in dramatischen Worten zu einer globalen Energiewende aufgerufen. "Stoppen Sie den Irrsinn. Investieren Sie jetzt in erneuerbare Energien. Beenden Sie den Krieg gegen die Natur", schrieb Guterres am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Nach Angaben der pakistanischen Katastrophenschutzbehörde starben in dem südasiatischen Land fast 1400 Menschen in den Fluten.
Feuerwehr in Kalifornien bereitet sich neben Waldbrand auf Unwettereinsätze vor
Die Feuerwehr in Kalifornien muss sich neben dem Kampf gegen einen großen Waldbrand nun auch auf Unwettereinsätze einstellen. Ausläufer des Tropensturms "Kay", der am Donnerstag als Hurrikan in Mexiko auf Land getroffen war, könnten auch in Kalifornien für starken Wind sorgen, wie die Feuerwehr am Freitag mitteilte. Der Wind könnte das "Fairview"-Feuer außerhalb von Los Angeles weiter anfachen.
Krisenstimmung beim synodalen Weg nach Ablehnung von Grundlagentext
Durch die Ablehnung eines wichtigen Grundlagentexts zur Sexualethik durch Teile der deutschen Bischofskonferenz ist der mit großen Reformhoffnungen verbundene synodale Weg innerhalb der katholische Kirche zwischenzeitlich an den Rand des Scheiterns geraten. Nach der überraschenden Blockade am Donnerstagabend herrschte Krisenstimmung, auch ein möglicher Abbruch des Formats durch Vertreter katholischer Laien schien möglich. Nach der Bestätigung eines weiteren zentralen Grundlagentexts zur Rolle von Frauen in der Kirche am Freitagabend entspannte sich die Lage zunächst wieder.
Kölner Polizei und französische Justiz ermitteln nach Fußball-Krawallen in Nizza
Nach heftigen Ausschreitungen mit 32 Verletzten vor einem Spiel des 1. FC Köln im südfranzösischen Nizza bemühen sich die französische Justiz und die Kölner Polizei um Aufklärung. Um die Täter zu identifizieren, sollen insbesondere Videoaufnahmen ausgewertet werden, wie die Staatsanwaltschaft in Nizza am Donnerstag mitteilte. Ermittelt werde unter anderem wegen Gewalt und Sachbeschädigung. Zunächst wurde noch niemand in Polizeigewahrsam genommen.
70-Jähriger in Baden-Württemberg bricht durch Dach und stürzt in Tod
Ein 70-Jähriger ist in Langenargen am Bodensee durch ein Dach gebrochen und in den Tod gestürzt. Der Mann habe am Freitagmittag offenbar auf dem Flachdach gearbeitet und sei dabei auf ein Oberlichtelement getreten, teilte die Polizei in Ravensburg mit. Dieses habe dem Gewicht nicht standgehalten.
Jäger stirbt in Bayern bei selbstverschuldetem Jagdunfall
In Bayern ist ein Jäger bei einem offenbar selbstverschuldeten Jagdunfall gestorben. Der 55-Jährige wurde am Montag in einem Waldstück bei Hilpoltstein leblos mit einer Schussverletzung gefunden, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg am Freitag mitteilte. Nach bisherigen Ermittlungen und dem Obduktionsergebnis sei nicht von einem Gewaltverbrechen, sondern von einem tragischen Jagdunfall auszugehen.
Rekordmenge von 700 Kilogramm Heroin in Hamburger Hafen beschlagnahmt
Ermittler haben im Hamburger Hafen eine Rekordmenge von 700 Kilogramm Heroin beschlagnahmt. Es handle sich um die größte jemals in Deutschland beschlagnahmte Menge dieser Droge, teilten das Bundeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mit. Demnach wurden fünf Tatverdächtige festgenommen, gegen die wegen des Verdachts der bandenmäßigen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ermittelt wird.
Ertappter Ladendieb greift in Büro von Ladendetektiv erneut zu
Im bayerischen Aschaffenburg hat ein ertappter Ladendieb im Büro des Ladendetektivs erneut zugegriffen. Wie die Polizei in Würzburg am Freitag mitteilte, erwischte der Detektiv eines Supermarkts am Donnerstagmittag den 57-Jährigen. Dieser hatte demnach versucht, mit verschiedenen Lebensmitteln das Geschäft zu verlassen, ohne diese zu bezahlen.
Katastrophenfall nach Waldbrand im Harz aufgehoben
Sechs Tage nach Ausbruch eines Feuers im Nationalpark Harz in Sachsen-Anhalt ist der Katastrophenfall aufgehoben worden. Es gebe nur noch wenige Glutnester, teilte das Landratsamt des Landkreises Harz am Freitag in Halberstadt mit. Das Feuer sei unter Kontrolle.
Prozess wegen Klimaschutz-Klage gegen VW wird im Februar fortgesetzt
Der Prozess gegen den Autohersteller VW wegen dessen angeblicher Verantwortung für den Klimawandel wird im Februar fortgesetzt. Der nächste Gerichtstermin sei für den 3. Februar 2023 angesetzt worden, erklärte die Umweltorganisation Greenpeace am Freitag. Die Aktivisten unterstützen einen Bio-Bauern aus dem ostwestfälischen Detmold, der VW vor dem dortigen Landgericht wegen der Auswirkungen des Klimawandels auf seinen Betrieb verklagt hatte.
Ermittler: Keine Hinweise auf religiöses Motiv bei Messerangreifer von Ansbach
Der Messerangreifer von Ansbach hat ersten Erkenntnissen zufolge nicht aus einer politischen oder religiösen Motivation heraus gehandelt. Die Polizei gehe davon aus, dass der 30 Jahre alte Afghane völlig allein gehandelt habe, sagte ein Vertreter der Kriminalpolizei am Freitag vor Journalisten in der fränkischen Stadt. Der Mann hatte am Donnerstagnachmittag zwei junge Männer verletzt. Er wurde später von Polizisten erschossen.
Tödlicher Sturz in Biberacher Kletterhalle
Im baden-württembergischen Biberach ist ein Mann beim Klettern in einer Halle abgestürzt und gestorben. Der 50-Jährige war bei dem Unfall am Donnerstag offenbar allein, wie die Polizei in Ulm am Freitag mitteilte. Er sei aus mehreren Metern Höhe abgestürzt.
Prozess um Mord wegen Sorgerechtsstreits in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat am Freitag der Prozess um einen Mord an einem 39-jährigen Vater wegen eines Sorgerechtsstreits begonnen. Der 32-jährige Hauptangeklagte Mhamed H. soll seinen Schwager in dessen Wohnung erschossen haben. Ihm werden Mord aus Heimtücke, Habgier und niedrigen Beweggründen sowie Raub mit Todesfolge vorgeworfen.
Verteidigung plädiert in Prozess um Tankstellenmord von Idar-Oberstein auf Totschlag
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein hat die Verteidigung des Angeklagten eine Verurteilung wegen Totschlags gefordert. "Die Verteidigung sieht hier kein Mordmerkmal", sagte Verteidiger Alexander Klein am Freitag vor dem Landgericht in Bad Kreuznach. Ein konkretes Strafmaß nannte er nicht, sagte aber, eine verminderte Schuldfähigkeit sei nicht auszuschließen.
Im Rhein vermisster Neunjähriger und Vater tot gefunden
Ein seit Dienstag in Duisburg im Rhein vermisster Neunjähriger und sein Vater sind tot gefunden worden. Die Leichen des 64-Jährigen und seines Sohns wurden am Donnerstagabend von Rettungskräften in Wesel aus dem Fluss geborgen, wie die Polizei in Duisburg am Freitag berichtete.
Bundesgerichtshof legt EuGH 19 Jahre alten Vergewaltigungsfall aus Freiburg vor
19 Jahre nach der Vergewaltigung einer Studentin in Freiburg muss sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit dem Fall befassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe legte den europäischen Richterinnen und Richtern Fragen zur maximalen Höhe der Strafe vor, wie er am Freitag mitteilte. Ein Franzose war vor einigen Monaten vom Landgericht Freiburg wegen der Tat verurteilt worden. (Az. 1 StR 130/22)
Bischofsvertreter blockieren synodalen Beschluss zu gemeinsamem Sexualethiktext
Zu Beginn der vierten Synodalversammlung der katholischen Kirche in Deutschland haben die Vertreter der Bischöfe ein gemeinsam erarbeitetes Grundlagendokument zur Sexualethik abgelehnt und damit dessen Beschlussfassung blockiert. Das teilte die Veranstaltungsleitung des sogenannten synodalen Wegs am Donnerstagabend mit. Die Sitzung wurde darauf für getrennte Beratungen der Beteiligten unterbrochen und wurde erst am Freitag wie geplant im Plenum fortgesetzt.
Verteidigungsplädoyer in Prozess um Tankstellenmord wegen Maskenstreits erwartet
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht wird am Freitag (10.00 Uhr) vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach das Plädoyer der Verteidigung erwartet. Ein 50-Jähriger ist wegen Mordes angeklagt, weil er den Beschäftigten im September 2021 in Idar-Oberstein erschossen haben soll. Die Tat löste großes Entsetzen aus.
Drei Tote und sechs Verletzte bei Unfall auf Bundesstraße bei Hannover
Bei einem schweren Frontalzusammenstoß von zwei Autos auf einer Landstraße bei Hannover sind drei Menschen getötet und sechs weitere teils lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte, geriet ein mit vier jungen Leuten besetzter Wagen am Mittwochabend bei Ronnenberg aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegenkommenden Auto, in dem fünf Menschen unterwegs waren.
Kein Schadenersatz für Absage von Messe nach Pandemiebeginn
Für eine wegen der Corona-Pandemie abgesagte Messe bekommt der Aussteller keinen Schadenersatz. Die Entscheidung zur Absage sei mit Blick auf das sich damals rasant entwickelnde Pandemiegeschehen rechtmäßig gewesen, erklärte das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Die Veranstaltung "Light and Building" sollte ursprünglich im März 2020 stattfinden, die Frankfurter Messe verschob sie Ende Februar zunächst auf September und sagte sie im Mai ganz ab.
EuGH verurteilt Frankreich im Zusammenhang mit Blutspenden Homosexueller
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Frankreich im Zusammenhang mit Blutspenden von Homosexuellen wegen Verletzung des Rechts auf Privatsphäre verurteilt. Sensible Daten dürften nicht länger gespeichert werden als nötig, betonte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Geklagt hatte der 1970 geborene Franzose Laurent Drelon, der wegen seiner vermuteten Homosexualität mehrfach vom Blutspenden abgehalten worden war.
Vorsitzender von katholischer Bischofskonferenz kontert Kritik an synodalem Weg
Zum Auftakt der vierten Synodalversammlung der katholischen Kirche in Deutschland haben Vertreter der Bischöfe und der Laien am Donnerstag ihre Bestrebungen nach Veränderungen betont und indirekt Kritik des Vatikans zurückgewiesen. "Wir müssen uns bewegen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Limburgs Bischof Georg Bätzing, vor dem Auftakt in Frankfurt am Main. Die katholische Kirche sei weltweit "im Aufbruch", der hiesige synodale Weg sei dabei "kein Sonderweg".
22-Jähriger stirbt nach Abbruch von Feuerleiterpodest in Kassel
In Kassel ist ein 22-Jähriger nach dem Abbruch eines Podests einer Feuerleiter von einem Wohnhaus gestorben. Der Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Am Mittwochabend vergangener Woche war die Feuerleiter an einem Mehrfamilienhaus aus bislang ungeklärter Ursache eingestürzt. Drei Männer wurden dabei verletzt, zwei davon schwer.
US-Richter erschwert Arbeitnehmern Erstattung von Medikament zur HIV-Prävention
Ein US-Richter hat es Arbeitnehmern erschwert, sich die Kosten eines Medikaments zur HIV-Prävention erstatten zu lassen. Mehrere christliche Arbeitgeber in den USA dürfen ihren Beschäftigten aus religiösen Gründen eine Krankenversicherung verweigern, welche die Kosten für die sogenannte HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) übernimmt, wie der Richter Reed O'Connor im Bundesstaat Texas am Mittwoch (Ortszeit) entschied. Die Verpflichtung zur Kostenübernahme für die PrEP verstoße gegen das Gesetz zur Wiederherstellung der Religionsfreiheit.
Große Mehrheit der Deutschen hat sich in Sommerferien gut erholt
Nach zwei Coronajahren haben die Deutschen in diesem Sommer laut einer Umfrage weitgehend wieder ihre gewohnte Urlaubsstimmung abrufen können. 83 Prozent konnten sich nach eigenen Angaben in den Ferien gut oder sogar sehr gut erholen, wie die Krankenkasse DAK am Donnerstag in Hamburg unter Verweis auf ihren neuen sogenannten Urlaubsreport berichtete. Damit sei fast wieder das "Erholungsniveau von vor der Pandemie" erreicht worden.
Gutachten: Vertrag mit Selbstständigen darf nicht von sexueller Orientierung abhängen
Der Abschluss eines Vertrags mit einem Selbständigen darf nicht wegen der sexuellen Orientierung abgelehnt werden. Ein Unternehmen könne nicht die freie Wahl des Vertragspartners geltend machen, um eine solche Diskriminierung zu rechtfertigen, erklärte am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in sogenannten Schlussanträgen. Es ging um den freien Mitarbeiter eines Fernsehsenders in Polen. (Az. C-356/21)
Fast 600 Hanfpflanzen bei Kontrolle an deutsch-niederländischer Grenze entdeckt
Fast 600 Hanfpflanzen haben Polizisten im Auto eines 25-Jährigen an der deutsch-niederländischen Grenze bei Sonsbeck gefunden. Wie die Bundespolizei am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin mitteilte, wurden bei einer routinemäßigen Kontrolle 570 Pflanzen im Kofferraum und auf der Rückbank entdeckt. Der Fahrer aus den Niederlanden kam in Untersuchungshaft.
Zwei Tote und sieben Verletzte bei Unfall auf Bundesstraße bei Hannover
Bei einem schweren Frontalzusammenstoß von zwei Autos auf einer Landstraße bei Hannover sind zwei Menschen getötet und sieben weitere teils lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte, geriet ein mit vier jungen Leuten besetzter Wagen am Mittwochabend bei Ronnenberg aus ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegenkommenden Auto, in dem fünf Menschen unterwegs waren.
Elf Verletzte offenbar nach Gasaustritt in Wohnhaus in Hessen
Offenbar durch einen Gasaustritt sind in einem Mehrfamilienhaus im hessischen Eltville elf Menschen verletzt worden. Zehn von ihnen kamen vorsorglich in umliegende Krankenhäuser, wie der Rheingau-Taunus-Kreis am Mittwochabend in Bad Schwalbach mitteilte. Bei dem Einsatz am Mittwochnachmittag wurden demnach mehrere Bewohner in Sicherheit gebracht.