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Urteil: Astabbruch gehört zum Risiko in Straßenverkehr
Bricht kurz nach einer Inspektion nahe einer Straße ein Ast von einem Baum ab und beschädigt ein darunter parkendes Auto, gehört das zum Risiko des Straßenverkehrs. Die Stadt Ludwigshafen verletzte ihre Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf einen entsprechenden Baum nicht, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Es wies die Schadensersatzklage einer Frau ab (Az.: 3 O 307/21).
Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Kinder erreicht historischen Tiefstand
Im vergangenen Jahr sind so wenige Kinder im Straßenverkehr verunglückt wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, kamen 2021 rund 22.300 unter 15-Jährige bei Verkehrsunfällen zu Schaden. Das waren 0,8 Prozent weniger als im Vorjahr - ein neuer historischer Tiefstand.
Kirchen wollen wegen Energiekrise Gottesdienste in Gemeindehäuser verlegen
Um hohe Heizkosten in alten Kirchen zu vermeiden, erwägt die evangelische Kirche offenbar unkonventionelle Maßnahmen. Deutlich mehr Gemeinden als bisher würden ihre Gottesdienste in diesem Winter in die Gemeindehäuser verlegen, sagte der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch.
Briten gedenken Prinzessin Diana an ihrem 25. Todestag
Am 25. Todestag von Prinzessin Diana gedenken die Briten am Mittwoch der "Königin der Herzen". Offizielle Gedenkfeiern sind allerdings nicht geplant. Vor gut einem Jahr hatten Prinz William und sein Bruder Harry im Garten des Londoner Kensington-Palastes eine Statue ihrer verstorbenen Mutter enthüllt.
Teils keine Stornogebühren bei Reiserücktritt wegen Corona
Pauschalreisende müssen keine unzumutbaren Gesundheitsrisiken aufgrund der Corona-Pandemie akzeptieren. Treten sie wegen unzumutbarer Beeinträchtigungen von ihrer Buchung zurück, darf der Veranstalter keine Stornogebühren verlangen, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Dass wegen der weltweiten Corona-Pandemie Risiken auch am Wohnort bestanden, stehe dem nicht generell entgegen. (Az: X ZR 66/21)
Schuss durchschlägt in Rheinland-Pfalz Fenster von Kinderzimmers
Ein Schuss hat in Rheinland-Pfalz die Fensterscheibe eines Kinderzimmers durchschlagen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. Demnach hörte der Vater eines 13-jährigen Mädchens am Sonntagabend in Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern einen lauten Knall. Am nächsten Tag entdeckte er im Zimmer seiner Tochter Schäden und ein Projektil.
Haftbefehl wegen Mordverdachts gegen Verdächtigen nach verheerendem Brand in Apolda
Nach dem Brand eines Wohnhauses mit vier Toten im thüringischen Apolda ist Haftbefehl wegen Verdachts des Mordes und der Brandstiftung mit Todesfolge gegen einen 35-jährigen Tatverdächtigen erlassen worden. Der Mann habe sich bislang nicht zu den Vorwürfen eingelassen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Dienstag.
Angler entdeckt Babyleiche in Weiher in Rheinland-Pfalz
Im Landkreis Altenkirchen in Rheinland-Pfalz hat ein Angler eine Babyleiche in einem Weiher entdeckt. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilte, stieß der Mann am Montag in Oberirsen auf den Leichnam. Nach Angaben der Behörde wurde eine Obduktion in Auftrag gegeben, um die genaue Todesursache zu klären.
Russische Staatsanwaltschaft fordert 24 Jahre Haft für Investigativjournalisten
Russlands Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe von 24 Jahren für den wegen "Hochverrats" angeklagten Investigativjournalisten Iwan Safronow. Dies sagte sein Anwalt am Dienstag der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die Anklagebehörde habe in einer nichtöffentlichen Anhörung in Moskau zudem beantragt, dass der 32-Jährige die Haft in einer Strafkolonie mit strengen Bedingungen verbringen müsse. Safronow hatte sich zu Prozessauftakt für unschuldig erklärt.
Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Ausweisung von verurteiltem IS-Mitglied
Ein Jugendlicher, den das Berliner Kammergericht als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak verurteilte, darf einem Urteil zufolge ausgewiesen werden. Von ihm gehe weiterhin eine Gefahr für die Bundesrepublik aus, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag. Das Gericht gab damit der Berliner Ausländerbehörde Recht. (VG 13 K 41.19)
Berliner Gericht verurteilt Klimaaktivist nach Straßenblockade zu Freizeitarbeit
Im bundesweit ersten Prozess im Zusammenhang mit Blockadeaktionen der Gruppe Letzte Generation hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 20-jährigen Klimaaktivisten zu 60 Stunden Freizeitarbeit verurteilt. Das Gericht sprach Nils R. am Dienstag für seine Teilnahme an einer Straßenblockade in der Hauptstadt der Nötigung schuldig. R. hatte sich demnach am 29. Juni zusammen mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe auf eine Auffahrt zur Autobahn 100 gesetzt und festgeklebt.
55-Jährige stirbt bei Sturz von Klettersteig in Bayern
In Bayern ist eine 55-Jährige beim Absturz von einem Klettersteig gestorben. Die Frau fiel kurz vor dem Ende des Mindelheimer Klettersteigs bei Oberstdorf an einer ungesicherten Stelle rund 300 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte. Dabei zog sie sich in dem felsdurchsetzten Gelände am Montagnachmittag tödliche Verletzungen zu.
Zentralrat der Juden ehrt Özdemir mit Leo-Baeck-Preis
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wird dieses Jahr mit dem Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden geehrt. Er werde "für sein langjähriges, herausragendes Engagement für ein liberales und aufgeklärtes Deutschland ausgezeichnet", erklärte die Organisation am Dienstag. "Sein Einsatz gegen Antisemitismus sowie sein Einstehen für die jüdische Gemeinschaft und den Staat Israel sind dabei ebenso zu würdigen wie sein Bekenntnis zur freien Religionsausübung."
Tätersuche nach brutaler Attacke auf Helfer bei CSD in Münster dauert an
In Münster sucht die Polizei nach einer brutalen Prügelattacke auf einen Helfer am Rande einer Veranstaltung zum Christopher Street Day (CSD) weiter nach dem Tatverdächtigen. Inzwischen seien schon mehrere Hinweise eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Stadt. Zudem seien für Dienstag weitere Zeugenvernehmungen geplant, die hoffentlich neue Ansätze und eine "heiße Spur" erbrächten.
26-Jähriger soll Nachbarin im nordrhein-westfälischen Greven getötet haben
Ein 26-Jähriger soll im nordrhein-westfälischen Greven seine ein Jahr jüngere Nachbarin getötet und deren Leiche in einem Gebüsch abgelegt haben. Nach Polizeiangaben vom Dienstag verstrickte sich der Mann bei Vernehmungen in Widersprüche und gestand die Tat. Er nannte dabei auch den Ort, an dem er die Leiche der seit Sonntag vermissten Frau versteckt hatte.
Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Baden-Württemberg
Bei einem Verkehrsunfall in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ihre Fahrzeuge stießen am Montagabend auf einer Bundesstraße im Landkreis Waldshut frontal zusammen, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag berichtete. Durch den Aufprall wurden die Fahrzeuge komplett zerstört. Die beiden 24 und 69 Jahre alten Fahrer starben noch an der Unfallstelle.
Pakistan braucht nach Überschwemmungen zehn Milliarden Euro für Wiederaufbau
Nach den heftigen Überschwemmungen in Pakistan wird langsam das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich. Das Land benötige umgerechnet mehr als zehn Milliarden Euro, um die beschädigte Infrastruktur zu reparieren und wiederaufzubauen, sagte Planungsminister Ahsan Iqbal am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Besonders in den Bereichen Telekommunikation, Straßen und Landwirtschaft seien massive Schäden entstanden.
Mehr als 200 Festnahmen nach Bankenskandal in China
In China hat die Polizei vor dem Hintergrund eines der größten Bankenskandale des Landes mehr als 200 Verdächtige festgenommen. Nach Angaben der Polizei der Stadt Xuchang in der zentralchinesischen Provinz Henan vom Montag wurden 234 Menschen festgenommen, es gebe "bedeutende Fortschritte" bei der Wiederbeschaffung des gestohlenen Geldes. Vier Banken in der Provinz Henan hatten monatelang private Bankkonten eingefroren. Laut der regionalen Bankenaufsichtsbehörde waren die Guthaben für "illegale und kriminelle Aktivitäten" genutzt worden.
Ermittlungen wegen mutmaßlicher Jagd auf Riesenschildkröten auf Galápagos-Inseln
Wegen einer mutmaßlichen Jagd auf Riesenschildkröten auf den berühmten Galápagos-Inseln hat Ecuadors Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Die Ermittlungsbehörde erklärte am Montag, es seien vier Riesenschildkröten getötet worden. Die Spezialeinheit gegen Umweltverbrechen befragt demnach Mitarbeiter des Nationalparks als Zeugen und wird Experten mit einer Obduktion der getöteten Tiere beauftragen.
BGH verhandelt erneut über Rücktritt von Pauschalreise wegen Pandemie
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe erneut über die Konsequenzen aus der Stornierung einer Pauschalreise wegen der Corona-Pandemie. In drei Fällen fordern Touristen ihre Anzahlung zurück, nachdem sie wegen Corona nicht an der Reise teilnehmen wollten. Kunden können eine Reise vor deren Beginn jederzeit stornieren - das Reiseunternehmen kann aber normalerweise eine Entschädigung verlangen. (Az. X ZR 66/21 u.a.)
Autofahrerin verliert Kontrolle über Pkw und rast in Wohnzimmer von Seniorenheim
Plötzlich stand ein Auto im Wohnzimmer: Eine 91-jährige Bewohnerin einer Seniorenwohnanlage hat schwere Verletzungen erlitten, weil eine Autofahrerin die Kontrolle über ihren Wagen verlor und der Pkw erst in der Wohnung der Seniorin zum Stehen kam. Nach Angaben der Polizei Lüneburg ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag im niedersächsischen Bad Bevensen.
Tatverdächtiger nach Brand mit vier Toten in Apolda festgenommen
Nach dem Brand eines Wohnhauses mit vier Toten im thüringischen Apolda ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 35-Jährige habe sich am Montag bei der Polizei gestellt, sagte ein Sprecher der Polizei in Jena. Zuvor hatten Ermittler bereits einen Verdacht auf Brandstiftung geäußert. Es wird dem Sprecher zufolge aber weiterhin in alle Richtungen ermittelt.
Bewährungsstrafen für Schlachthofmitarbeiter wegen Misshandlung kranker Rinder
Drei ehemalige Mitarbeiter eines Schlachthofs sind am Montag vom Amtsgericht im niedersächsischen Bad Iburg wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz zu Bewährungsstrafen und Geldbußen verurteilt worden. Das Gericht sah es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass sie verletzte und kranke Rinder bei der Anlieferung misshandelt und teils mit Seilwinden aus Transportern herausgezogen hatten.
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren zu Amoklauf von Heidelberg ein
Rund sieben Monate nach dem Amoklauf von Heidelberg hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen dazu beendet und alle Verfahren eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für einen strafrechtlichen Vorwurf gegen weitere Menschen, erklärte die Behörde in der baden-württembergischen Stadt am Montag.
Prozess um Mord an 16-Jähriger in Memmingen begonnen
Mehr als neun Monate nach dem Mord an einer 16-Jährigen im Allgäu hat vor dem Landgericht Memmingen der Prozess gegen zwei Beschuldigte begonnen. Zum Auftakt des Verfahrens schwiegen die beiden Angeklagten - ein 26-jähriger Mann und eine 16-jährige Jugendliche, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Sie sollen Mitte November vergangenen Jahres eine 16 Jahre alte Schülerin getötet haben.
Prozess gegen mutmaßliche Schleuserbande in Köln begonnen
Vor dem Kölner Landgericht hat am Montag der Prozess gegen eine mutmaßliche Schleuserbande begonnen. Die fünf Angeklagten sollen zwischen November 2019 und Oktober 2021 in 29 Fällen Iraker und Syrer nach Deutschland eingeschleust haben. Dafür hielten sie nach Ansicht der Staatsanwaltschaft "eine große Anzahl von originalen griechischen Aufenthaltsdokumenten und Reisepässen" bereit.
Ermittler in Brandenburg beschlagnahmen 660 Kilogramm Kokain unter Bananen
Ermittler in Brandenburg haben die bislang größte in dem Bundesland entdeckte Menge Kokain beschlagnahmt. Wie Polizei und Zoll am Montag in Potsdam und Berlin mitteilten, haben die rund 660 Kilogramm Kokain einen geschätzten Marktwert von etwa 50 Millionen Euro. Den Fund machte demnach am Freitag ein Lieferant für Obst und Gemüse in der Gemeinde Groß Kreutz.
Verkehrsverbünde wollen Nachfolge für Neun-Euro-Ticket und mehr Investitionen
Der Verband der deutschen Verkehrsunternehmen (VDV) ist zufrieden mit der Bilanz des Neun-Euro-Tickets. "Das Ticket war sehr erfolgreich und es lohnt, sich über die Fortsetzung Gedanken zu machen", sagte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff in Berlin. Er forderte ebenso wie mehrere Landesverkehrsminister und -ministerinnen zugleich mehr Investitionen, um das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu verbessern.
23-Jähriger verzögert wegen Essenslieferung Weiterfahrt von ICE
Im hessischen Fulda hat ein 23-Jähriger Essen zum Zug bestellt und damit die Abfahrt eines ICEs verzögert. Wie die Bundespolizei Kassel mitteilte, blockierte der Mann in der Nacht zum Montag die Tür des Zugs und verhinderte so die Weiterfahrt in Richtung München. Grund für die Aktion war demnach eine Essensbestellung für ihn und seine vier Begleiter, die noch nicht eingetroffen war.
Betrunkener Jugendlicher tritt Seniorinnen in Wolfsburg vom Fahrrad
Ein betrunkener 17-Jähriger hat in Wolfsburg ohne Vorwarnung zwei Seniorinnen vom Fahrrad getreten und eine von ihnen schwer verletzt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte, wurde eine 80-Jährige nach der Attacke des aggressiven Jugendlichen in ein Krankenhaus gebracht. Polizisten überwältigten und fesselten den jungen Mann, der auch die Einsatzkräfte bedrohte.
Millionen von Menschen kämpfen weiter gegen Überschwemmungen in Pakistan
Nach der Überschwemmungskatastrophe in Pakistan kommt die internationale Hilfe langsam in Gang. Millionen von Menschen kämpften am Montag weiter gegen die Folgen der ungewöhnlich heftigen Monsun-Regen, denen seit Juni bereits über 1060 Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Behörden rechneten mit weiteren Toten, da hunderte Bergdörfer im Norden des Landes immer noch von der Außenwelt abgeschnitten waren. Premierminister Shebaz Sharif sprach am Montag von den schwersten Monsun-Regen seit 30 Jahren.
Millionen von Menschen kämpfen weiter gegen Überschwemmungen in Paksitan
Nach der Überschwemmungskatastrophe in Pakistan kommt die internationale Hilfe langsam in Gang. Millionen von Menschen kämpften am Montag weiter gegen die Folgen der ungewöhnlich heftigen Monsun-Regen, denen seit Juni bereits über 1060 Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Behörden rechneten mit weiteren Toten, da hunderte Bergdörfer im Norden des Landes immer noch von der Außenwelt abgeschnitten waren. Premierminister Shebaz Sharif sprach am Montag von den schwersten Monsun-Regen seit 30 Jahren.
Bereits rund 700 Anfragen beim DRK-Suchdienst wegen Ukraine-Krieges
Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) hat wegen des Ukraine-Kriegs mehrere hundert Anfragen wegen vermisster Angehöriger erhalten. Bislang gingen rund 700 solcher Suchanfragen ein, wie das DRK am Montag in Berlin anlässlich des Internationalen Tags der Vermissten am Dienstag mitteilte.
Am Wochenende drohen vor allem im Süden wieder Staus auf Autobahnen
Wegen des Ferienendes in mehreren Bundesländern müssen sich Autofahrerinnen und Autofahrer am kommenden Wochenende vor allem in Süddeutschland auf Behinderungen einstellen. Davor warnte der ADAC am Montag in München in seiner wöchentlichen Stauprognose. In Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland enden die Sommerferien. Eine Woche später folgen mit Bayern und Baden-Württemberg dann die letzten beiden Bundesländer.
Versuchter Handydiebstahl in Hannover bringt 61-Jährige für Jahre ins Gefängnis
Ein versuchter Handydiebstahl im Hauptbahnhof von Hannover ist einer 61-Jährigen zum Verhängnis geworden. Nach Angaben der Bundespolizei vom Montag nahmen Einsatzkräfte die Frau in Gewahrsam und stellten bei der Bearbeitung des Falls fest, dass sie seit 19 Jahren gesucht wurde und noch eine rund fünfjährige Haftstrafe verbüßen muss. Die Frau war 2003 wegen eines versuchten Raubs mit Todesfolge zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden.
Bruder von Fußball-Star Paul Pogba legt mit Vorwürfen nach
Im erbitterten Streit mit dem französischen Fußball-Star Paul Pogba hat dessen älterer Bruder Mathias Pogba mit weiteren Anschuldigungen nachgelegt. "Du hast mich im Loch zurückgelassen und bist weggelaufen und willst jetzt den Unschuldigen spielen", schrieb Mathias Pogba in der Nacht zum Montag im Onlinedienst Twitter. Wenn alles gesagt ist, werden die Leute sehen, dass es keinen Feigeren, Verräterischeren und Heuchlerischeren auf dieser Erde gibt als Dich."
Prozess um rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin-Neukölln beginnt
Im Fall einer rechtsextremen Anschlagsserie im Berliner Bezirk Neukölln beginnt am Montag (09.30 Uhr) der Prozess gegen zwei mutmaßliche Täter. Dem 39-jährigen Tilo P. und dem 35-jährigen Sebastian T. werden unter anderem Brandstiftung, Bedrohung und Sachbeschädigung vorgeworfen. Die Generalstaatsanwaltschaft der Hauptstadt legt ihnen zur Last, Anfang Februar 2018 die Autos zweier politisch anders denkender Menschen gemeinschaftlich angezündet zu haben. Gemeinsam mit drei weiteren Angeklagten sollen die beiden zudem Plakate und Aufkleber mit rechtsextremen Parolen geklebt haben.
Vermeintlicher Messerdieb löst aufsehenerregenden Polizeieinsatz in Bamberg aus
Ein vermeintlicher Messerdieb hat einen aufsehenerregenden Polizeieinsatz in Bamberg ausgelöst. Wie die bayerische Polizei am Sonntag in Bayreuth mitteilte, meldete eine aufgeregte Frau "mit lautem Geschrei im Hintergrund" am Vortag per Notruf den Diebstahl mehrerer Messer aus der Küche eines Hotels. Nach ihren Angaben war der Verdächtige zu diesem Zeitpunkt gerade im Begriff, das Hotel verlassen, in dessen unmittelbarer Umgebung ein Volksfest stattfand.
Lkw rast in Niederlanden in Grill-Fest - Sechs Todesopfer
Schreckliches Ende eines Grill-Festes in den Niederlanden: Ein von der Straße abgekommener Lastwagen ist am Samstagabend in die Feiernden gerast - sechs Menschen wurden getötet. Sieben weitere Menschen wurden verletzt, einer davon schwer, wie die Polizei mitteilte. Einen terroristischen Hintergrund schloss die Polizei nach eigenen Angaben zunächst aus. Der Fahrer blieb unverletzt, er stand nicht unter Alkoholeinfluss.