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Vier Verletzte durch Explosion in Ethanol-Ofen bei Familienfeier
Bei einer Explosion in einem mit Ethanol betriebenen Ofen sind im baden-württembergischen Korntal-Münchingen vier Menschen teilweise erheblich verletzt worden. Ein 41-Jähriger und ein 46-Jähriger erlitten nach Angaben der Polizei vom Sonntag dabei schwere bis schwerste Brandwunden. Darüber hinaus wurde ein 43-jährige Frau und ihr 14-jähriger Sohn durch die Flammen verletzt.
Bauarbeiter entdecken in Scheune begrabenes Skelett - womöglich alter Mordfall
Bei Bauarbeiten in einer Scheune in Bad Kissingen haben Arbeiter ein begrabenes Skelett entdeckt. Dies könnte von einem womöglich schon Jahrzehnte zurückliegenden Mordfall stammen, teilte die Staatsanwaltschaft in Schweinfurt am Freitag mit. Rechtsmediziner sollten nun die Identität der Leiche klären und auch die Todesursache.
Xi lobt "wahre Demokratie" in Hongkong - Westen sieht Sonderstatus "in Gefahr"
Ungeachtet der Einschränkung von Rechten und Freiheiten in Hongkong hat Chinas Staatschef Xi Jinping die Entwicklung der Sonderverwaltungszone zum 25. Jahrestag ihrer Rückgabe an China in den höchsten Tönen gelobt. In der ehemaligen britischen Kronkolonie herrsche "wahre Demokratie", sagte Xi am Freitag bei den Feierlichkeiten in Hongkong. Die Bundesregierung kritisierte, China bringe den Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" "in Gefahr", Kritik kam auch von den USA und Großbritannien.
Bundesverfassungsgericht verhandelt Ende Juli über EU-Corona-Hilfsfonds
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt noch in diesem Monat über zwei Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz zum Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union. Die mündliche Verhandlung finde am 26. und 27. Juli in Karlsruhe statt, teilte das Gericht am Freitag mit. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich 2020 auf einen 750 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie verständigt.
BGH urteilt im September über Aufteilung von Selbstbehalt nach Wasserschäden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Freitag in Karlsruhe über einen Streit zwischen Kölner Wohnungseigentümern verhandelt, in deren Haus mehrfach Wasserschäden aufgetreten sind. Ein Urteil soll am 16. September fallen, erklärte der BGH nach der Verhandlung. Die Klägerin, eine im Haus ansässige Firma, will die Kosten für den Selbstbehalt aus der Gebäudeversicherung neu regeln. (Az. V ZR 69/21)
Geldautomaten-Sprenger erbeuteten im vergangenen Jahr fast 20 Millionen Euro
Durch die Sprengung von Geldautomaten haben Kriminelle im vergangenen Jahr in Deutschland fast 20 Millionen Euro erbeutet. Die Summe stieg im Vergleich zum Vorjahr 2020 um 14 Prozent von 17,1 Millionen Euro auf 19,5 Millionen Euro, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden in seinem jährlichen Lagebild zu dem Deliktfeld mitteilte. Die durch die Sprengungen verursachten Sachschäden seien oft höher als die Beute.
Berliner Altbau darf nachträglich gedämmt werden und über Grundstück ragen
Ein Altbau in Berlin darf nachträglich gedämmt werden, obwohl die Dämmung dann 16 Zentimeter auf das Nachbargrundstück ragt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erklärte am Freitag, er sei nicht davon überzeugt, dass die entsprechende Regelung im Berliner Landesrecht verfassungswidrig sei. Diese erlaubt es ohne genauere Einschränkung, Bestandsbauten auch dann zu dämmen, wenn die Dämmung danach über das eigene Grundstück hinausragt. (Az. V ZR 23/21)
20 Verletzte bei Wohnhausbrand in Baden-Württemberg
Bei einem Wohnhausbrand in Baden-Württemberg sind 20 Menschen verletzt worden. Vier Bewohner mussten mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden, teilte die Polizei Ludwigsburg am Freitag mit. Zu dem Einsatz kam es am Donnerstagabend in Gerlingen. Beim Eintreffen der Rettungskräfte befand sich noch ein Bewohner des Mehrfamilienhauses im Dachgeschoss und konnte das Gebäude nicht selbstständig verlassen.
Xi bekräftigt an Jahrestag von Hongkong-Rückgabe Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme"
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zum 25. Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China ein Festhalten am Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" bekräftigt. Es handle sich um "so ein gutes System", dass es "überhaupt keinen Grund" gebe, es zu ändern, sagte Xi am Freitag in einer Rede in Hongkong. An dem Prinzip müsse auch "langfristig" festgehalten werden. Xi beteuerte, alles was China im Umgang mit der früheren britischen Kronkolonie unternommen habe, sei "zum Wohle Hongkongs".
Schwere Unwetter über Teilen Nordrhein-Westfalens und Bayerns
Über Teile Nordrhein-Westfalens und Bayerns sind am Donnerstag schwere Unwetter hinweggezogen. In Krefeld musste die Feuerwehr nach eigenen Angaben zu dutzenden Einsätzen ausrücken. "Zahllose" Keller seien überflutet worden. Bäume seien auf die Straßen und geparkte Autos gestürzt. Drei Oberleitungen wurden demnach durch abknickende Äste oder umgestürzte Bäume abgerissen.
EU-Kommission fordert von Griechenland Ende der Pushbacks von Flüchtlingen
Die EU-Kommission hat Griechenland nach Berichten über einen Einsatz von Flüchtlingen bei sogenannten Pushbacks aufgefordert, "gewaltsame und illegale" Zurückweisenden von Asylsuchenden zu beenden. "Die EU-Außengrenzen vor illegalen Einreisen zu schützen ist eine Verpflichtung", erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach einem Gespräch mit mehreren griechischen Regierungsvertretern. "Gewaltsame und illegale Abschiebungen von Migranten müssen jetzt aufhören."
US-Supreme Court gibt grünes Licht für Ende von Trumps umstrittenem Asyl-Programm
Der Oberste Gerichtshof der USA hat grünes Licht für die Abschaffung eines umstrittenen Asyl-Programms aus der Zeit des früheren Präsidenten Donald Trump gegeben. Fünf der neun Richterinnen und Richter des Supreme Court machten am Donnerstag den Weg dafür frei. Im Zuge des unter dem Namen "Remain in Mexico" (Bleibt in Mexiko) bekannten Programms wurden Asylbewerber aus Zentralamerika bis zur Klärung ihres Asylverfahrens nach Mexiko zurückgeschickt.
Erste schwarze Richterin am US-Supreme Court vereidigt
Mit Ketanji Brown Jackson ist erstmals eine schwarze Frau als Richterin am Obersten Gerichtshof der USA vereidigt worden. Die als liberal geltende 51-jährige Juristin legte am Donnerstag in einer kurzen Zeremonie ihren Amtseid ab. Jackson folgt auf den Verfassungsrichter Stephen Breyer, der am gleichen Tag aus dem Supreme Court ausschied und in den Ruhestand ging.
China feiert Rückgabe Hongkongs vor 25 Jahren
China feiert am Freitag die Rückgabe der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong vor 25 Jahren. Zu diesem Anlass reist Präsident Xi Jinping in die Finanzmetropole. Im Rahmen der Jubiläumsfeier wird auch der neue Hongkonger Regierungschef John Lee ins Amt eingeführt, der bei der Unterdrückung der Massendemonstrationen der Demokratie-Bewegung 2019 eine zentrale Rolle gespielt hatte.
Landgericht Hannover verkündet Urteil in Zivilprozess um Schloss Marienburg
Das Landgericht in Hannover verkündet am Freitag (10.00 Uhr) ein Urteil im Zivilprozess um Schloss Marienburg und das übrige Immobilienerbe der Adelsfamilie der Welfen. Hintergrund ist ein erbitterter Streit zwischen Prinz Ernst August von Hannover und seinem Sohn, Prinz Ernst August Erbprinz von Hannover. Ernst August senior will die Rückabwicklung einer Schenkung, mit der er Schloss Marienburg und andere Besitztümer ursprünglich an seinen Sohn übertrug.
US-Supreme Court durchkreuzt Bidens Klimapolitik
Der Oberste Gerichtshof der USA hat die klimapolitischen Pläne von US-Präsident Joe Biden durchkreuzt. Die Richter schränkten am Donnerstag mit einem Urteil zu den Befugnissen der Umweltschutzagentur EPA den Handlungsspielraum der Regierung im Kampf gegen den Klimawandel drastisch ein. Das Weiße Haus sprach von einer "verheerenden" und "rückwärtsgewandten" Entscheidung.
Hinterbliebene von Germanwings-Absturz scheitern erneut mit Klage auf mehr Schmerzensgeld
Hinterbliebene der Opfer des Germanwings-Absturzes im Jahr 2015 sind mit einer Klage auf mehr Schmerzensgeld erneut gescheitert. Sie können das Geld nicht von der Lufthansa als Konzernmutter verlangen, wie das Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag entschied. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Hamm im September ein Urteil des Landgerichts Essen bestätigt, wonach sich aus dem Fall keine rechtliche Grundlage für Schmerzensgeldforderungen gegenüber der Fluggesellschaft ergibt.
Haftstrafen wegen hunderter gestohlener Brautkleider und Kosmetika in Düsseldorf
Im Zusammenhang mit hunderten gestohlenen Brautkleidern und entwendeten Luxuskosmetika sind drei Männer und eine Frau vom Landgericht Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt worden. Der 28-jährige Haupttäter soll wegen gewerbsmäßiger Hehlerei und Einbruchsdiebstahls für vier Jahre und acht Monaten in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Er habe gestohlene Brautkleider im Wert von 260.000 Euro zwischengelagert, um sie weiterzuverkaufen.
Sechs Festnahmen nach Einbruch in Ferienhaus von Ex-Fußballer Ronaldo auf Ibiza
Wenige Tage nach einem Millionen-Diebstahl in einem Ferienhaus des früheren brasilianischen Fußball-Stars Ronaldo auf Ibiza sind sechs Verdächtige festgenommen worden. Zwei von ihnen wurden im Hafen von Dénia im Osten Spaniens gefasst, die vier anderen im südspanischen Málaga, wie am Donnerstag aus Ermittlungskreise verlautete. Spanischen Medien zufolge handelt es sich mutmaßlich um eine Einbrecherbande aus vier Albanern, einem Rumänen und einem Spanier.
"Safety first": Lauterbach wirbt für umsichtige Legalisierung von Cannabis
Die Legalisierung von Cannabis-Produkten zu Genusszwecken rückt näher. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach sich am Donnerstag zum Abschluss einer Serie von Expertenanhörungen klar für eine straffreie kontrollierte Abgabe des Rauschmittels aus - damit soll eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der "Ampel" umgesetzt werden. Das wichtigste Prinzip bei der Freigabe müsse sein: "Safety First", sagte der Minister - also "Sicherheit zuerst".
Nordrhein-Westfalens Landtag setzt neuen Hochwasser-Untersuchungsausschuss ein
Kurz vor dem ersten Jahrestag der Hochwasserkatastrophe hat der nordrhein-westfälische Landtag einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Aufklärung möglicher Fehler der Landesregierung eingesetzt. Ein Antrag aller im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD wurde am Donnerstag von allen Fraktionen angenommen. Die Arbeit des bisherigen Untersuchungsausschusses endete mit dem Auslaufen der vergangenen Legislaturperiode, der Untersuchungsauftrag bleibt jedoch gleich.
Urteil: Ätzende Flüssigkeit darf nicht in Limonadenflasche aufbewahrt werden
Ätzende Flüssigkeiten dürfen nicht in unauffälligen und frei zugänglichen Limonadenflaschen aufbewahrt werden. Das entschied das Landgericht Köln laut Mitteilung vom Donnerstag im Fall eines Manns, der versehentlich Salmiakgeist aus einer Flasche in der Werkstatt eines Freunds getrunken hatte und dadurch schwer verletzt wurde. Er habe Anspruch auf Schmerzensgeld, entschied das Gericht.
Hafturteil gegen Rheinland-Pfälzer wegen Tötung von Mutter und Stiefvater rechtskräftig
Achteinhalb Monate nach der Verurteilung eines 38-Jährigen wegen der Tötung seiner Mutter und ihres Lebensgefährten ist das Urteil des Landgerichts Kaiserslautern rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand keine Rechtsfehler, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Nach Überzeugung des Landgerichts hatte der Angeklagte die beiden auf dem Familienhof in der Gemeinde Weilerbach mit einer Axt erschlagen. (Az. 4 StR 509/21)
Schnarchen am Telefon löst in Rheinland-Pfalz Polizeieinsatz aus
Ein Schnarchen am Telefon hat im rheinland-pfälzischen Straßenhaus einen Polizeieinsatz ausgelöst. Eine Frau rief im Schlaf versehentlich eine Bekannte an, wie die Polizei in Neuwied am Donnerstag mitteilte. Diese hörte am Telefon lediglich ein starkes Röcheln. Weil sie eine akute Atemnot vermutete, rief sie die Polizei. Vor Ort klingelten die Beamten mehrmals erfolglos an der Tür.
Verkäufer einer Alarmanlage muss nicht bei Einbruch in Juweliergeschäft haften
Wird bei einem Juwelier eingebrochen, muss der Verkäufer der Alarmanlage im Geschäft nicht automatisch dafür haften. Wenn der Verkäufer eine funktionierende Anlage liefert, muss er nicht für die Schäden eines erfolgreichen Einbruchs aufkommen, entschied das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Donnerstag. Es wies die Klage einer Juwelierin aus Baden-Württemberg ab. (Az: 9 O 3/21)
Querdenken-Initiatior Ballweg wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft
Der Gründer der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, sitzt nach seiner Festnahme nun wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl gegen einen am Mittwoch wegen des Verdachts auf Betrug und Geldwäsche Festgenommenen sei in Vollzug gesetzt worden, teilte die Polizei in Stuttgart am Donnerstag mit, ohne Ballwegs Namen zu nennen. Es habe konkrete Anhaltspunkte dafür gegeben, dass er mit seinem Vermögen ins Ausland fliehen wollte.
Ermittlungsverfahren gegen vier Männer nach Tod von 53 Migranten in Texas
Nach dem Fund dutzender toter Migranten in einem Lastwagen in Texas haben die US-Behörden Ermittlungsverfahren gegen vier Verdächtige eingeleitet. Die für den Westen von Texas zuständige Bundesstaatsanwaltschaft erklärte am Mittwoch, unter anderem sei der Fahrers des Lkw festgenommen worden. Dem 46-jährigen Homero Z. wird Menschenschmuggel mit Todesfolge zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung droht ihm nach Angaben der Staatsanwaltschaft lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe.
EuGH entscheidet über neue Asylregeln in Litauen wegen Lage an Grenze zu Belarus
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über neue Asylvorschriften, die Litauen wegen der Lage an der Grenze zu Belarus einführte. Seit Sommer 2021 kamen tausende Flüchtlinge über Belarus an die EU-Außengrenzen, wurden dort aber abgewiesen. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Migranten gezielt an die EU-Außengrenzen zu schleusen, um Druck auszuüben.
Urteile zu Komplizen der Pariser Anschläge 2015 in Brüssel erwartet
Einen Tag nach den Urteilen im Pariser Prozess um die Anschläge vom November 2015 sollen am Donnerstag in Brüssel die Urteile gegen die mutmaßlichen Komplizen der Paris-Attentäter gefällt werden. Den 14 Angeklagten wird vorgeworfen, die Paris-Attentäter vor oder nach den Angriffen in der französischen Hauptstadt größtenteils von Belgien aus unterstützt zu haben, indem sie diesen als Fahrer dienten, Unterkünfte bereitstellten oder falsche Papiere besorgten. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen.
Ein Toter nach Unwettern und Erdrutschen in Österreich
Bei Erdrutschen infolge heftiger Regenfälle ist in Österreich ein Mensch ums Leben gekommen. Im Kärntner Bezirk Villach-Land sei ein 82-jähriger Mann von einer Schlammlawine mitgerissen worden, sagte der Bezirkshauptmann von Villach, Bernd Riepan, am Mittwoch. Heftiger Regen hatte Erdrutsche und Überschwemmungen ausgelöst und mehrere Dörfer von der Außenwelt abgeschnitten. Ein zunächst vermisster Autofahrer konnte sich laut Riepan in Sicherheit bringen.
R. Kelly in Missbrauchsprozess zu 30 Jahren Haft verurteilt
Ein US-Gericht hat den früheren R&B-Star R. Kelly wegen schwerer Sexualstraftaten zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Ein New Yorker Bundesgericht verkündete das Strafmaß in dem Missbrauchsprozess gegen den Musiker am Mittwoch ein Dreivierteljahr, nachdem die Geschworenen den 55-Jährigen einstimmig schuldig gesprochen hatten. Die Staatsanwaltschaft hatte dem einstigen Superstar unter anderem sexuelle Ausbeutung Minderjähriger, Entführung, Zwangsarbeit, Bestechung und Sexhandel in den Jahren 1994 bis 2018 vorgeworfen.
UNO: Migrantinnen in Libyen werden zu Sex gegen Nahrung gezwungen
In libyschen Lagern festgehaltene Migranten erleiden einem neuen UN-Untersuchungsbericht zufolge schlimmste Misshandlungen. Es gebe "vernünftige Gründe" dafür davon auszugehen, dass in Lagern in Libyen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Mord, Folter, illegale Gefangennahme, Vergewaltigung und andere "unmenschliche Taten" begangen werden, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Ermittlermission für Libyen. Frauen würden in den Lagern gezwungen, sich im Tausch gegen Nahrung vergewaltigen zu lassen.
Mann auf Bauernhof in Baden-Württemberg unter Mais begraben und gestorben
Auf einem Bauernhof im baden-württembergischen Isny ist ein 76-Jähriger unter Mais verschüttet worden und gestorben. Nach Angaben der Polizei in Ravensburg vom Mittwoch ereignete sich das Unglück bei Arbeiten mit einer Futtermischanlage. Der Landwirt schnitt demnach Futterballen auf, wobei der Mais austrat und ihn begrub.
Ermittler in Bonn gehen bei kopfloser Leiche von natürlichem Tod aus
Dem grausigen Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfs vor dem Bonner Landgericht könnte entgegen erster Annahmen doch kein Tötungsdelikt zugrunde liegen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, war der Mann ersten Erkenntnissen zufolge bereits tot, als sein Kopf vom Rumpf getrennt wurde. Laut rechtsmedizinischer Untersuchung starb er eines natürlichen Todes infolge einer schweren Erkrankung.
Mann aus Kassel wegen Millionenbetrugs mit Coronatests zu Haftstrafe verurteilt
Wegen Millionenbetrugs bei der Abrechnung von Coronatests ist ein 27-Jähriger am Mittwoch in Kassel zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Zudem werden von ihm 120.000 Euro und von der Firma, deren Geschäftsführer er war, knapp zwei Millionen Euro eingezogen, wie das Landgericht am Mittwoch mitteilte. Der Angeklagte hatte zusammen mit anderen Menschen über die Firma drei Testzentren in Kassel, Leipzig und Braunschweig betrieben.
Gutachter hält Angeklagten in Trierer Autoattacke für vermindert schuldfähig
Der mutmaßliche Amokfahrer von Trier ist einem psychiatrischen Gutachten zufolge vermindert schuldfähig. Seine Steuerungsfähigkeit sei aufgrund einer Wahnstörung schwerwiegend beeinträchtigt, sagte der Gutachter am Mittwoch im Prozess vor dem Landgericht Trier. Werde die Störung nicht behandelt, bleibe sie für Menschen in seinem Umfeld gefährlich und habe eine Tendenz, sich auszubreiten.
172 Migranten vor griechischer Insel Karpathos aus Seenot gerettet
Vor der griechischen Insel Karpathos sind 172 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden. Wie die griechische Küstenwache mitteilte, wurden die Migranten am Mittwochmorgen auf die Insel Kos gebracht. Sie waren demnach mit einem Fischerboot vom Libanon Richtung Italien unterwegs.
Mindestens ein Toter nach Unwettern und Erdrutschen in Österreich
Bei Erdrutschen infolge heftiger Regenfälle ist in Österreich mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Im Kärntner Bezirk Villach-Land sei ein Mensch am Mittwoch tot außerhalb seines Hauses gefunden worden, sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Ein weiterer Mensch, der im Auto unterwegs gewesen war, wurde nach Behördenangaben vermisst. Heftiger Regen hatte Erdrutsche und Überschwemmungen ausgelöst und mehrere Dörfer von der Außenwelt abgeschnitten.
Polizei entdeckt Cannabisplantage über zwei Etagen in Unna
In einem Mehrfamilienhaus in Unna hat die Polizei eine Cannabisplantage über zwei Etagen entdeckt. Nach einem Hinweis durchsuchte die Polizei das Haus im Stadtteil Afferde und fand etwa tausend Pflanzen und fünf Kilogramm bereits geerntetes Marihuana, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Vor Ort befand sich demnach außerdem ein 30 Jahre alter Mann, der durch ein Fenster zu fliehen versuchte.