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Polizei stoppt Messerangreifer an Ostbahnhof in Berlin mit Schuss in Bein
Die Polizei in Berlin hat einen Messerangreifer mit einem Schuss ins Bein gestoppt. Der 52-jährige Mann griff am Montagabend mit einem Cuttermesser einen Mitarbeiter eines Bahnunternehmens am Ostbahnhof an, wie die Beamten am Dienstag mitteilten. Ein hinzukommender Bundespolizist schoss mit seiner Dienstwaffe in den Oberschenkel des Manns und konnte den Angriff verhindern.
Arbeiter auf Autobahnbaustelle in Bayern von Strahlträger erschlagen
Ein 34-jähriger Bauarbeiter ist auf einer Autobahnbaustelle bei Erlangen in Bayern von einem Stahlträger erschlagen worden. Das tonnenschwere Bauteil stürzte am Dienstag bei Montagearbeiten auf der Baustelle an der Autobahn 3 aus rund drei Metern herab und traf den Mann, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Der Mann starb später in einem Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen.
Razzia nach Streit zwischen Rockerbanden in Bayern
Nach einem gewalttätigen Streit zwischen zwei rivalisierenden Rockergruppen im bayerischen Marktheidenfeld sind Ermittler mit einer Razzia gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Einige wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Würzburg am Dienstag mitteilte. Sie kamen anschließend jedoch wieder auf freien Fuß. Fünf Objekte wurden durchsucht.
Hauswand beendet in Hessen nächtliche Spritztour von Zwölfjährigem mit Auto
Eine Hauswand hat eine nächtliche Spritztour eines Zwölfjährigen aus Hessen mit einem Auto beendet. Das Kind wurde nicht verletzt, wie die Polizei in Eschwege am Dienstag mitteilte. Demnach wurden die Beamten in der Nacht zum Dienstag informiert, dass ein Auto gegen die Mauer und die Wand eines Hauses in Reichensachsen gefahren war.
OVG Berlin-Brandenburg: Bundesregierung muss Luftreinhalteprogramm verbessern
Im Kampf für saubere Luft muss die Bundesregierung nachbessern. Das Nationale Luftreinhalteprogramm muss teilweise verändert werden, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstag entschied. Einige der Maßnahmen beruhten auf alten Daten, Änderungen seien nicht berücksichtigt worden. Die Regierung kann gegen das Urteil aber noch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgehen.
Juristenverbände begrüßen Vorschläge zum Schutz des Verfassungsgerichts
Juristenverbände haben die Pläne der Ampel-Parteien und der Union zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sprach am Dienstag von "wichtigen und klugen Vorschlägen", mit denen Richterinnen und Richter "vor politischen Übergriffen geschützt werden". Der Deutsche Richterbund (DRB) nannte es erfreulich, dass sich Regierung und die größte Oppositionspartei auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt hätten. Beide Verbände forderten aber weitergehende Änderungen.
58-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Hagener Stahlwerk
Bei einem Arbeitsunfall in einem Stahlwerk im nordrhein-westfälischen Hagen ist am Dienstag ein 58-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Arbeiter erlitt in dem stahlverarbeitenden Betrieb im Stadtteil Hohenlimburg tödliche Verletzungen, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, er erlag am Unfallort seinen schweren Verletzungen.
Bayerischer Lehramtsstudent soll Kinderpornografie hergestellt haben - Anklage
Weil er heimlich Videos aus Umkleidekabinen in Schulen aufgenommen haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg einen Lehramtsstudenten angeklagt. Ihm werden unter anderem der Besitz und die Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Der 29-Jährige aus dem Landkreis Haßberge soll 2023 als Aushilfslehrer an einer Schule gearbeitet haben.
Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Millionensteuerbetrug in Bochum begonnen
Wegen illegal hergestellter Zigaretten und eines Steuerschadens in Millionenhöhe müssen sich seit Dienstag drei Angeklagte vor dem Landgericht Bochum verantworten. Den zwischen 38 und 53 Jahren alten Angeklagten werden unter anderem Steuerhinterziehung und bandenmäßige Steuerhehlerei vorgeworfen. Durch die Produktion in der illegalen Zigarettenfabrik im Sauerland soll laut Anklage Tabaksteuer in Höhe von knapp 13,7 Millionen Euro hinterzogen worden sein.
EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Tochter Glovo
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen das Lieferdienst-Unternehmen Delivery Hero und dessen Tochter Glovo eingeleitet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter verdächtigen die beiden Unternehmen, sich "an einem Kartell in den Bereichen Online-Bestellungen und der Lieferung von Nahrungs- und Lebensmitteln und anderen Alltagsprodukten für Verbraucher beteiligt zu haben", wie es in einer am Dienstag veröffentlichten Kommissionserklärung heißt.
"Ampel" und Union präsentieren Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts
Nach monatelangen Verhandlungen stellen die Fraktionen der Ampel-Parteien und der Union am Dienstag Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme vor. Fachpolitiker der Parteien halten dazu am Mittag (12.00 Uhr) gemeinsam mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Pressekonferenz zur "Stärkung der Resilienz" des Gerichts ab.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit drei Schwerverletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg 20 Menschen verletzt worden. Drei Menschen wurden schwer verletzt, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord mitteilte. Insgesamt seien sechs Verletzte zur weiteren Untersuchung oder Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die 20 Verletzten seien zwischen 14 und 78 Jahre alt.
US-russische Journalistin Kurmasheva zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht in Russland hat die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. "Alsu Kurmasheva wurde am Freitag verurteilt. Sechs Jahre und sechs Monate", sagte eine Sprecherin des Obersten Gerichts von Tatarstan am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
OVG Berlin-Brandenburg: Ausbürgerung von russischem Autor zu Recht sofort vollziehbar
Die Ausbürgerung des russisch-ukrainischen Autors und früheren Mitarbeiters eines AfD-Bundestagsabgeordneten, Wladimir Sergijenko, ist zu Recht für sofort vollziehbar erklärt worden. Schon dass er bei der Einbürgerung nur die ukrainische und nicht die russische Nationalität angegeben habe, rechtfertige das, erklärte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag. Außerdem sei aufgrund von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Sergijenko im russischen Auftrag zum Nachteil der Bundesrepublik handle.
Mann erschießt sechs Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens hat ein Mann sechs Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Der Schütze habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
Haftstrafe für versuchten Anschlag auf Haus von russischer Nachrichtenagentur in Berlin
Wegen eines versuchten Brandanschlags auf ein von Mitarbeitern der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti bewohntes Haus und anderer Taten ist ein Russe in Berlin zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem sprach ihn das Landgericht am Montag nach Angaben einer Sprecherin des versuchten Mordes schuldig.
Europol: Bei Herstellung von Kinderpornos kommt zunehmend KI zum Einsatz
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch zur Herstellung von Kinderpornos genutzt und erschwert die Identifizierung von Opfern und Tätern. Darauf hat die europäische Polizeibehörde Europol am Montag hingewiesen. Kriminelle nutzten verstärkt KI-Werkzeuge und -Dienste, um explizite Bilder von Kindesmissbrauch zu erzeugen, legte Europol in einem 37-seitigen Bericht zu den gegenwärtigen Bedrohungen im Internet dar.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit 20 Verletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg etwa 20 Menschen verletzt worden. Von den Verletzten kamen sechs zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher in der bayerischen Stadt sagte. Es handle sich nach ersten Erkenntnissen aber nicht um schwere Verletzungen.
Nach Tod von 17-Jähriger in Kiel: Exfreund zu fünf Jahren Jugendstrafe verurteilt
Weil er seine Exfreundin bei einer Flucht mit dem Auto erstach, ist ein junger Mann vom Landgericht Kiel zu einer fünfjährigen Jugendstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Montag unter anderem wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit Freiheitsberaubung mit Todesfolge verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
80 Hasen aus Gehege von baden-württembergischem Hotel gestohlen
Aus dem Tiergehege eines Hotels im baden-württembergischen Löffingen haben Unbekannte 80 Hasen gestohlen. Wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte, ereignete sich der Diebstahl der Tiere bereits am Montag vergangener Woche. Das Gehege befindet sich demnach am Eingang des örtlichen Tierparks.
Mann erschießt fünf Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens sind fünf Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden. Ein Mann habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
Urteil: Kein Anspruch auf Ersatzreise ohne Mehrkosten bei wesentlichen Änderungen
Verbraucher, die eine Pauschalreise gebucht haben, haben auch bei "wesentlichen Änderungen" der Reise keinen Anspruch auf eine Ersatzreise ohne Mehrkosten. Dies entschied das Amtsgericht München in einem am Montag veröffentlichten Urteil. In dem verhandelten Fall ging es um eine von einer Familie gebuchte Pauschalreise nach Ägypten für 5539 Euro. Wegen gestrichener Flüge hatte der Reiseveranstalter die Reisedaten geändert. (Az. 161 C 3714/22)
Mordurteil nach tödlichen Schüssen in Mercedes-Werk in Sindelfingen rechtskräftig
14 Monate nach tödlichen Schüssen in einem Mercedes-Benz-Werk im baden-württembergischen Sindelfingen ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag die Verurteilung wegen zweifachen Mordes aus Heimtücke. Das Landgericht Stuttgart hatte den damals 53-Jährigen im Dezember zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 1 StR 258/24)
Zweiter Mordprozess in Zusammenhang mit Hawala-Banking in Bochum begonnen
Vor dem Landgericht Bochum hat am Montag ein zweiter Prozess um einen Mord von 2023 zur Verdeckung von Betrugstaten im Zusammenhang mit sogenanntem Hawala-Banking begonnen. Angeklagt ist ein 52-Jähriger, der den Mord an einen Kunden zusammen mit drei weiteren Beschuldigten mitbeschlossen haben soll. Auch er muss sich nun wegen gemeinschaftlichen Mordes verantworten. Das Opfer starb im September 2023 auf offener Straße vor dem Ladenlokal in Recklinghausen in Folge eines Messerangriffs.
Totes Ehepaar in Mainzer Hotel: Bislang keine Ermittlungen gegen Dritte
Nach dem Fund von zwei Toten in einem Hotel in Mainz wird nicht gegen Dritte ermittelt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Montag mitteilten, läuft ein Todesermittlungsverfahren zur Klärung des Geschehens vom Freitag. Ein Verbrechen durch andere schlossen sie aus. "Ein Tatverdacht gegen Dritte richtet sich derzeit nicht", hieß es in der Mitteilung.
Gelöstes Kokain in Heizpellets geschmuggelt: Festnahmen bei Großrazzia in Hessen
Ermittler von Polizei und Zoll haben bei einer Razzia gegen Drogenhändler im hessischen Florstadt mutmaßlich einige hundert Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Wie das bayerische Landeskriminalamt (LKA) in München und die Staatsanwaltschaft in Gießen am Montag mitteilten, stießen sie in zwei Anwesen auf etwa sieben Tonnen von aus Kaffeeresten hergestellten Heizpellets, die mit Kokainlösung getränkt waren. Zwei Verdächtige wurden festgenommen.
ADAC erwartet viel Stau für letztes Juliwochenende
Der ADAC erwartet für das kommende Wochenende eines der schlimmsten Stauwochenenden der Saison. Im Vorjahr sei das letzte Juliwochenende das mit Abstand staureichste von zwölf Reisewochenenden gewesen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Mit Baden-Württemberg und Bayern starten nun die letzten Bundesländer in die Sommerferien. Aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern rollt demnach die zweite Reisewelle an.
Gericht weist Ablehnungsanträge gegen Richter in Prozess gegen Maddie-Verdächtigen ab
Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig hat einen Ablehnungsantrag der Staatsanwaltschaft gegen die drei Berufsrichter im Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des vor rund 17 Jahren in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann abgelehnt. Die zuständigen Vertreter hätten ihn als unbegründet zurückgewiesen, teilte das Landgericht am Montag mit. Über ein weiteres Ablehnungsgesuch der Staatsanwaltschaft gegen eine Berufsrichterin müsse aber noch separat entschieden werden.
Nach Tötung von 77-Jährigem in Freiburg: Verdächtiger in der Schweiz festgenommen
Acht Tage nach der Tötung eines 77-Jährigen bei einem Einbruch in Freiburg haben Polizei und Staatsanwaltschaft die Festnahme eines Verdächtigen bekanntgegeben. Es handle sich um einen 21 Jahre alten Mann, teilten die Ermittler am Montag in der baden-württembergischen Stadt mit. Er sei in Bern in der Schweiz festgenommen worden.
Mann in Unterhose besetzt Führerhaus von Kran auf Dortmunder Baustelle
Ein nur mit einer Unterhose bekleideter Mann hat auf einer Baustelle in Dortmund einen nächtlichen Polizeieinsatz ausgelöst. Der stark betrunkene 54-Jährige habe in der Nacht zum Samstag in 45 Metern Höhe das Führerhaus eines Krans auf der Baustelle besetzt, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Der Mann sei nach eigenen Angaben überzeugt gewesen, Kranführer auf der Baustelle zu sein.
Angriff auf Volkshochschuldozent in Wedel: Verdächtige wieder auf freiem Fuß
Die Ermittlungen der Polizei zu einer Messerattacke auf einen 67-jährigen Dozenten einer Volkshochschule in Wedel in Schleswig-Holstein dauern an. Vier kurz nach der Tat am Freitag festgenommen Verdächtige im Alter von 17 bis 21 Jahren befänden sich mittlerweile wieder auf freiem Fuß, teilte die Polizei in Bad Segeberg am Montag mit. Es bestehe kein dringender Tatverdacht gegen die vier Geschwister aus Wedel.
Unwetter ziehen über Norddeutschland: Kinder durch Blitz lebensgefährlich verletzt
Heftige Gewitter mit Starkregen sind am Sonntagabend über Norddeutschland gezogen und haben zahlreiche Einsätze von Feuerwehr und Rettungskräften ausgelöst. In einem Park im niedersächsischen Delmenhorst wurden nach Polizeiangaben acht Mitglieder einer Familie durch einen Blitzeinschlag verletzt, zwei Kinder erlitten dabei lebensgefährliche Verletzungen und mussten wiederbelebt werden. Im schleswig-holsteinischen Quickborn wurden mehrere Straßen überflutet, die Feuerwehr setzte Boote ein.