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Verbreitung von Islamismus und Judenhass: Regierung verbietet Islamisches Zentrum Hamburg
Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch das als propagandistischer Außenposten der iranischen Regierung geltende Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Von dem Verbot betroffen sind auch Teilorganisationen des bundesweit tätigen Vereins in anderen Bundesländern, wie das Ministerium in Berlin erklärte. Das IZH sei eine "extremistische Organisation des Islamismus" mit verfassungsfeindlichen Zielen, die "aggressiven Antisemitismus" verbreite, hieß es.
Eltern scheitern mit Eilantrag gegen Nachweis von Masernimpfung für Grundschülerin
Eltern einer Grundschülerin sind vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit einem Eilantrag gegen die Pflicht zum Nachweis einer Masernimpfung für Schüler gescheitert. Nach Gerichtsangaben vom Mittwoch darf ein solcher Nachweis per Verwaltungsakt angeordnet und mit einem Zwangsgeld durchgesetzt werden. Für schulpflichtige Kinder oder deren Eltern ergebe sich hierdurch kein offensichtlicher Grundrechtsverstoß, teilte das Gericht mit.
Weitere Razzia nach Streit zwischen Rockerbanden in Bayern - Klubheime im Fokus
Einen Tag nach einer Razzia im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem gewalttätigen Streit zwischen zwei rivalisierenden Rockergruppen im bayerischen Marktheidenfeld haben Ermittler am Mittwoch weitere Objekte in Bayern und Baden-Württemberg durchsucht. Darunter befanden sich auch mehrere Klubheime, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Erneut wurden mehrere Menschen vorläufig festgenommen, später aber wieder freigelassen.
Schleuse in Baden-Württemberg gerammt: Anklage gegen mutmaßlich betrunkene Steuerfrau
Achteinhalb Monate nachdem ein Schiff eine Rheinschleuse in Baden-Württemberg rammte, hat die Staatsanwaltschaft Offenburg Anklage gegen die Steuerfrau erhoben. Der 50-Jährigen wird fahrlässige Gefährdung des Schiffsverkehrs vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Das niederländische Binnenschiff war im November auf dem Weg von der Schweiz nach Karlsruhe gegen das geschlossene Tor einer der beiden Kammern der Schleuse in Iffezheim gefahren.
Weitere Festnahmen in Zusammenhang mit Bandenkrieg in Raum Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart haben die Ermittler sechs weitere Verdächtige festgenommen. Die Polizei durchsuchte am Montag die Wohnungen und teilweise auch Arbeitsplätze von insgesamt zehn Verdächtigen, wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt in Stuttgart am Mittwoch mitteilten. Sie stehen im Verdacht, bandenmäßig Drogen in eine Justizvollzugsanstalt geschmuggelt zu haben.
18 Todesopfer bei Flugzeugabsturz in Nepal - nur Pilot überlebt
Beim Absturz eines Passagierflugzeuges in Nepal sind am Mittwoch 18 Menschen ums Leben gekommen. "18 Leichen wurden geborgen, darunter ein Ausländer", sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Allein der Pilot habe den Absturz beim Start der Maschine vom Flughafen in der Hauptstadt Kathmandu überlebt - er wurde der Polizei zufolge aus dem brennenden Wrack gerettet. Bei dem ausländischen Todesopfer handelt es sich nach Behördenangaben um einen Staatsbürger des Jemen.
Voraussichtlich schwerster Taifun seit Jahren legt öffentliches Leben in Taiwan lahm
In Erwartung des schwersten Taifuns seit Jahren sind in Taiwan am Mittwoch die Schulen und die Börse geschlossen geblieben und der Zug-, Fähr- und Flugverkehr ausgesetzt worden. Die Regierung in Taipeh rief wegen des Sturms "Gaemi", der sich mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 190 Stundenkilometern näherte, einen arbeitsfreien Tag aus. Präsident Lai Ching-te ermahnte die Bevölkerung, angesichts des gefährlichen Sturms müsse "Sicherheit an erster Stelle" stehen.
Baden-Württembergs AfD-Fraktion scheitert in Streit um Stellvertreter in Oberrheinrat
Im Streit um Stellvertreterposten im sogenannten Oberrheinrat ist die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD vor dem Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gescheitert. Die Fraktion sah ihre Rechte verletzt, weil ihre Kandidaten nicht gewählt wurden, wie das Gericht am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Das habe sie aber nicht ausreichend dargelegt.
Polizei meldet 18 Tote bei Flugzeugabsturz in Nepal
Bei einem Flugzeugabsturz in Nepal sind am Mittwoch laut Polizei 18 Menschen ums Leben gekommen. "18 Leichen wurden geborgen, darunter ein Ausländer", gab ein Polizeisprecher gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an. Allein der Pilot habe den Absturz beim Start der Maschine vom Flughafen in der Hauptstadt Kathmandu überlebt - er wurde der Polizei zufolge aus dem brennenden Wrack gerettet.
Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg
Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Betroffen sind auch die Teilorganisationen des Vereins, wie das Ministerium am Mittwoch erklärte. Demnach fanden seit dem frühen Morgen Durchsuchungen in 53 Objekten in acht Bundesländern statt - neben Hamburg etwa auch in Bremen, Niedersachsen und Bayern. Die sogenannte Blaue Moschee an der Außenalster wurde geschlossen und beschlagnahmt. Auch das Vermögen des IZH werde beschlagnahmt, hieß es.
Lebenslange Haft für Mord in Obdachlosenunterkunft in Baden-Württemberg
Das Landgericht Ulm hat einen 24-Jährigen wegen Mordes in einer Obdachlosenunterkunft zu lebenslanger Haft verurteilt. Dies teilte eine Gerichtssprecherin am Dienstagabend mit. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass sich der Mann am 1. September in der Unterkunft in Göppingen gewaltsam Zutritt zu einem Zimmer verschaffte und das Opfer überraschte.
Nach tödlichen Schüssen von 15-Jährigem in Offenburg Verurteilung wegen Mordes
Nach den tödlichen Schüssen an einer Schule im baden-württembergischen Offenburg hat das dortige Landgericht den zur Tatzeit 15 Jahre alten Todesschützen wegen Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung verurteilt. Er erhielt eine Jugendstrafe von acht Jahren und neun Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag im Anschluss an den unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführten Prozess mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Terrorvorwürfe: Londoner Gericht verurteilt islamistischen Prediger Choudary
Ein britisches Gericht hat den islamistischen Prediger Anjem Choudary wegen der Führung einer Terrorgruppe verurteilt. Der 57-Jährige habe zwischenzeitlich die Al-Muhadschirun-Gruppe (ALM) angeführt, die für mehrere Terrorangriffe in England verantwortlich gemacht wird, urteilte die Jury an dem Londoner Gericht am Dienstag. Das Strafmaß wird am 30. Juni bekanntgegeben. Choudary droht eine lebenslange Haftstrafe.
Zwei Verletzte bei Messerangriff in München - Täter gefasst
Bei einem Messerangriff in München sind am Dienstag zwei Menschen verletzt worden. Der mutmaßliche Täter habe innerhalb weniger Minuten gefasst werden können, sagte ein Polizeisprecher. Die beiden Verletzten seien ins Krankenhaus gekommen.
Diebstahl von Lieferwagen: Paketbote springt auf Motorhaube und wird mitgeschleift
Mit einem Sprung auf die Motorhaube hat ein Paketbote in Düsseldorf einen Dieb seines Lieferwagens an der Flucht hindern wollen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte, schleifte der unbekannte Fahrer den Paketboten mehrere hundert Meter mit, bis er auf einen Linienbus auffuhr. Durch den Aufprall wurde der Paketbote von der Motorhaube geschleudert und schwer verletzt. Der Täter entkam mit der Beute.
Kälber bei Brand auf Bauernhof in Schleswig-Holstein verendet
Bei einem Brand auf einem Bauernhof in Schleswig-Holstein sind 15 Kälber verendet. Nach Polizeiangaben brach das Feuer in der Nacht zum Dienstag in einem Stall des Betriebs in der Gemeinde Norderfriedrichskoog aus. Das Gebäude wurde demnach ebenso zerstört wie zwei Futtersilos. Der Schaden wurde auf mehrere hunderttausend Euro geschätzt, die Brandursache war zunächst unklar.
36-Jähriger in Dortmund nach Tötung von Mutter in Psychiatrie eingewiesen
Wegen der Tötung seiner Mutter ist ein psychisch kranker Mann vom Landgericht Dortmund in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Dienstag als erwiesen an, dass der 36-Jährige dutzende Mal mit einem Messer auf seine Mutter eingestochen hatte. Verhandelt wurde in einem Sicherungsverfahren.
Fünfjähriger stirbt bei Zugunglück in Baden-Württemberg
Ein fünfjähriges Kind ist bei einem Zugunglück in Baden-Württemberg tödlich verletzt worden. Der Junge war mit dem Fahrrad unterwegs und wurde beim Überqueren der Gleise am Bahnübergang in Eberbach von einem Güterzug erfasst, wie die Polizei in Mannheim am Dienstag mitteilte.
Polizei stoppt Messerangreifer an Ostbahnhof in Berlin mit Schuss in Bein
Die Polizei in Berlin hat einen Messerangreifer mit einem Schuss ins Bein gestoppt. Der 52-jährige Mann griff am Montagabend mit einem Cuttermesser einen Mitarbeiter eines Bahnunternehmens am Ostbahnhof an, wie die Beamten am Dienstag mitteilten. Ein hinzukommender Bundespolizist schoss mit seiner Dienstwaffe in den Oberschenkel des Manns und konnte den Angriff verhindern.
Arbeiter auf Autobahnbaustelle in Bayern von Strahlträger erschlagen
Ein 34-jähriger Bauarbeiter ist auf einer Autobahnbaustelle bei Erlangen in Bayern von einem Stahlträger erschlagen worden. Das tonnenschwere Bauteil stürzte am Dienstag bei Montagearbeiten auf der Baustelle an der Autobahn 3 aus rund drei Metern herab und traf den Mann, wie die Polizei in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Der Mann starb später in einem Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen.
Razzia nach Streit zwischen Rockerbanden in Bayern
Nach einem gewalttätigen Streit zwischen zwei rivalisierenden Rockergruppen im bayerischen Marktheidenfeld sind Ermittler mit einer Razzia gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Einige wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei in Würzburg am Dienstag mitteilte. Sie kamen anschließend jedoch wieder auf freien Fuß. Fünf Objekte wurden durchsucht.
Hauswand beendet in Hessen nächtliche Spritztour von Zwölfjährigem mit Auto
Eine Hauswand hat eine nächtliche Spritztour eines Zwölfjährigen aus Hessen mit einem Auto beendet. Das Kind wurde nicht verletzt, wie die Polizei in Eschwege am Dienstag mitteilte. Demnach wurden die Beamten in der Nacht zum Dienstag informiert, dass ein Auto gegen die Mauer und die Wand eines Hauses in Reichensachsen gefahren war.
OVG Berlin-Brandenburg: Bundesregierung muss Luftreinhalteprogramm verbessern
Im Kampf für saubere Luft muss die Bundesregierung nachbessern. Das Nationale Luftreinhalteprogramm muss teilweise verändert werden, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstag entschied. Einige der Maßnahmen beruhten auf alten Daten, Änderungen seien nicht berücksichtigt worden. Die Regierung kann gegen das Urteil aber noch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgehen.
Juristenverbände begrüßen Vorschläge zum Schutz des Verfassungsgerichts
Juristenverbände haben die Pläne der Ampel-Parteien und der Union zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sprach am Dienstag von "wichtigen und klugen Vorschlägen", mit denen Richterinnen und Richter "vor politischen Übergriffen geschützt werden". Der Deutsche Richterbund (DRB) nannte es erfreulich, dass sich Regierung und die größte Oppositionspartei auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt hätten. Beide Verbände forderten aber weitergehende Änderungen.
58-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Hagener Stahlwerk
Bei einem Arbeitsunfall in einem Stahlwerk im nordrhein-westfälischen Hagen ist am Dienstag ein 58-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Arbeiter erlitt in dem stahlverarbeitenden Betrieb im Stadtteil Hohenlimburg tödliche Verletzungen, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, er erlag am Unfallort seinen schweren Verletzungen.
Bayerischer Lehramtsstudent soll Kinderpornografie hergestellt haben - Anklage
Weil er heimlich Videos aus Umkleidekabinen in Schulen aufgenommen haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg einen Lehramtsstudenten angeklagt. Ihm werden unter anderem der Besitz und die Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Der 29-Jährige aus dem Landkreis Haßberge soll 2023 als Aushilfslehrer an einer Schule gearbeitet haben.
Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Millionensteuerbetrug in Bochum begonnen
Wegen illegal hergestellter Zigaretten und eines Steuerschadens in Millionenhöhe müssen sich seit Dienstag drei Angeklagte vor dem Landgericht Bochum verantworten. Den zwischen 38 und 53 Jahren alten Angeklagten werden unter anderem Steuerhinterziehung und bandenmäßige Steuerhehlerei vorgeworfen. Durch die Produktion in der illegalen Zigarettenfabrik im Sauerland soll laut Anklage Tabaksteuer in Höhe von knapp 13,7 Millionen Euro hinterzogen worden sein.
EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Tochter Glovo
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen das Lieferdienst-Unternehmen Delivery Hero und dessen Tochter Glovo eingeleitet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter verdächtigen die beiden Unternehmen, sich "an einem Kartell in den Bereichen Online-Bestellungen und der Lieferung von Nahrungs- und Lebensmitteln und anderen Alltagsprodukten für Verbraucher beteiligt zu haben", wie es in einer am Dienstag veröffentlichten Kommissionserklärung heißt.
"Ampel" und Union präsentieren Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts
Nach monatelangen Verhandlungen stellen die Fraktionen der Ampel-Parteien und der Union am Dienstag Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme vor. Fachpolitiker der Parteien halten dazu am Mittag (12.00 Uhr) gemeinsam mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Pressekonferenz zur "Stärkung der Resilienz" des Gerichts ab.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit drei Schwerverletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg 20 Menschen verletzt worden. Drei Menschen wurden schwer verletzt, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord mitteilte. Insgesamt seien sechs Verletzte zur weiteren Untersuchung oder Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die 20 Verletzten seien zwischen 14 und 78 Jahre alt.
US-russische Journalistin Kurmasheva zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht in Russland hat die US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. "Alsu Kurmasheva wurde am Freitag verurteilt. Sechs Jahre und sechs Monate", sagte eine Sprecherin des Obersten Gerichts von Tatarstan am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
OVG Berlin-Brandenburg: Ausbürgerung von russischem Autor zu Recht sofort vollziehbar
Die Ausbürgerung des russisch-ukrainischen Autors und früheren Mitarbeiters eines AfD-Bundestagsabgeordneten, Wladimir Sergijenko, ist zu Recht für sofort vollziehbar erklärt worden. Schon dass er bei der Einbürgerung nur die ukrainische und nicht die russische Nationalität angegeben habe, rechtfertige das, erklärte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag. Außerdem sei aufgrund von Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass Sergijenko im russischen Auftrag zum Nachteil der Bundesrepublik handle.
Mann erschießt sechs Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens hat ein Mann sechs Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Der Schütze habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.
Haftstrafe für versuchten Anschlag auf Haus von russischer Nachrichtenagentur in Berlin
Wegen eines versuchten Brandanschlags auf ein von Mitarbeitern der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti bewohntes Haus und anderer Taten ist ein Russe in Berlin zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem sprach ihn das Landgericht am Montag nach Angaben einer Sprecherin des versuchten Mordes schuldig.
Europol: Bei Herstellung von Kinderpornos kommt zunehmend KI zum Einsatz
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend auch zur Herstellung von Kinderpornos genutzt und erschwert die Identifizierung von Opfern und Tätern. Darauf hat die europäische Polizeibehörde Europol am Montag hingewiesen. Kriminelle nutzten verstärkt KI-Werkzeuge und -Dienste, um explizite Bilder von Kindesmissbrauch zu erzeugen, legte Europol in einem 37-seitigen Bericht zu den gegenwärtigen Bedrohungen im Internet dar.
Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen in Augsburg mit 20 Verletzten
Bei einem Auffahrunfall von zwei Straßenbahnen sind am Montag in Augsburg etwa 20 Menschen verletzt worden. Von den Verletzten kamen sechs zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher in der bayerischen Stadt sagte. Es handle sich nach ersten Erkenntnissen aber nicht um schwere Verletzungen.
Nach Tod von 17-Jähriger in Kiel: Exfreund zu fünf Jahren Jugendstrafe verurteilt
Weil er seine Exfreundin bei einer Flucht mit dem Auto erstach, ist ein junger Mann vom Landgericht Kiel zu einer fünfjährigen Jugendstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Montag unter anderem wegen Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit Freiheitsberaubung mit Todesfolge verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
80 Hasen aus Gehege von baden-württembergischem Hotel gestohlen
Aus dem Tiergehege eines Hotels im baden-württembergischen Löffingen haben Unbekannte 80 Hasen gestohlen. Wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte, ereignete sich der Diebstahl der Tiere bereits am Montag vergangener Woche. Das Gehege befindet sich demnach am Eingang des örtlichen Tierparks.
Mann erschießt fünf Menschen in Altersheim in Kroatien
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Altersheim im Osten Kroatiens sind fünf Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden. Ein Mann habe am Montag in der Einrichtung in der Kleinstadt Daruvar das Feuer eröffnet, teilte die Polizei mit. Er sei bereits gefasst. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen 51-jährigen Ex-Polizisten, der in dem Heim unter anderem seine Mutter getötet habe.