Münchener Post - Myanmar weist Einstufung der Gewalt gegen Rohingya als "Völkermord" zurück

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Myanmar weist Einstufung der Gewalt gegen Rohingya als "Völkermord" zurück
Myanmar weist Einstufung der Gewalt gegen Rohingya als "Völkermord" zurück

Myanmar weist Einstufung der Gewalt gegen Rohingya als "Völkermord" zurück

Die Junta in Myanmar hat die von der US-Regierung verkündete Einstufung der militärischen Gewalt gegen die Rohingya-Minderheit als "Völkermord" kategorisch zurückgewiesen. Die Feststellung der US-Regierung, Mitglieder des Militärs in Myanmar hätten Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen, sei "realitätsfern", erklärte das Außenministerium der Junta am Dienstag.

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"Myanmar hat sich nie an völkermordähnlichen Aktionen beteiligt" und habe nicht die Absicht, eine Gruppe "wegen ihrer Nationalität, Rasse oder Religion ganz oder teilweise zu vernichten", hieß es in der Stellungnahme weiter.

US-Außenminister Antony Blinken hatte am Montag gesagt, er habe "festgestellt, dass Mitglieder des Militärs in Myanmar Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen hätten." Die Absicht des Militärs sei "über die ethnische Säuberung hinaus bis zur tatsächlichen Vernichtung der Rohingya" gegangen.

"Der Angriff auf die Rohingya erfolgte umfassend und systematisch, was entscheidend für die Feststellung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist", führte der US-Außenminister weiter aus.

Das Militär in Myanmar war 2017 gewaltsam gegen die Rohingya vorgegangen. Etwa 850.000 Angehörige der staatenlosen muslimischen Minderheit flohen und leben seitdem in überfüllten Flüchtlingslagern in Bangladesch. Rund 600.000 Rohingya sind in Myanmar im südwestlichen Bundesstaat Rakhine verblieben, wo sie über verbreitete Unterdrückung berichten.

2019 wurde ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Myanmar wegen Völkermords an den Rohingya eröffnet. Es wurde durch einen Militärputsch in Myanmar im vergangenen Jahr erschwert.

D.Wolf--MP