Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über Netzsperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet. Verlage klagen gegen die Telekom: Sie wollen, dass diese wegen Urheberrechtsverletzungen den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. Dort seien Artikel veröffentlicht worden, an denen sie die Nutzungsrechte halten. (Az. I ZR 111/21)
Das Münchner Oberlandesgericht hatte ihre Klage zurückgewiesen. Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden - der den Speicherplatz zur Verfügung stellt - auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen.
M.P.Huber--MP