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Trump: Putin und Selenskyj müssen für Ende des Kriegs zusammentreffen
Für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine müssen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump sein russischer Kollege Wladimir Putin sowie sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. "Präsident Putin und Präsident Selenskyj werden zusammentreffen müssen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus. "Denn wissen Sie was? Wir wollen das Töten von Millionen von Menschen beenden."
Gipfel arabischer Staaten zu Trumps Gaza-Plan in Riad zu Ende gegangen
In Saudi-Arabien haben mehrere arabische Staaten bei einem Gipfeltreffen über eine gemeinsame Reaktion auf die Pläne für den Gazastreifen von US-Präsident Donald Trump beraten. Der Gipfel in Riad habe stattgefunden und sei am Freitagnachmittag zu Ende gegangen, teilte eine der saudiarabischen Regierung nahestehende Quelle der Nachrichtenagentur AFP mit. Desweiteren erklärte die Quelle, die Gespräche seinen vertraulich gewesen.
Spanier bei Angriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin verletzt - Verdächtiger festgenommen
Bei einem Angriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin ist am Freitagabend ein 30-jähriger Spanier schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei wurde wenige Stunden nach der Tat ein Verdächtiger festgenommen. Der 30-Jährige wurde verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert, seine Verletzung war laut Polizei nicht lebensgefährlich. Über die Motive für den Angriff lagen zunächst keine Erkenntnisse vor.
Bürgermeisterin von Los Angeles entlässt nach Bränden Leiterin der Feuerwehr
Nach den verheerenden Bränden rund um Los Angeles Anfang Januar hat die Bürgermeisterin der US-Metropole, Karen Bass, die Leiterin der Feuerwehrbehörden der Stadt, Kristin Crowley, entlassen und ihr mangelnde Führung vorgeworfen. "1000 Feuerwehrleute, die am Morgen des Ausbruchs der Brände im Dienst hätten sein können, wurden stattdessen unter der Aufsicht von Leiterin Crowley heimgeschickt", begründete Bass am Freitag ihre Entscheidung.
Verdächtiger nach Angriff an Berliner Holocaust-Mahnmal festgenommen
Nach dem Angriff am Berliner Holocaust-Mahnmal hat die Polizei am Freitagabend einen Verdächtigen festgenommen. Der Mann habe bei seiner Festnahme keinen Widerstand geleistet, sagte Polizeisprecher Florian Nath. Wenige Stunden zuvor war ein 30-jähriger Spanier am Mahnmal bei einem Angriff schwer verletzt worden. "Wir ermitteln nun mit Hochdruck, ob es sich bei dem Festgenommenen um den Verdächtigen handelt, der heute hier gegen 18.00 Uhr die Tat begangen hat."
Britischer Außenminister: Hamas muss Leiche von Geisel Shiri Bibas zurückgeben
Nach der Übergabe einer falschen Leiche hat der britische Außenminister David Lammy die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas aufgefordert, die sterblichen Überreste der toten Israelin Shiri Bibas zurückzugeben. "Ihr Leichnam muss zurückgegeben werden. Die Geiseln müssen freigelassen werden. Dieser Albtraum muss enden", erklärte Lammy am Freitag im Onlinedienst X.
Spitzenkandidaten werben bei Schluss-Veranstaltungen um Unentschlossene
Zwei Tage vor der Bundestagswahl haben die Spitzenkandidaten der Parteien um die Stimmen der Unentschlossenen geworben. Es müsse "klar sein, dass die SPD viel, viel stärker ist als in den jetzigen Umfragen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Wahlkampfabschluss der Sozialdemokraten am Freitagabend in Dortmund. Es dürfe "keine zufällige Mehrheit geben von CDU und AfD", die SPD müsse so stark sein, "dass sie die nächste Regierung führen kann".
UNO: 42.000 Menschen in zwei Wochen aus Osten der DRKongo nach Burundi geflüchtet
Vor den Kämpfen im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind in den vergangenen zwei Wochen nach Angaben der UNO zehntausende Menschen geflohen. "In nur zwei Wochen haben wir (...) etwa 42.000 Menschen empfangen, die Asyl suchen", sagte die Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Burundi, Brigitte Mukanga-Eno, am Freitag in einem Pressegespräch per Videoschalte.
Entsetzen in Israel nach Gewissheit über Geisel-Tod und Übergabe falscher Leiche
Die Gewissheit über den Tod der beiden jüngsten Hamas-Geiseln und die Übergabe einer falschen Leiche hat in Israel für Entsetzen gesorgt. Palästinensische Kämpfer hätten die Brüder Kfir und Ariel Bibas "mit bloßen Händen" getötet, sagte der israelische Armeesprecher Daniel Hagari am Freitag. Das Forum der Geiselfamilien bezeichnete den Tod der beiden Jungen als "barbarisch".
Trump: Teilnahme Selenskyjs an Ukraine-Gesprächen nicht wichtig
US-Präsident Donald Trump hat sich einmal mehr gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gestellt: Er halte es nicht für wichtig, dass Selenskyj an den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges beteiligt werde, sagte der Rechtspopulist am Freitag in einem Interview mit dem Sender Fox News. "Ich glaube nicht, dass es sehr wichtig ist, dass er an den Treffen teilnimmt." Selenskyj sei "schon seit drei Jahren" dabei. "Er macht es sehr schwer, zu Absprachen zu kommen", sagte Trump.
Französischer Rechtspopulist sagt Rede in USA nach Hitler-Geste von Bannon ab
Wegen einer an den Hitlergruß erinnernden Geste des ultrarechten Propagandisten Steve Bannon auf der CPAC-Konferenz bei Washington hat der Parteichef der französischen rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, seine Rede dort abgesagt. Ein Redner habe sich, "um zu provozieren, eine Geste erlaubt, die auf die Nazi-Ideologie anspielt", erklärte Bardella am Freitag zur Begründung. Bannon war Chefstratege von US-Präsident Donald Trump zu Beginn von dessen erster Amtszeit (2017-2021).
Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin im Alter von 66 Jahren gestorben
Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) ist tot. Mertin sei am Freitag im Alter von 66 Jahren "plötzlich und unerwartet" gestorben, teilte der FDP-Landesverband am Freitag in Mainz mit. Der Jurist war zunächst von 1999 bis 2006 und erneut ab 2016 Justizminister in Rheinland-Pfalz, von 2006 bis 2011 war er Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion. Dem Landtag in Mainz gehörte er von 1996 bis 2011 und wieder seit 2021 an.
"Lang lebe der König": Madonna kritisiert Trumps Parole in Online-Beitrag
Weil er in seinem Onlinedienst einen Beitrag mit den Worten "Lang lebe der König" unterzeichnete, hat US-Präsident Donald Trump die Wut der Pop-Ikone Madonna auf sich gezogen. "Ich dachte, dieses Land wurde von Europäern aufgebaut, um der Autorität eines Königs zu entkommen und eine neue Welt zu schaffen, die vom Volk regiert wird", schrieb die US-Sängerin am Freitag im Onlinedienst X. "Derzeit haben wir einen Präsidenten, der von sich als König spricht. Wenn das ein Witz sein soll, dann finde ich das nicht lustig."
Forsa-Umfrage: Union und SPD verlieren leicht - AfD und Linke legen zu
Zwei Tage vor der Bundestagswahl sieht eine aktuelle Umfrage leichte Verluste für Union und SPD - AfD und Linke legen hingegen zu. Nach der am Freitag veröffentlichten Umfrage von Forsa für die Sender RTL und ntv landen CDU und CSU mit zusammen 29 Prozent vorn, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD verbessert sich um einen Punkt auf 21 Prozent.
Debatte über Ukraine-Politik prägt Schlussphase des Wahlkampfs
Die Schlussphase des Bundestags-Wahlkampfs wird von außenpolitischen Debatten geprägt. Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Parteien äußerten sich am Freitag zunehmend besorgt über die neue Außenpolitik der USA, besonders mit Blick auf die Ukraine. Einig sind sich Union, SPD und Grüne darin, dass es derzeit verfrüht sei, sich über mögliche deutsche Friedenstruppen in der Ukraine Gedanken zu machen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit warnte vor einem "Diktatfrieden" in der Ukraine.
Anlässlich Wahl und Jahrestag am 24.2. Exil-Ukrainer rufen zu Unterstützung auf
Anlässlich der Bundestagswahl am Sonntag und des dritten Jahrestags des russischen Überfalls auf die Ukraine am Montag haben sich Organisationen von Exil-Ukrainerinnen und -Ukrainern in Deutschland mit Erklärungen an die deutschen Parteien gewandt. Die Deutsch-Ukrainische Gesellschaft (DUG) warnt darin vor Friedensverhandlungen "über die Köpfe der Ukrainer:innen und Europäer:innen hinweg". Zugleich wird weitere Unterstützung für das angegriffene Land gefordert.
Falsche Leiche an Israel zurückgegeben: Netanjahu wirft Hamas Waffenruhe-Bruch vor
Die Hamas hat nach Angaben des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu statt der deutsch-israelischen Geisel Shiri Bibas die Leiche einer Frau aus dem Gazastreifen an Israel übergeben. "Mit einem unvorstellbaren Zynismus haben sie nicht Shiri zusammen mit ihren kleinen Kindern (...) übergeben und haben die Leiche einer Frau aus dem Gazastreifen in den Sarg gelegt", sagte Netanjahu am Freitag. Er warf der Hamas eine "grausame und perverse Verletzung" des Waffenruheabkommens vor.
Berichte: Vorwurf der Zweckentfremdung von Geldern gegen BSW - Partei dementiert
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht sich nach Medienberichten mit Vorwürfen konfrontiert, unerlaubt Gelder der Bundestagsgruppe für den Wahlkampf genutzt zu haben. Wie der "Spiegel" und das Portal t-online am Freitag berichteten, geht es um Anzeigen auf der Plattform Google Ads sowie Werbung bei Facebook und Instagram in diesem Jahr. Laut Abgeordnetengesetz ist das sechs Wochen vor der Wahl nur in Ausnahmefällen erlaubt.
Diplomaten: EU-Sanktionen gegen Syrien sollen am Montag aufgehoben werden
Rund zweieinhalb Monate nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad wird die EU zu Beginn der kommenden Woche seit Jahren geltende Sanktionen gegen das Land aussetzen. Wie Diplomaten am Freitag in Brüssel sagten, werden die EU-Außenminister bei einem Treffen am Montag die gegen den Energiesektor, das Verkehrswesen und Finanzinstitutionen verhängten Strafmaßnahmen in einem formellen Beschluss vorläufig außer Kraft setzen.
Kiew: Ukraine und USA verhandeln weiter über Rohstoff-Abkommen
Trotz der Eskalation der Spannungen zwischen den USA und der Ukraine verhandeln beide Seiten weiter über ein Rohstoff-Abkommen, das den USA als Gegenleistung für Sicherheitsgarantien Zugang zu strategisch wichtigen Mineralien in der Ukraine geben würde. "Die Gespräche dauern an", sagte ein ranghoher ukrainischer Regierungsvertreter in Kiew am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Es gebe einen "permanenten Austausch von Vertragsentwürfen".
Netanjahu: An Israel überstellte Leiche war Frau aus Gaza - Hamas geht von Verwechslung aus
Die Hamas hat nach Worten von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu statt der deutsch-israelischen Geisel Shiri Bibas die Leiche einer Frau aus dem Gazastreifen an Israel übergeben. "Mit einem unvorstellbaren Zynismus haben sie nicht Shiri zusammen mit ihren kleinen Kindern (...) übergeben, und haben die Leiche einer Frau aus dem Gazastreifen in den Sarg gelegt", erklärte Netanjahu. "Die Grausamkeit der Hamas-Monster hat keine Grenzen", fügte er hinzu.
Weidel entschieden gegen Bundeswehrsoldaten zu Absicherung in der Ukraine
AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel hat die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine entschieden abgelehnt. Es wäre ein "falsches Signal, dass deutsche Soldaten in der Ukraine stationiert werden", sagte sie am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das muss eine internationale Friedenstruppe sein", fügte sie an und ergänzte auf Nachfrage: "Ohne Deutschland."
Merz für Weiterführung von Deutschlandticket bei entsprechender Finanzierung
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Weiterführung des Deutschlandtickets ausgesprochen - bei entsprechender Finanzierung. Auf die Frage, ob das Ticket bleibe, wenn die Finanzierung stehe, antwortete Merz am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin": "Genau mit der Voraussetzung." Die Idee sei gut gewesen, sagte der CDU-Chef über das Ticket. "Vor allen Dingen ein einheitliches Ticketsystem in Deutschland zu haben, ist eine tolle Sache gewesen - aber es muss finanzierbar bleiben."
Ukraine-Friedenssicherung: Linken-Kandidat van Aken offen für Beteiligung Chinas
Der Linken-Spitzenkandidat Jan van Aken hat sich beim Thema Friedenssicherung in der Ukraine offen für eine Beteiligung Chinas gezeigt. Deutsche Soldaten finde er weniger wichtig, "viel wichtiger sind die chinesischen Soldaten", sagte van Aken am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es gehe letztlich um die Sicherheit für die Ukraine, dass Russland nicht trotz eines Waffenstillstandsvertrags "wieder angreift" und "wenn da auch chinesische Soldaten stehen, schießt Russland nicht".
Scholz: Zu früh für Debatte über mögliche deutsche Friedenstruppe in Ukraine
Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht noch keine belastbare Grundlage für Diskussionen um die Entsendung deutscher Soldaten zur Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine. "Das ist aus meiner Sicht eine Debatte, die wir jetzt noch gar nicht führen sollten", sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei völlig offen, ob es zu einem Waffenstillstand komme und die Frage nach einer Absicherung durch internationale Truppen überhaupt relevant werde.
Merz zu Friedenstruppen für die Ukraine: "Zu früh, darüber nachzudenken"
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Überlegungen zur Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine zum gegenwärtigen Zeitpunkt zurückgewiesen. Es sei "zu früh, darüber nachzudenken", sagte der CDU-Chef am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. "Es könnte sein, dass es Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben muss. Aber das geht nicht, solange dort der Krieg herrscht", fügte Merz hinzu. Der Krieg in der Ukraine werde nicht "mit deutschen Soldaten" beendet werden, sondern "nur mit einer ukrainischen Armee, die sich weiter verteidigen kann".
Habeck wirft USA "Verrat und Imperialismus" vor
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat den Ansatz der US-Regierung, mit Russland ohne die Ukraine über deren Schicksal zu verhandeln, scharf verurteilt. "Das ist Verrat und Imperialismus, was die da machen" und erinnere an die Kolonialzeit, sagte Habeck am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Dem könne Europa jetzt "nicht zugucken", sondern müsse umgehend eine eigene Strategie auflegen.
Australien drückt Sorge über chinesische Schießübungen vor seiner Ostküste aus
Australien hat sich besorgt über die Manöver von drei chinesischen Kriegsschiffen vor seiner Ostküste gezeigt. Außenministerin Penny Wong kritisierte am Freitag eine mangelnde Transparenz Pekings in Bezug auf die "Schießübungen". Sie werde China ihre Bedenken mitteilen, sagte sie im Sender ABC am Rande eines G20-Treffens im südafrikanischen Johannesburg. Australien hatte zuvor erklärt, die Bewegungen von drei chinesischen Kriegsschiffe vor seiner Ostküste zu beobachten.
Nach Bus-Explosionen: Netanjahu ordnet "Anti-Terror-Einsatz" in Westjordanland an
Nach der Explosion von Bomben in drei Bussen nahe Tel Aviv hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verstärkte "Anti-Terror-Einsätze" im Westjordanland angeordnet. Netanjahu habe die israelischen Streitkräfte angewiesen, "einen intensiven Einsatz gegen die Zentren des Terrorismus in Judäa und Samaria auszuführen", teilte sein Büro am Freitag im Onlinedienst X unter Verwendung der biblischen Namen für das Palästinensergebiet mit. Überdies habe er die israelische Polizei und die Behörde für innere Sicherheit angewiesen, "die Präventivmaßnahmen gegen weitere Anschläge in israelischen Städten zu verstärken".
Leichen von Kfir und Ariel Bibas identifiziert - Weitere Leiche "nicht Shiri Bibas"
Traurige Gewissheit: Die israelische Armee hat den Tod der beiden jüngsten Hamas-Geiseln, Kfir und Ariel Bibas, bestätigt. Bei den sterblichen Überresten der zuvor von der islamistischen Palästinensermiliz übergebenen Kinderleichen handele es sich um die beiden Bibas-Brüder Kfir und Ariel, erklärte Armeesprecher Avichay Adraee in der Nacht zu Freitag im Onlinedienst Telegram. Die beiden Kinder seien "brutal" von den Islamisten getötet worden. Da eine der weiteren vier übergebenen Leichen "nicht Shiri Bibas" gehöre, wirft Israel der Hamas einen schweren Verstoß gegen die geltende Waffenruhe-Vereinbarung vor.
Arabische Staaten beraten in Riad über Zukunft des Gazastreifens
Rund zwei Wochen nach dem von US-Präsident Donald Trump vorgestellten Plan zur Zukunft des Gazastreifens treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Golfstaaten und weiterer arabischer Länder am Freitag zu Beratungen in Riad. Die Vertreter Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Kuwaits, Omans, Bahrains, des Irak, Jordaniens und Ägyptens werden über einen "ägyptischen Wiederaufbauplan" für das Palästinensergebiet sprechen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus saudiarabischen Regierungskreisen erfuhr.
Trotz Einschnitten bei Diversität: Trump nimmt an Feier zu Black History Month teil
Donald Trump hat trotz seines verstärkten Vorgehens gegen US-Diversitätsprogramme an einer Veranstaltung zum Black History Month teilgenommen. "Willkommen im Weißen Haus, wir feiern mit Stolz den Black History Month", sagte der US-Präsident am Donnerstag an der Seite von Golf-Superstar Tiger Woods vor jubelnden, überwiegend schwarzen Gästen mit Blick auf die traditionell im Februar begangenen Feierlichkeiten. Zudem dankte er den schwarzen Wählern für ihre Unterstützung bei der Präsidentschaftswahl.