Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv / Foto: EVARISTO SA - AFP
Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv
Nach zwei Explosionen vor dem Obersten Gericht in Brasilien ermitteln die Behörden wegen eines möglichen "terroristischen Aktes". Die Polizei werde den Vorfall in der Hauptstadt Brasília "mit Härte und Schnelligkeit" untersuchen, sicherte Generalstaatsanwalt Jorge Messias zu. Wenige Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Brasilien hatte am Mittwochabend ein Mann versucht, mit Sprengstoff das Oberste Gericht zu betreten. Er scheiterte am Eingang, wo er bei einer Explosion selbst getötet wurde.
"Wir müssen das Motiv für die Angriffe kennen und so schnell wie möglich Frieden und Sicherheit wiederherstellen", sagte Messias. Der Direktor der brasilianischen Bundespolizei, Andrei Passos Rodrigues, sagte, der Vorfall werde in den Ermittlungen wie ein "terroristischer Ak" behandelt. Es könne sich um einen Versuch der "gewaltsamen Abschaffung der demokratischen Rechtsstaatlichkeit" zu gehandelt haben. "Dies ist kein Einzelfall", fügte Rodrigues hinzu.
Laut Brasílias Vize-Gouverneurin Celina Leão gab es bei dem Vorfall keine Verletzten. Ihren Schilderungen zufolge kam es zu zwei Detonationen: eine in einem Auto auf dem Platz vor dem Obersten Gericht, die zweite einige Sekunden später, als der Mann das Gebäude betreten wollte. Dabei wurde er demnach getötet.
Auf Fotos der Nachrichtenagentur AFP war eine männliche Leiche zu sehen, die auf dem abgeriegelten Platz vor dem Gerichtsgebäude lag. Nach ersten Erkenntnissen handele es sich um einen "Suizid", sagte Leão. Es sei möglich, dass der Mann als "einsamer Wolf" gehandelt habe.
Streifenpolizisten hätten das brennende Fahrzeug entdeckt und gesehen, wie ein Mensch aus dem Auto geeilt sei, sagte Rodrigo Santos von der Militärpolizei des Bundesdistrikts, in dem die Hauptstadt liegt. Im Auto habe sich eine Art Bombe befunden - "mehrere Sprengsätze, die mit Ziegelsteinen verbunden waren".
Laut einem vom Sender GloboNews veröffentlichten Polizeidokument war der Tote auch der Besitzer des Autos. Er soll dem Medienbericht zufolge bei den Lokalwahlen im Jahr 2020 für die Partei des damaligen ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro für den Stadtrat kandidiert haben.
Der Vorfall ereignete sich in einer Zeit erhöhter Sicherheitsvorkehrungen: Ab kommenden Montag treffen sich die Staatenlenker der G20-Gruppe in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro. Zudem ist ein Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Brasília geplant.
Der Oberste Gerichtshof befindet sich in der Hauptstadt am Praça dos Três Poderes (Platz der drei Gewalten), dem Herzen der brasilianischen Demokratie. Dort befinden sich auch der Präsidentenpalast und das Parlament. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sei zum Zeitpunkt der Explosionen nicht vor Ort gewesen, erklärte ein Sprecher. Der Präsidentenpalast wurde abgeriegelt und ein großes Polizeiaufgebot um den Platz postiert.
Die Gegend war bereits Anfang vergangenen Jahres Schauplatz von Gewalt gewesen. Bolsonaro war bei der Präsidentschaftswahl abgewählt worden, sein Widersacher Lula gewann mit einer knappen Mehrheit. In der Folge stürmten Bolsonaro-Anhänger am 8. Januar 2023 den Präsidentenpalast, das Parlament und den Obersten Gerichtshof. Sie behaupteten ohne Belege, Bolsonaro sei der Wahlsieg gestohlen worden. Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wird gegen Bolsonaro wegen eines versuchten Staatsstreichs ermittelt.
Bolsonaro selbst rief am Donnerstag zum Dialog auf. Dabei spielten die Institutionen eine "grundlegende Rolle", schrieb er im Onlinedienst X. "Ich habe an alle politischen Strömungen und die Leiter der nationalen Institutionen appelliert, in diesem Moment der Tragödie die notwendigen Schritte zu unternehmen, um auf dem Weg zur nationalen Befriedung voranzukommen", erklärte Bolsonaro.
A.Schneider--MP
