Münchener Post - Nach Trump-Sieg: Xi warnt bei Apec-Gipfel vor neuer Ära des "Protektionismus"

Xi äußerte sich Xinhua zufolge besorgt über den "sich ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus und warnte davor, dass die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt".

Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr. Durch die Besetzung von Schlüsselposten im Außen- und Verteidigungsbereich hat er bereits signalisiert, in seiner zweiten Amtszeit auf Konfrontationskurs mit Peking zu gehen. Im Wahlkampf hatte er Zölle in Höhe von 60 Prozent auf chinesische Produkte angekündigt damit die Furcht vor einem neuen Handelskrieg zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften geschürt.

Die Gastgeberin des Apec-Gipfels, Perus Präsidentin Dina Boluarte, rief zur Eröffnung des Treffens zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf. Die Welt sei in naher Zukunft mit einem erhöhten "Maß an Unsicherheit" konfrontiert. Nötig sei daher "mehr Zusammenarbeit und Verständnis und weniger Fragmentierung".

Für Samstag war in Lima ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Xi und dem noch amtierenden US-Präsidenten Biden geplant. Xi und Biden hatten bereits am Freitag getrennt jeweils mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol gesprochen. Biden warnte dabei mit Blick auf die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland zum Einsatz gegen die Ukraine vor Pjöngjangs "gefährlicher und destabilisierender Zusammenarbeit mit Russland".

Biden sagte, dies sei wahrscheinlich sein letztes Treffen mit den beiden wichtigen US-Verbündeten Japan und Südkorea. Er fügte jedoch hinzu, dass die Partnerschaft "auf Dauer angelegt" sei. "Das ist meine Hoffnung und Erwartung", sagte der US-Präsident mit Blick auf den im Januar anstehenden Machtwechsel im Weißen Haus.

Biden hatte die Allianz zwischen den USA, Japan und Südkorea im vergangenen Jahr verstärkt - sowohl mit Blick auf Nordkorea als auch auf China. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte zuvor mehrfach Raketentests vornehmen lassen. Zudem kündigte er die Entwicklung weiterer Waffen an - auch die taktischer Atomwaffen. Als Reaktion darauf verstärkten Südkorea, Japan und die USA ihre Verteidigungszusammenarbeit.

Der südkoreanische Präsident Yoon kam am Freitag erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi zusammen. Laut einem Bericht der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap rief Yoon zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit Peking bei "regionalem Frieden und Stabilität" auf.

China ist ein langjähriger Verbündeter Nordkoreas. Pjöngjang ist von Pekings diplomatischer und wirtschaftlicher Unterstützung abhängig. Gleichzeitig sind China und Südkorea wichtige Handelspartner. Die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea, die sich technisch gesehen noch immer im Krieg befinden, sind derzeit auf einem Tiefpunkt.

Der neue japanische Regierungschef Ishiba brachte bei seinem ersten persönlichen Gespräch mit Xi seine Besorgnis über die Situation im Südchinesischen Meer zu Sprache. Ishiba habe Xi "ernste Bedenken über die wachsende Aktivität des chinesischen Militärs" übermittelt, teilte das japanische Außenministerium nach dem Treffen mit.

China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Zudem versuchte Peking verstärkt, seine Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer durchzusetzen.

Laut einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums unterstrich Xi in dem Gespräch mit Ishiba seine Hoffnung, dass Japan mit China zusammenarbeiten werde, um "wichtige Grundsatzfragen wie die Geschichte und Taiwan" angemessen zu behandeln und "Differenzen konstruktiv zu bewältigen".

T.Gruber--MP