SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter
Angesichts der anhaltenden Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur bemühen sich führende Parteimitglieder um eine Eindämmung. Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur, sagte die Vorsitzende Saskia Esken am Montag in der ARD. Vorstandsmitglied Sebastian Roloff warnte im "Handelsblatt" vor negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf. Beide stellten sich klar hinter Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten - anders als Juso-Chef Philipp Türmer.
Am Wochenende hatten sich erstmals SPD-Bundestagsabgeordnete dafür ausgesprochen, statt auf Scholz auf Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten zu setzen. Pistorius hat sehr viel bessere Umfragewerte als Scholz. Die offizielle Nominierung des Kanzlerkandidaten steht in der SPD noch aus.
Esken sagte im ARD-"Morgenmagazin" über Scholz: "Er ist unser Kanzler und unser Kanzlerkandidat." Ein vorzeitiger Beschluss des Parteivorstands zur K-Frage sei "nicht unbedingt notwendig", weil die Sache "so klar ist". Der Vorstand werde sich von der öffentlichen Debatte auch "nicht drängen lassen", versicherte Esken.
Ko-Parteichef Lars Klingbeil hatte am Sonntagabend in der ARD angekündigt, dass sich die SPD in den kommenden Tagen auf einen Fahrplan für den weiteren Wahlkampf festlegen werde. Auch Klingbeil bekräftigte: "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen."
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete forderten eine schnelle Entscheidung. Der Abgeordnete Axel Schäfer vom linken Parteiflügel sagte dem "Stern", die Parteispitze solle "jetzt die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz rasch beschließen". Auch der Wirtschaftsexperte Bernd Westphal sagte dem Magazin, die SPD-Spitze solle "noch in diesem Jahr" Klarheit schaffen. Ähnlich äußerten sich im "Stern" die Abgeordneten Andreas Rimkus und Holger Mann.
Juso-Chef Türmer sieht die K-Frage weiter offen. "Man krönt sich nicht als Kanzler selbst zum Kandidat, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Die Gremien müssten jetzt einen Vorschlag machen, der dann von der Partei bewertet werde.
Türmer wollte sich in dem Interview selbst nicht auf eine Person festlegen. Er habe noch Vertrauen in die Parteispitze, dass diese einen "vielversprechenden Vorschlag" machen werde. Bis Präsidium oder Vorstand sich festgelegt hätten und ein Parteitag darüber entschieden habe, sei die Frage für ihn offen. "Wir müssen mit dem Kandidat oder der Kandidatin in den Wahlkampf ziehen, mit dem wir die größten Chancen haben", mahnte der Juso-Chef zugleich.
Pistorius selbst hatte sich am Sonntagabend in der ARD erneut hinter Scholz gestellt. Der Kanzler selbst ließ bislang keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten.
SPD-Vorstandsmitglied Roloff kritisierte die Diskussion. Es gebe "überhaupt keinen Grund für eine Personaldebatte", sagte der Münchner Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt". "Außerdem schadet sie im Wahlkampf, in dem sich die SPD mittlerweile befindet, was anscheinend noch nicht alle mitbekommen haben."
Roloff forderte eine schnelle Nominierung von Scholz durch die SPD-Spitze. "Ich möchte, dass die Parteiführung schnellstmöglich Klarheit schafft und den Bundeskanzler auch wieder zum Kandidaten macht."
A.Kenny--MP
