Deutsche in US-Abschiebehaft - Bundesregierung bemüht sich um Klärung / Foto: Joseph Prezioso - AFP/Archiv
Deutsche in US-Abschiebehaft - Bundesregierung bemüht sich um Klärung
Die Bundesregierung hat mit Verwunderung darauf reagiert, dass mehrere Deutsche in den vergangenen Wochen bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden sind. Ein "ganz klares Bild" über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden habe sich bislang noch nicht ergeben, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Die Bundesregierung stehe nun auch "im Austausch mit unseren Partnern in der EU, um zu sehen, ob das eine Veränderung der amerikanischen Einwanderungspolitik ist oder ob das jetzt Einzelfälle sind", sagte er weiter.
Angesichts der Unklarheiten sei es noch zu früh, deutsche USA-Reisende zu warnen: "Wenn wir da zu einem klaren Bild gekommen sind, werden wir dann gegebenenfalls auch zum Beispiel die Reise- und Sicherheitshinweise anpassen", sagte der Sprecher.
Dem Auswärtigen Amt seien "in letzter Zeit drei Fälle bekannt geworden, in denen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht in die USA einreisen konnten und bei ihrer Einreise in Abschiebehaft genommen worden sind", sagte der Sprecher weiter. Zwei Betroffene seien bereits nach Deutschland zurückgekehrt. Im dritten Fall stehe das Auswärtige Amt in Kontakt mit den lokalen Behörden und setze sich für eine zügige Ausreise ein.
Der Außenamtssprecher rief die USA auf, in Fällen von Abschiebehaft die internationalen Standards zu wahren: "Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden."
Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem in Abschiebehaft sitzenden Deutschen um einen Greencard-Inhaber, der rechtmäßig in den USA lebte. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Einreisebestimmungen für die USA deutlich verschärft.
P.Walsh--MP
