Scholz in Moskau für Treffen mit Putin angekommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin zur Ukraine-Krise in Moskau eingetroffen. Am Dienstagmorgen nahm Scholz zunächst am Grabmal des unbekannten Soldaten in der russischen Hauptstadt an einer Kranzniederlegung teil, wie ein AFP-Reporter berichtete.
Beim Treffen mit Putin später will Scholz nach eigenen Angaben "eindeutige Schritte" zur Deeskalation fordern. "Die Militäraktivitäten Russlands an der ukrainischen Grenze sind für uns nicht nachvollziehbar", sagte Scholz am Montag bei einem Besuch in Kiew.
Der seit Wochen anhaltende massive russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine schürt in Kiew und im Westen Befürchtungen, dass Russland eine Invasion in dem Nachbarland planen könnte. Moskau bestreitet jegliche Angriffspläne.
Für das Treffen mit Putin lehnte Scholz offenbar wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche einen PCR-Test auf das Coronavirus durch die russischen Behörden ab. Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft testen lassen, erklärte die Bundesregierung.
Macron hatte sich nach russischen Angaben bei seinem Besuch in Moskau am Donnerstag geweigert, dem Corona-Protokoll des Kremls zu folgen. In der Folge fand das Gespräch der beiden Staatschefs mit sechs Metern Abstand an einem langen Tisch statt.
Moskau betonte anschließend, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz "beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen". Zuvor war gemutmaßt worden, der Abstand könne eine kühle Haltung Putins gegenüber Macron symbolisieren.
J.P.Hofmann--MP