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Gericht: Observierung und Fahndung in Fall von Umweltaktivistin rechtswidrig
Die Observierung einer Umweltaktivisten und eine Fahndung nach der Frau durch die Bundespolizei sind einer Gerichtsentscheidung zufolge rechtswidrig gewesen. Die Rechtsgrundlage, auf welche die Bundespolizei die Observation gestützt habe, verstoße gegen die Verfassung, teilte das Verwaltungsgericht Hannover am Mittwochabend mit. Für eine längere Observation sei wegen der Schwere des Eingriffs ein Richtervorbehalt nötig. (Az.: 10 A 5471/21 und 10 A 602/22)
Französische Justiz verurteilt erstmals Unternehmen wegen illegalen Holzimports
Die französische Justiz hat erstmals ein Unternehmen wegen illegaler Holzimporte aus Brasilien verurteilt. Das Dachdecker-Unternehmen Pierre Robert aus dem zentralfranzösischen Châteauroux sei zu einer Strafe von 20.000 Euro verurteilt worden, teilte Greenpeace am Mittwoch mit. Die Umweltorganisation hatte bereits 2019 Klage gegen das Unternehmen eingereicht. Sie hatte ihm vorgeworfen, brasilianisches Ipé-Holz, das etwa für Terrassen genutzt wird, mit Hilfe gefälschter Papieren importiert zu haben.
EU-Klimadienst verzeichnet heißesten Sommer und erwartet insgesamt heißestes Jahr
Die vergangenen drei Monate waren weltweit "bei weitem" die heißesten und auch das Jahr 2023 insgesamt könnte nach Angaben des EU-Klimadienstes einen neuen Rekord aufstellen. Die weltweite Durchschnittstemperatur habe im Juni, Juli und August bei 16,77 Grad gelegen, teilte das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Mittwoch mit. Dies seien 0,66 Grad mehr als die Durchschnittstemperatur zwischen 1991 und 2020.
Länder wollen in Brüssel Industriestrompreis fordern
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder wollen am Mittwoch bei einem Treffen mit der EU-Kommission in Brüssel für einen Industriestrompreis werben. Die gestiegenen Energiekosten seien ein "akutes Hemmnis für die Erholung der Konjunktur", heißt es im Entwurf der "Brüsseler Erklärung" der Länder, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) sprach sich im ZDF-"Morgenmagazin" für solche Subventionen aus.
Robert-Koch-Institut erwartet steigende Gesundheitsbelastungen durch Klimawandel
Aufgrund des weltweiten Klimawandels erwartet das Robert-Koch-Institut zunehmende Belastungen für die menschliche Gesundheit. Die Folgen des Klimawandels für die Gesundheit der Bevölkerung seien "umfassend", teilte das Institut am Mittwoch in Berlin mit. Dies sei das Ergebnis eines neuen im Journal of Health Monitoring veröffentlichten Berichts, der verschiedene Gesundheitsrisiken unter die Lupe nahm.
Umfrage: Jeder dritte Haushalt in Deutschland nutzt eine Energiewendetechnologie
Immer mehr Haushalte in Deutschland nutzen mindestens eine Energiewendetechnologie. Der Anteil sei von 29 Prozent im vergangenen Jahr auf 32 Prozent gestiegen, ergab eine Umfrage der staatlichen Förderbank KfW. Am häufigsten genutzt werden demnach Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung (zwölf Prozent), Wärmepumpen und Solarthermieanlagen zur Erwärmung des Wassers im Haushalt oder zum Heizen (jeweils zehn Prozent). Ein Elektroauto ist laut Umfrage in fünf Prozent der Haushalte vorhanden.
EU-Klimadienst verzeichnet heißesten Sommer und wahrscheinlich heißestes Jahr 2023
Die vergangenen drei Monate waren weltweit "bei weitem" die heißesten und auch das Jahr 2023 insgesamt könnte nach Angaben des EU-Klimadienstes das heißeste überhaupt werden. Die weltweite Durchschnittstemperatur habe im Juni, Juli und August bei 16,77 Grad gelegen, teilte das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Mittwoch mit. Dies seien 0,66 Grad mehr als die Durchschnittstemperatur zwischen 1991 und 2020.
Venedig will im kommenden Jahr Gebührensystem für Tagestouristen testen
Venedig will ab kommendem Frühjahr testweise ein umstrittenes Gebührensystem für Tagestouristen testen, um den Besucherandrang in der Weltkulturerbe-Stadt zu begrenzen. Tagesausflüglern werde für den Eintritt in das historische Zentrum eine Gebühr von fünf Euro berechnet, erklärte die Stadtverwaltung am Dienstag. Ziel sei es, den Tagestourismus in der italienischen Lagunenstadt "zu bestimmten Zeiten herunterzufahren" und damit der "Fragilität und Einzigartigkeit" Venedigs gerecht zu werden.
Hitzewelle in Frankreich mit Höchsttemperaturen von fast 39 Grad
Wegen heißer Luft aus Nordafrika erlebt Frankreich erneut eine Hitzewelle mit Rekordtemperaturen. Wie der französische Wetterdienst am Dienstag mitteilte, wurden am Vortag im Département Vienne im Westen des Landes 38,8 Grad gemessen. Die bretonische Hafenstadt Brest erlebte mit 30,6 Grad den bislang heißesten Tag des Jahres.
Amnesty: Präventivhaft von Aktivisten vor IAA verstößt gegen Menschenrechte
Amnesty International hat die Präventivhaft von 27 Klimaaktivistinnen und -aktivisten im Vorfeld der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München als Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze und internationale Menschenrechte kritisiert. "Menschen über Wochen einzusperren, um sie davon abzuhalten an Protesten teilzunehmen, ist weder mit rechtsstaatlichen Grundsätzen noch mit den Menschenrechten vereinbar", erklärte am Montag Paula Zimmermann, Expertin für Meinungs- und Versammlungsfreiheit bei der Organisation.
UN-Bericht: Invasive Arten spielen weltweit Schlüsselrolle bei Artensterben
Invasive Arten spielen laut einem UN-Bericht eine Schlüsselrolle beim weltweiten Artensterben. Eingeschleppte Arten seien in 60 Prozent der dokumentierten Ausrottungen von Tieren oder Pflanzen ein entscheidender Faktor, heißt es im bislang umfassendsten Bericht über invasive Arten, den der Weltbiodiversitätsrat (IPBES) am Montag in Bonn veröffentlichte. Die rund 37.000 katalogisierten Arten richten demnach jährlich Schäden in Höhe von mehr als 400 Milliarden Dollar (371 Milliarden Euro) an.
Unionsfraktion hält Heizungsgesetz für nicht beschlussfähig
Die Unionsfraktion hält das von der Regierungskoalition beschlossene Heizungsgesetz derzeit nicht für beschlussfähig. "Statt das Gesetz ohne Beratung durchzupeitschen, sollte die Ampel die Stopp-Taste drücken", sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Wenn die Regierung das Gesetz ohne jede weitere Veränderung durchziehe, sei klar: "Wir werden es im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Wahl 2025 wieder zurücknehmen."
Greenpeace wirft deutschen Autobauern mangelnde Effizienz vor
Vor Beginn der Automesse IAA in München hat Greenpeace den deutschen Autoherstellern vorgeworfen, zu wenig auf sparsame Modelle und Elektroautos zu setzen. "Mit extra schweren SUVs, hochgerüsteten Sportwagen und XXL-Limousinen verschleudern die deutschen Autobauer knappe Ressourcen wie Energie, Rohstoffe und Fläche", kritisierte die Verkehrsbeauftragte der Umweltorganisation, Lena Donat, am Montag. Sie schnitten im europäischen Vergleich "besonders schlecht" ab.
Mann fährt mit Kalb auf Rücksitz zu Polizeiwache in Geilenkirchen
Im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen ist ein Autofahrer mit einem Kalb auf dem Rücksitz zur örtlichen Polizeiwache gefahren. Der Mann gab an, das Jungtier zuvor aus einem Graben befreit zu haben, wie die Beamten in Heinsberg am Montag berichteten. Das ausgerissene Tier kam zurück in die Obhut seines Halters.
Tierschützer empört nach Abschuss von seltener Marsischer Braunbärin in Italien
Ein tödlicher Schuss auf eine beliebte Braunbärin hat in Italien für Empörung gesorgt. Politiker und Tierschützer verurteilten den Abschuss der Braunbärin Amarena in einem Nationalpark am Freitag als "ungerechtfertigt" und "sehr ernsten Zwischenfall". Der Präsident der Region Abbruzzen, Marco Marsilio, sagte, von der Bärin sei keine Gefahr ausgegangen. Der Abschuss der Bärin, die einer vom Aussterben bedrohten Unterart der Braunbären angehörte, sei völlig "unverständlich".
Islands Regierung erlaubt ab Freitag wieder umstrittene Jagd auf Wale
In Island dürfen nach einer zweimonatigen Pause ab Freitag unter strengeren Bedingungen wieder Wale gejagt werden. "Die Waljagd kann morgen wieder aufgenommen werden", erklärte das Fischereiministerium am Donnerstag in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP. Es gebe dafür "detailliertere und strengere Anforderungen an die Jagdausrüstung und die Jagdmethoden sowie verstärkte Überwachung".
Papst kündigt Neufassung seiner Klima-Enzyklika für Anfang Oktober an
Papst Franziskus hat die Veröffentlichung einer Neufassung seiner Klima-Enzyklika "Laudato Si" angekündigt. Wie Franziskus am Mittwoch bei seiner wöchentlichen Generalaudienz im Vatikan mitteilte, soll dies am 4. Oktober erfolgen - und somit wenige Wochen vor der diesjährigen UN-Klimakonferenz (COP28) in Dubai. Er werde zu diesem Zeitpunkt eine "Ermahnung veröffentlichen", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche weiter. Es gehe darum, "den Opfern von Umwelt- und Klimaungerechtigkeit zur Seite stehen".
Bauernverband bedauert Ende der Borchert-Kommission für bessere Tierhaltung
Der Deutsche Bauernverband (DBV) bedauert die Auflösung der Borchert-Kommission, die Vorschläge für eine bessere Tierhaltung vorgelegt hatte. Die Kommission habe erstmalig ein Gesamtkonzept für einen Umbau der Tierhaltung in Deutschland vorgelegt - insbesondere die Frage der Finanzierung sei aber bis heute ungeklärt, erklärte der beim DBV für Tierhaltung zuständige Hubertus Beringmeier. Hier müsse sich insbesondere der Koalitionspartner FDP bewegen.
Reiseverband: Mehr Unternehmen könnten umweltfreundliche Geschäftsreisen nutzen
Viele Unternehmen lassen einer Umfrage zufolge Möglichkeiten für umweltfreundliche Geschäftsreisen ungenutzt. "Auch wenn fast alle Firmen bereits diverse Maßnahmen umsetzen, gibt es noch Optimierungsmöglichkeiten", erklärte am Mittwoch der Deutsche Reiseverband (DRV). Demnach haben nur 19 Prozent der Unternehmen verbindliche Reiserichtlinien eingeführt, in der Vorgaben zur Reduzierung der Emissionen festgeschrieben sind.
Letzte Vorbereitungen für Einleitung von Fukushima-Kühlwasser ins Meer laufen
Kurz vor der geplanten und äußerst umstrittenen Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifischen Ozean laufen die letzten Vorbereitungen. Die Betreiberfirma Tepco erklärte am Mittwoch, am Vorabend sei ein erster Kubikmeter des Kühlwassers mit rund 1200 Kubikmeter Meerwasser verdünnt worden. Den Angaben zufolge wurden vorher fast alle radioaktiven Bestandteile bis auf Tritium herausgefiltert.
Freispruch in Berlin nach Farbattacke von Klimaaktivisten auf Grundgesetzdenkmal
Ein nach einer Attacke mit schwarzer Farbe auf das Grundgesetzdenkmal am Bundestag angeklagter Klimaaktivist der Gruppe Letzte Generation ist vor Gericht freigesprochen worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten kam mit seinem Urteil am Dienstag dem Antrag der Staatsanwaltschaft nach, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung hatte für den 29-Jährigen ebenfalls einen Freispruch gefordert.
Japan beginnt am Donnerstag mit Einleitung von Fukushima-Kühlwasser ins Meer
Ungeachtet scharfer Kritik aus China und von Umweltschützern will Japan am Donnerstag mit der Einleitung von Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik beginnen. Sofern die Wetter- und Meeresbedingungen dies zuließen, werde die Einleitung am 24. August starten, sagte Ministerpräsident Fumio Kishida am Dienstag in Tokio. China und Hongkong reagierten empört und verhängten Importverbote. Greenpeace kritisierte, Japan habe "eine falsche Lösung" gewählt.
Prüfbericht: Gesetzliche Klima-Vorgaben bei Verkehr und Gebäuden nicht erfüllt
Mit den von der Regierung geplanten Maßnahmen zur Emissionssenkung in den Sektoren Verkehr und Gebäude werden nach Einschätzung des unabhängigen Expertenrats für Klimafragen die gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllt. "Der Expertenrat stellt damit fest, dass laut der Zahlen der Bundesregierung die vorgelegten Maßnahmen zwar eine emissionsmindernde Wirkung haben, aber die Anforderung an ein Sofortprogramm gemäß Klimaschutzgesetz nicht erfüllen", heißt es in einem am Dienstag in Berlin vorgelegten Prüfbericht.
Expertenrat kritisiert Klimaschutzprogramm der Regierung als unzureichend
Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen hat das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung als unzureichend und nicht gesetzeskonform kritisiert. Zwar würde sich dadurch "bei konsequenter Umsetzung" die Lücke hin zum Erreichen der deutschen Klimaziele bis 2030 verringern, gleichwohl habe das Programm aber "einen unzureichenden Minderungsanspruch", heißt es in der am Dienstag in Berlin vorgelegten Stellungnahme des Gremiums.
Erneut Schwimm-Wettkampf vor Olympischen Spielen wegen Seine-Verschmutzung abgesagt
Die Schwimm-Etappe eines Test-Triathlons am Sonntag vor den Olympischen Spielen im Jahr 2024 ist wegen der Verschmutzung der Seine in Frankreichs Hauptstadt Paris abgesagt worden. Die Ergebnisse der Wasserproben "bieten nicht die notwendigen Garantien für die gute Durchführung des Schwimmwettkampfs", erklärte das für die Organisation der Olympischen Spiele zuständige Komitee und der internationale Triathlon-Dachverband. Das wirft erneut Fragen zu den Wettbewerben im kommenden Jahr auf.
Verbraucherschützer beklagen Missstände bei Mehrwegangebot in der Gastronomie
Verbraucherschützer haben Missstände beim verpflichtenden Angebot von Mehrwegoptionen in der Gastronomie beklagt. Viele Betriebe hätten die Vorgaben bisher nicht ordnungsgemäß umgesetzt, teilte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Dienstag mit. Bei einem Test unter 76 Betrieben fielen demnach auch bekannte Kaffeehaus- und Bäckereiketten durch - nur 42 Betriebe boten Mehrwegbehältnisse an.
Mindestens 58 Tote bei Starkregen und Erdrutschen in Indien
Die Zahl der Todesopfer bei Überschwemmungen und Erdrutschen im Norden Indiens ist auf 58 Menschen gestiegen. Nach heftigen Monsun-Regenfällen starben allein im Bundesstaat Himachal Pradesh binnen 24 Stunden 50 Menschen, teilten die Behörden am Montag mit. Mindestens neun davon starben demnach beim Einsturz eines Tempels. Im benachbarten Bundesstaat Uttarakhand kamen den Behörden zufolge acht Menschen ums Leben.
Mindestens 49 Tote bei Starkregen und Erdrutschen in Indien
Bei Überschwemmungen und Erdrutschen nach heftigen Monsun-Regenfällen sind im Norden Indiens mindestens 49 Menschen ums Leben gekommen. Allein im Bundesstaat Himachal Pradesh starben nach Angaben der Behörden binnen 24 Stunden 41 Menschen, mindestens acht weitere kamen demnach im benachbarten Bundesstaat Uttarakhand ums Leben. Neun Opfer starben nach offiziellen Angaben beim Einsturz eines Tempels.
Klimaaktivistin Neubauer geht auf Distanz zu Aktionsformen der Letzten Generation
Die Aktivistin Luisa Neubauer von der Initiative Fridays for Future hat sich skeptisch zu manchen Aktionsformen der Klimaschutzgruppe Letzte Generation geäußert. "Politischer Wandel kommt nicht kategorisch schneller, indem man zu radikaleren Maßnahmen greift", sagte Neubauer dem Nachrichtenportal watson.de. Rund fünf Jahre nach dem ersten Schulstreik der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg zog sie eine positive Bilanz der Arbeit von Fridays for Future.
Umweltpolitiker loben Erfolge von Fridays for Future anlässlich fünfjährigen Bestehens
Fast fünf Jahre nach dem ersten Schulstreik der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg und der Gründung von Fridays for Future haben Vertreter verschiedener Parteien die Verdienste der Klimaschutzbewegung gelobt. Die Grünen-Politikerin Lisa Badum, Obfrau im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Wir brauchen den Druck, die Forderungen, auch die Kritik von Fridays for Future, und diese sind sehr wichtig für uns und für die ganze Gesellschaft." Fridays for Future habe den Klimaschutz als wahlentscheidendes Thema gestärkt, betonte sie.
Zwei Männer in Schleswig-Holstein während Schlägerei von Kampfhund attackiert
Während einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen drei Männern ist es im schleswig-holsteinischen Lauenburg in Schleswig-Holstein zu einem Kampfhundangriff gekommen. Wie die Polizei in Ratzeburg am Freitag mitteilte, wurden dabei zwei Männer im Alter von 19 und 43 Jahren durch Bisse des Tieres in die Unterarme schwer verletzt.
Indigenen-Vertreter und Umweltschützer enttäuscht von Ergebnis des Amazonas-Gipfels
Umweltschützer und Indigenen-Vertreter haben sich enttäuscht von den Ergebnissen des Amazonas-Gipfels im brasilianischen Belém gezeigt. "Wir hoffen, dass die ganzen Dialogbemühungen nicht nur auf leere Worte hinauslaufen", sagte die Vereinigung der indigenen Völker (Apib) am Donnerstag, der WWF sprach von einer "vertanen Chance". Trotz ehrgeiziger Ziele und Brasiliens Versprechen im Vorfeld des Gipfels konnten sich die Teilnehmer letztlich nicht auf einen konkreten Fahrplan zur Rettung des Amazonas einigen.