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Oberster Gerichtshof bestätigt Sperrung von Onlinedienst X in Brasilien
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Sperrung des Onlinedienstes X in dem südamerikanischen Land bestätigt. Die am Freitag von Richter Alexandre de Moraes verkündete Maßnahme gelte weiterhin, beschlossen am Montag fünf Richter, unter ihnen Moraes selbst, in einer virtuellen Sitzung. X-Eigentümer Elon Musk habe seine "völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz demonstriert", erklärte Moraes. Der Richter Flavio Dino fügte hinzu, dass "die Meinungsfreiheit keine Entschuldigung für wiederholte Verstöße gegen das Rechtssystem" sei.
Bundesregierung verlängert Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland erneut
Kurz vor Ablauf der Frist am 10. September hat die Bundesregierung ihre Treuhandverwaltung des Ölunternehmens Rosneft Deutschland erneut verlängert. Das Unternehmen bleibe damit bis zum 10. März 2025 unter der Kontrolle der Bundesnetzagentur, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin am Montag mit. Zu Rosneft Deutschland gehören drei Raffinerien, darunter zu rund 54 Prozent die PCK Schwedt in Brandenburg.
Volkswagen schließt Werksschließungen und Entlassungen nicht mehr aus
Der Autobauer Volkswagen schließt im Rahmen des Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen in Deutschland nicht mehr länger aus. Die Lage sei "äußerst angespannt" und durch "einfache Sparmaßnahmen" nicht mehr zu lösen, erklärte VW-Chef Thomas Schäfer nach einer Führungskräftetagung am Montag in einem Schreiben an die Belegschaft. Bisher waren Entlassungen bis 2029 ausgeschlossen worden. Betriebsrat und IG Metall kündigten "erbitterten" Widerstand an.
Monatsrekord: 94 Prozent aller neu zugelassenen Autos in Norwegen elektrisch
In Norwegen sind im August fast alle neu zugelassenen Autos elektrisch gewesen - der Anteil lag bei 94,3 Prozent, wie die Verkehrsbehörde des Landes am Montag mitteilte. Grund sind die hohen Steuererleichterungen, die den Preis für ein E-Auto auf den für ein Verbrennerauto heruntersubventionieren. Norwegen will ab 2025 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen - zehn Jahre früher als die EU.
Volkswagen schließt Werksschließungen und Entlassungen nicht aus
Der Autobauer Volkswagen schließt im Rahmen des Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr länger aus. Die Lage sei "äußerst angespannt" und durch "einfache Sparmaßnahmen" nicht mehr zu lösen, erklärte VW-Chef Thomas Schäfer nach einer Führungskräftetagung am Montag in einem Schreiben an die Beschäftigten. Bisher waren Entlassungen bis 2029 ausgeschlossen worden.
Spritpreise: August günstigster Monat dieses Jahres
Autofahrerinnen und Autofahrer konnten im August so günstig tanken wie in keinem anderen Monat des bisherigen Jahres. Für einen Liter Benzin E10 wurden im bundesweiten Schnitt 1,721 Euro fällig und damit fast fünf Cent weniger als im Juli, als der bisherige Tiefstand erreicht wurde, wie der ADAC in München am Montag mitteilte. Diesel kostete 1,596 Euro - nach 1,652 Euro im Vormonat.
Warnungen aus der Wirtschaft nach Rechtsruck bei Landtagswahlen im Osten
Wirtschaftsvertreter und -experten warnen insbesondere langfristig vor negativen Folgen der AfD-Wahlerfolge bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. "Problematisch ist vor allem der Imageschaden", sagte der Chef des Ifo-Instituts in Dresden, Joachim Ragnitz, am Montag. Auswärtige Fachkräfte - "egal ob aus dem Ausland oder aus Westdeutschland" - dürften sich künftig sehr gut überlegen, ob sie sich in den beiden Freistaaten ansiedeln wollen.
Förderprogramm "Jung kauft Alt" startet Dienstag
Das Förderprogramm "Jung kauft Alt", das Familien mit kleinen und mittleren Einkommen beim Kauf von Wohneigentum helfen soll, startet am Dienstag. Über zinsverbilligte Kredite der Förderbank KfW will der Staat den Kauf sanierungsbedürftiger Häuser und Wohnungen zur Eigennutzung erleichtern, wie ein Sprecher des Bauministeriums am Montag sagte. Dafür stehen in diesem Jahr 350 Millionen Euro zur Verfügung.
Urteil: Kein Geld zurück bei verwehrter Einreise mit verlängertem Kinderreisepass
Urlauber sollten sich stets selbst über die Einreisebestimmungen im Urlaubsland informieren. Das bekräftigte das Münchener Amtsgericht am Montag in einem Urteil zu einer Pauschalreise. Ein Mann hatte das Reiseunternehmen auf Schadenersatz verklagt, nachdem seinem siebenjährigen Sohn wegen eines verlängerten Kinderreisepasses der Einstieg ins Flugzeug verweigert worden war. (Az. 223 C 19445/23)
Kohleausstieg: Erstmals keine behördlich angeordnete Kraftwerksabschaltung nötig
Weil in Deutschland ohnehin genügend Kohlekraftwerke aus dem Markt ausgeschieden sind, ist in diesem Jahr keine behördlich angeordnete Kraftwerksabschaltung nötig. Das vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs gesetzlich geforderte Zielniveau sei bereits unterschritten worden, erklärte die Bundesnetzagentur am Montag. Sie habe daher erstmals kein "Kohleverfeuerungsverbot" erlassen.
Trotz Streiks bei Lufthansa-Tochter: Vier von fünf Discover-Flügen gestartet
Die Lufthansa-Tochter Discover konnte eigenen Angaben zufolge die Auswirkungen des sechstägigen Streiks beim Kabinenpersonal und den Piloten "so gering wie möglich" halten. Es sei gelungen, "durchschnittlich vier von fünf geplanten Flügen als Discover Airlines selbst an den Start zu bringen", erklärte das Unternehmen am Montag einen Tag nach Streikende. Gespräche mit den Gewerkschaften UFO für die Flugbegleiter und der Vereinigung Cockpit (VC) über Tarifverträge lehnt Discover weiter ab.
Studie: Fachkräfte in technischen Berufen verdienen am meisten
Fachkräfte in technischen Berufen verdienen nach ihrer Ausbildung überdurchschnittlich viel Geld. Am höchsten ist der Lohn von Beschäftigten in der Technischen Forschung und Entwicklung, auch in der Luft- und Raumfahrttechnik sowie in der Versicherungs- und Finanzdienstleistungsbranche lässt sich jeweils "gutes Geld" verdienen, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln am Montag mitteilte. Bis auf wenige Ausnahmen sind demnach die meisten der 20 lukrativsten Ausbildungsberufe technisch ausgerichtet.
Forderung nach sofortigem Geisel-Deal: Generalstreik in Israel begonnen
Zur Unterstützung der verbliebenen Geiseln im Gazastreifen sind am Montag in Israel unzählige Menschen in einen Generalstreik getreten. Am internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv wurde am Morgen der Flugverkehr eingestellt, die Abflugtafeln zeigten verspätete Flüge an, wie AFP-Reporter berichteten. Parallel dazu waren landesweit zahlreiche Protestaktionen geplant, unter anderem mit Großdemonstrationen und Straßenblockaden.
Verbraucherstimmung verschlechtert
Die Stimmung der deutschen Verbraucher hat sich verschlechtert. Das Konsumbarometer des Handelsverbands Deutschland (HDE) erreichte Anfang September einen Wert von 96,93 Punkten und damit knapp 0,8 Punkte weniger als im August. "Die Verbraucherinnen und Verbraucher sind mit Blick auf die weitere konjunkturelle Entwicklung sowie auf das eigene Einkommen pessimistischer", erklärte der Verband am Montag.
Gewerkschaftsverband ruft für Montag zu Generalstreik in Israel auf
Nach der Bergung von sechs weiteren toten Geiseln aus dem Gazastreifen hat Israels größter Gewerkschaftsverband Histadrut für Montag zu einem Generalstreik aufgerufen. Damit soll der Druck auf die Regierung verstärkt werden, ein Abkommen zur Freilassung der noch lebenden Geiseln zu schließen. Ab Montagmorgen um 06.00 Uhr (Ortszeit, 05.00 Uhr MESZ) soll nach Angaben von Histadrut "die gesamte israelische Wirtschaft in einen vollständigen Streik treten". Am internationalen Flughafen Ben Gurion werde am Morgen der Flugverkehr eingestellt.
Generaltagung der Lokführergewerkschaft GDL beginnt - Vorstandswahl am Mittwoch
Am Montag beginnt in Dresden die Generalversammlung der Lokführergewerkschaft GDL. Bei dem für vier Tage angesetzten und zunächst nicht öffentlichen Treffen sollen nach Angaben der Gewerkschaft "die Weichen für die gewerkschaftspolitische Arbeit der kommenden fünf Jahre gestellt" werden. Am Mittwoch stehen neben einer öffentlichen Veranstaltung mit rund 1000 erwarteten Gästen außerdem Vorstandswahlen an.
Landgericht bestätigt: AfD muss Medien Zugang zu Wahlparty in Thüringen gewähren
Die AfD in Thüringen muss mehreren zuvor ausgeschlossenen Journalisten und Medienhäusern Zugang zu ihrer Wahlparty nach der Landtagswahl am Sonntag gewähren. Das Landgericht Erfurt gab nach einer mündlichen Verhandlung am Samstag in einem einstweiligen Verfügungsverfahren erneut mehreren Medien Recht. Damit bestätigte das Gericht eine Entscheidung vom 21. August.
Bericht: Kein ausreichender Schutz vor Antisemitismus an der Columbia University
Im Zusammenhang mit den pro-palästinensischen Protesten an der renommierten New Yorker Columbia University hat eine Untersuchungskommission der Hochschule schwere Versäumnisse beim Schutz jüdischer Studierender vor Antisemitismus vorgeworfen. "Wir haben die Erfahrungen jüdischer und israelischer Studenten an der Columbia im vergangenen Studienjahr gesammelt und festgestellt, dass die Universität ihre grundlegendste Aufgabe nicht erfüllt", heißt es in dem am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht.
Gabriel nach Eskalation bei Thyssenkrupp für größeres Engagement von Kretinsky
Nach der Eskalation bei Thyssenkrupp im Streit um die Zukunft der Stahlsparte hat der scheidende Aufsichtsratschef Sigmar Gabriel ein noch größeres Engagement des tschechischen Investors Daniel Kretinsky vorgeschlagen. Es wäre "das Beste für die Stahlsparte", wenn der Investor sie "zu 100 Prozent übernehmen würde", sagte Gabriel dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitagabend.
SPD-Fraktion will ländliche Räume stärken - Azubi-Wohnheime gefordert
Die SPD-Fraktion will die ländlichen Räume stärken und dort vor allem mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. "Die ländlichen Räume in Deutschland gewinnen an Attraktivität", sagte der SPD-Experte für ländlichen Raum, Kevin Leiser, den Funke-Zeitungen vom Wochenende. Im vergangenen Jahr hätten zwei von drei Gemeinden in ländlichen Räumen an Einwohnerinnen und Einwohnern gewonnen.
Regierung in Venezuela meldet landesweiten Stromausfall
In Venezuela ist am Freitag nach Angaben der Regierung nahezu flächendeckend der Strom ausgefallen. "Alle 24 Bundesstaaten melden einen vollständigen oder teilweisen Ausfall der Stromversorgung", sagte Kommunikationsminister Freddy Ñáñez dem Sender VTV. Er machte einen "Sabotageakt gegen das nationale Stromnetz" dafür verantwortlich.
Bundesregierung appelliert an "Verantwortung" der Thyssenkrupp-Führung
Nach der Eskalation bei Thyssenkrupp im Streit um die Zukunft der Stahlsparte hat die Bundesregierung die Konzernführung kritisiert. "Wir erwarten, dass die Verantwortlichen dort zu ihren eigentlichen Aufgaben zurückfinden", sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag. Sie müssten "Verantwortung übernehmen, für das Unternehmen, für die Beschäftigten" und auch für die Zukunft seiner Stahlsparte.
Höcke wiederholt scharf kritisierte Äußerungen zu mittelständischen Firmen
Der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hat seine scharf kritisierten Äußerungen zu deutschen Familienunternehmen verteidigt und wiederholt. "Das würde ich jederzeit wieder so tun", sagte der Politiker am Freitag dem Sender Welt-TV. Höcke hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung am vergangenen Wochenende in Sömmerda eine Gruppe von Familienunternehmen scharf kritisiert, die eine Kampagne "Made in Germany - Made by Vielfalt" gestartet hatte.
Ungarisches Konsortium zieht Angebot für spanischen Zughersteller Talgo zurück
Nach dem Veto der spanischen Regierung hat das ungarische Konsortium Ganz Mavag Europe sein Übernahmeangebot für den Zughersteller Talgo zurückgezogen. Die Ungarn kündigten den Schritt am Freitag in einer Mitteilung an die spanische Börsenaufsicht an. Darin wirft Ganz Mavag der Regierung in Madrid vor, seinen "legitimen Interessen schweren Schaden" zugefügt zu haben. Das Unternehmen kündigte zudem rechtliche Schritte an.
Gefahr auf dem Bau: Mediziner fordern Nachbesserung der neuen Asbestverordung
An den Plänen der Bundesregierung für eine neue Asbestverordnung entzündet sich Kritik aus der Fachmedizin. "Arbeiter auf dem Bau sind kein Verbrauchsmaterial, sondern müssen angemessen vor Krebsgefahren geschützt werden", zitierte der "Spiegel" am Freitag aus einem gemeinsamen Vorstandsbeschluss der Deutschen Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin und der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie. Der Protest richtet sich gegen die vergangene Woche vom Kabinett beschlossene neue Gefahrstoffverordnung.
Euroraum: Inflation fällt im August auf Drei-Jahres-Tief von 2,2 Prozent
Die Inflation im Euroraum ist im August auf ein Drei-Jahres-Tief von 2,2 Prozent gefallen. Das ist der niedrigste Anstieg der Verbraucherpreise im Jahresvergleich seit Juli 2021, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Freitag in einer ersten Schätzung mitteilte. Hauptgrund sind die stark gesunkenen Energiepreise in den 20 Euro-Ländern. Die Verbraucherpreise für Lebensmittel, Tabak und Alkohol und besonders für Dienstleistungen stiegen hingegen weiter überdurchschnittlich stark.
Kosten für Netzausbau für Erneuerbare sollen ab 2025 besser verteilt werden
Die Kosten für den nötigen Netzausbau im Zuge des Ausbaus der erneuerbaren Energien sollen ab dem kommenden Jahr regional besser verteilt werden. Die Bundesnetzagentur in Bonn veröffentlichte am Freitag eine neue Regelung zur Entlastung von Regionen mit viel erneuerbarer Stromerzeugung, die demnach am 1. Januar in Kraft tritt. "Wir schaffen faire Netzentgelte für die Menschen und Unternehmen, die in Regionen mit einem starken Ausbau der Erneuerbaren leben und wirtschaften", erklärte Behördenchef Klaus Müller.
Stagnierende Wirtschaft lässt Zahl der Arbeitslosen im August weiter steigen
Die Sommerpause und die Stagnation der deutschen Wirtschaft wirken sich weiter auf den Arbeitsmarkt aus. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Freitag mitteilte, stieg die Zahl der Arbeitslosen im August verglichen mit Juli um 63.000; damit waren 2,872 Millionen Menschen arbeitslos. Ein noch stärkerer Anstieg blieb demnach aus, weil viele Firmen wegen des Fachkräftemangels mit Entlassungen zögern.
DB mit Rekord bei Auszubildenden - aber massiver Personalmangel bei Stellwerken
Die Deutsche Bahn hat in diesem Jahr erneut eine Rekordzahl an Ausbildungsplätzen besetzt. Ab Herbst beginnen 6000 Nachwuchskräfte ihren Job bei der DB und damit rund 500 mehr als im Vorjahr, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Neue Mitarbeiter hat die Deutsche Bahn auch dringend nötig: Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge sorgt der Personalmangel insbesondere bei den Stellwerken zunehmend für Probleme im Betriebsablauf.
Habeck nach Eskalation im Stahlstreit bei Thyssenkrupp beunruhigt
Nach der Eskalation bei Thyssenkrupp im Streit um die Zukunft der Stahlsparte hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beunruhigt gezeigt. "Die Situation bei Thyssenkrupp hat sich auf allen Seiten sehr unversöhnlich zugespitzt", sagte Habeck am Freitag der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf. "Das ist kein guter Zustand."
Schwäche auf dem Arbeitsmarkt setzt sich auch im August fort
Die Schwäche auf dem deutschen Arbeitsmarkt hat sich auch im August fortgesetzt: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Freitag stieg die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Juli um 63.000, insgesamt waren damit 2,872 Millionen Menschen arbeitslos. "Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben in der Sommerpause weiter zugenommen", erklärte BA-Chefin Andrea Nahles zu den Zahlen. Grund dafür sei die wirtschaftliche Stagnation.
Inflation in Frankreich schwächt sich auf unter zwei Prozent ab
Auch in Frankreich ist die Inflation im August weiter zurückgegangen und lag nach ersten Schätzungen unterhalb des Zwei-Prozent-Ziels der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Verbraucherpreise stiegen vorläufigen Angaben nach im Vergleich zum vergangenen August um 1,9 Prozent, wie das nationale Statistikinstitut (Insee) am Freitag mitteilte. Das Statistische Bundesamt hatte am Donnerstag für Deutschland ebenfalls einen unerwarteten Rückgang der Teuerungsrate auf 1,9 Prozent verkündet.