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Vertreter von Städten und Gemeinden irritiert über Auto-Pläne der FDP
Vertreter von Städten und Gemeinden haben irritiert auf den FDP-Vorschlag zur Reduzierung von Fußgängerzonen und Fahrradstraßen zugunsten des Autoverkehrs reagiert. "Wir wollen Städte für Menschen. Deshalb klingen Forderungen nach autogerechten Innenstädten wie von vorgestern. Innenstädte sind nicht zuerst Parkplätze", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Kritik kam auch aus der FDP selbst.
Fast 25 Prozent weniger Besucher auf Schloss Versailles während Olympia
Das Schloss Versailles nahe Paris hat in der Zeit der Olympischen Spiele weniger Besucherinnen und Besucher begrüßt als im vergangenen Jahr. Die Anlage, eine der beliebtesten touristischen Ziele Frankreichs, besuchten zwischen Ende Juli und Mitte August 212.350 Menschen und damit fast 25 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Schloss am Dienstag mitteilte. Davon ausgenommen sind die Bereiche, in denen Wettkämpfe ausgetragen wurden.
Studie: Reallohnsteigerung so hoch wie seit den 1990er Jahren nicht mehr
Vor dem Hintergrund der sinkenden Inflation in Deutschland sind die Reallöhne im ersten Halbjahr kräftig gestiegen. Wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf am Dienstag mitteilte, stiegen die realen Tariflöhne nach den bisherigen Abschlüssen um 3,1 Prozent. Das sei der stärkste Anstieg seit Anfang der 1990er Jahre.
Beschwerdestelle für Nutzer von Instagram, Tiktok und Linkedin ist online
Wurde der eigene Account in einem Online-Netzwerk gesperrt oder ein gemeldeter Post nicht gelöscht, können sich Nutzerinnen und Nutzer ab sofort bei einer zertifizierten Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur beschweren. Wie die Bonner Behörde mitteilte, können User seit Montag zunächst Beschwerden zu den Plattformen Tiktok, Instagram und Linkedin einreichen. Die Schlichtungsstelle ist unter www.user-rights.org zu erreichen.
Studie: 35 Prozent der Ausbildungsstellen 2023 unbesetzt - so viele wie noch nie
Der Ausbildungsmarkt steht unter hohem Druck - im vergangenen Jahr hat es so viele unbesetzte Azubistellen gegeben wie nie zuvor. Wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur ergab, konnten 2023 insgesamt 35 Prozent aller Ausbildungsplätze nicht besetzt werden. Den Betrieben mangelt es demnach vor allem an geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern.
ICE-Strecke zwischen Köln und Frankfurt am Main wieder frei
Nach knapp vier Wochen Sperrung wegen Bauarbeiten ist die ICE-Strecke von Köln nach Frankfurt am Main wieder frei. Die Sanierungen seien pünktlich beendet worden, seit den frühen Morgenstunden rollten alle ICE "wieder uneingeschränkt" auf "einer der wichtigsten Highspeed-Strecken Deutschlands", erklärte die Deutsche Bahn (DB) am Dienstag. In den vergangenen Wochen mussten Reisende Umleitungen mit längeren Fahrtzeiten in Kauf nehmen.
Unternehmen in Kohleregionen können staatliche Förderung beantragen
Unternehmen in Kohleregionen können von nun an staatliche Förderungen aus dem Topf zur Strukturwandelunterstützung beantragen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) veröffentlichte am Dienstag eine entsprechende Änderung der Förderrichtlinie STARK. Das Geld fließt bislang etwa in Forschungsprojekte, vor allem in den noch aktiven Braunkohlerevieren in der Lausitz, im Rheinland und in Mitteldeutschland.
Studie: Reallohnsteigerung so hoch wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr
Vor dem Hintergrund der sinkenden Inflation in Deutschland sind die Reallöhne im ersten Halbjahr kräftig gestiegen. Wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf am Dienstag mitteilte, stiegen die realen Tariflöhne nach den bisherigen Abschlüssen um 3,1 Prozent. Das sei der "mit Abstand" höchste jährliche Reallohnzuwachs seit mehr als einem Jahrzehnt.
Preise für Fahrschule und Führerscheingebühr 2023 um 7,6 Prozent gestiegen
Die Preise für Fahrschule und Führerscheingebühr steigen seit Jahren kräftig an - und auch im vergangenen Jahr hat der Anstieg erneut über der Inflation gelegen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, stiegen die Preise um 7,6 Prozent verglichen mit 2022. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen in dem Jahr nur um 5,9 Prozent.
Porsche SE steigt bei Flix ein: "Niedriger zweistelliger Millionenbetrag"
Der Volkswagen-Großaktionär Porsche SE steigt beim Verkehrsanbieter Flix ein: Wie die Porsche Automobil Holding SE am Montag in Stuttgart mitteilte, sicherte sie sich gemeinsam mit dem schwedischen Investmentfonds EQT, der Kühne Holding sowie "weiteren Co-Investoren" einen Anteil von rund 35 Prozent an dem Unternehmen, das den Flixtrain und den Flixbus betreibt. Dafür investiere Porsche SE "einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag", hieß es weiter.
Polizei rettet schlafendes Rehkitz von Autobahn in Rheinland-Pfalz
Polizisten haben ein schlafendes Rehkitz auf der Autobahn 61 in Rheinland-Pfalz aufgescheucht und dem Tier damit wahrscheinlich das Leben gerettet. Der Autobahnpolizei wurde den Angaben zufolge in der Nacht zum Montag ein angeblich angefahrenes und leblos auf dem Standstreifen liegendes Reh bei Zotzenheim gemeldet.
Neue EU-Datenregeln ab 2025: Wirtschaft wünscht sich mehr Hilfe bei Umsetzung
Ab dem kommenden Jahr gelten in der EU neue Regeln für den Umgang mit Daten, die vernetzte Fahrzeuge, Waschmaschinen oder Industrieanlagen liefern - und die deutsche Wirtschaft ist dazu noch gespalten. Wie eine repräsentative Umfrage für den Digitalverband Bitkom ergab, sehen 49 Prozent der Firmen den Data Act als Chance, 40 Prozent hingegen als Risiko. Befragt wurden 603 Firmen ab 20 Beschäftigten aus allen Wirtschaftsbereichen.
Angeschlagene Meyer Werft in Papenburg erhält "größten Auftrag in der Geschichte"
Die finanziell angeschlagene Meyer Werft im niedersächsischen Papenburg hat den nach ihren Angaben größten Auftrag ihrer Geschichte erhalten. Die Kreuzfahrtsparte von Disney bestellte vier neue Schiffe bei der Meyer Werft, wie sie am Montag mitteilte. Sie sollen zwischen 2027 und 2031 an die Disney Cruise Line ausgeliefert werden. Es handle sich um den höchsten Auftragswert in der Geschichte - nähere Angaben machte die Werft dazu nicht.
Opec senkt wegen Sorge um Chinas Wirtschaft Prognose der globalen Ölnachfrage
Die Unsicherheit rund um die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft wirkt sich nach Einschätzung der Opec auf die globale Ölnachfrage in diesem Jahr aus. Die Organisation der Erdöl exportierenden Länder senkte daher ihre Prognose vom Juli am Montag leicht ab - um 135.000 Barrel am Tag auf nun 2,1 Millionen Barrel. Das ist gleichwohl weiterhin eine robuste Nachfrage, die deutlich über dem Niveau vor der Corona-Krise liegt.
Autos und Bürgergeld: FDP sorgt mit kontroversen Plänen für neuen "Ampel"-Streit
Weniger Bürgergeld und mehr Autos in den Städten: Mit kontroversen Forderungen hat die FDP für neue Irritationen in der Ampel-Koalition gesorgt. So stieß der Vorstoß von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einer Absenkung des Bürgergelds am Montag auf Kritik von SPD und Grünen. Auch FDP-Pläne zur Stärkung des Autoverkehrs riefen Widerspruch hervor. Die Partei selbst reagierte wiederum mit Unverständnis auf die Kritik.
Mehr als 700 Migranten überqueren an einem Tag den Ärmelkanal nach Großbritannien
Mehr als 700 Geflüchtete haben an nur einem Tag in kleinen Booten den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien überquert - ein neuer Rekord seit dem Amtsantritt des neuen britischen Premierministers Keir Starmer. Am Sonntag erreichten elf Boote mit insgesamt 703 Menschen an Bord die Küste Englands, wie aus am Montag veröffentlichten Zahlen des britischen Innenministeriums hervorgeht.
Deutschland bleibt größter Nettozahler in der EU
Deutschland ist einer Studie zufolge auch im vergangenen Jahr der größte Nettozahler innerhalb der Europäischen Union geblieben. Wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln am Montag mitteilte, zahlte die Bundesrepublik 17,4 Milliarden Euro mehr in die EU ein, als sie von ihr erhielt. Damit lag Deutschland deutlich vor Frankreich, das mit neun Milliarden Euro auf dem zweiten Platz lag.
SPD-Bundestagsfraktion fordert besseren Schutz vor zu hohen Mieten
Vor dem Hintergrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für einen besseren Schutz vor zu hohen Mietkosten ausgesprochen. "Wir müssen die Abzocke von Mieterinnen und Mieter, die Mieten weit über der ortsüblichen Vergleichsmiete zahlen müssen, sofort beenden", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Wiese forderte eine Reform des sogenannten Mietwucherparagrafen.
DAK-Analyse: Schulkinder leiden unter Erschöpfung und Krisenängsten
Erschöpfung, Einsamkeit und Schlafstörungen: Viele Schulkinder leiden einer DAK-Umfrage zufolge unter gesundheitlichen und mentalen Problemen. Mehr als die Hälfte der Fünft- bis Zehntklässler sind erschöpft (55 Prozent), wie aus der am Montag in Hamburg veröffentlichten Studie der Krankenkasse hervorgeht. Mehr als ein Drittel schläft schlecht (37 Prozent).
Geforderte Bürgergeld-Senkung: SPD kritisiert FDP-Vorstoß scharf
Die Forderung von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einer Absenkung des Bürgergelds ist beim Koalitionspartner SPD auf scharfe Kritik gestoßen. Er halte "überhaupt nichts davon, ständig mit völlig unausgegorenen Ideen fernab jeder Realität für Verunsicherung zu sorgen", erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, am Montag. Er forderte die Liberalen auf, "nach fast drei Jahren" endlich in ihrer "Rolle als Teil einer Regierungskoalition und damit in einer Verantwortungsgemeinschaft" anzukommen.
Paris im Glanz von Olympia: Tourismusbranche zufrieden mit Sommerspielen
Paris im Glanz von Olympia, eine reibungslose Organisation und letztlich dann doch gut ausgelastete Hotels: Die französische Tourismusbranche hat eine positive Bilanz für die Zeit der Olympischen Sommerspiele gezogen. In einer ersten Schätzung sprach das Tourismusbüro der französischen Hauptstadt am Montag von 11,2 Millionen Menschen, die die Olympischen Spiele und damit verbundene Aktivitäten besuchten - mit oder ohne Ticket.
Umfrage: Höhere Akzeptanz von Geldanlagen in Rüstung durch Ukraine-Krieg
Angesichts des Kriegs in der Ukraine ist die gesellschaftliche Akzeptanz von Geldanlagen in die Rüstungsindustrie einer Umfrage zufolge spürbar gestiegen. Eine Mehrheit von 58 Prozent findet es unter moralischen Gesichtspunkten vertretbar, wenn private Anleger ihr Geld in Unternehmen investieren, die Waffen und andere Rüstungsgüter herstellen, wie das Vergleichsportal Verivox in Heidelberg am Montag mitteilte. Vor dem russischen Angriff auf die Ukraine lag der Anteil demnach bei 47 Prozent.
Ringtausch mit Tschechien für Ukraine: Rheinmetall liefert Prag Kampfpanzer
Deutschland unterstützt mit einem weiteren Ringtausch die Militärhilfe Tschechiens an die Ukraine. Wie der Rüstungskonzern Rheinmetall am Montag mitteilte, wurde er von der Bundesregierung beauftragt, der tschechischen Armee 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4 sowie einen Bergepanzer 3 Büffel zu liefern. Dafür gibt Tschechien den Angaben zufolge weitere militärische Ausrüstung zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland ab.
Großhandelspreise gehen im Juli minimal zurück - Kaffee und Kakao deutlich teurer
Der Rückgang bei den Verkaufspreisen im Großhandel hat sich im Juli weiter fortgesetzt - wenn auch nur minimal. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, waren die Großhandelspreise vergangenen Monat 0,1 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Ausschlaggebend war ein starker Preisrückgang im Großhandel mit chemischen Erzeugnissen um 8,4 Prozent. Die Entwicklung der Großhandelspreise nimmt die Entwicklung der Verbraucherpreise teils vorweg.
FDP-Fraktionschef Dürr fordert Senkung von Bürgergeld
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich für eine Senkung des Bürgergelds für alle Empfänger ausgesprochen. Durch den stärker als erwartet ausgefallenen Rückgang der Inflation "fällt das Bürgergeld aktuell 14 bis 20 Euro im Monat zu hoch aus", sagte Fraktionschef Christian Dürr der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). "Mein Vorschlag wäre eine Anpassung nach unten, weil bei der letzten Berechnung die Inflation höher eingeschätzt wurde als sie sich tatsächlich entwickelt hat."
Faesers Pläne für Gesichtserkennung stoßen auf gemischtes Echo
Die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Nutzung von Software zur Gesichtserkennung durch die Polizei sind auf ein gemischtes Echo gestoßen. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte am Wochenende, das Vorhaben werfe "verfassungsrechtlich tiefgreifende Fragen" auf. Auch die FDP hat noch Klärungsbedarf. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter begrüßte hingegen die Pläne.
Tausende demonstrieren bei Anti-Rassismus-Protesten in Großbritannien
Nach den rechtsradikalen Ausschreitungen in Großbritannien haben am Wochenende erneut landesweit tausende Menschen gegen Rassismus protestiert. Die größte Kundgebung fand am Samstag in der nordirischen Hauptstadt Belfast statt, während in deren Umgebung ein weiterer Anschlag auf eine Moschee verübt wurde. Nach fast 800 Festnahmen im Zusammenhang mit den Krawallen kündigten die britischen Behörden ein weiterhin striktes Durchgreifen an. Premierminister Keir Starmer sagte Medienberichten zufolge seinen Urlaub ab.
Nach Flugzeugabsturz in Brasilien sind alle 62 Leichen geborgen
Nach dem Flugzeugabsturz mit 62 Toten in Brasilien sind alle Leichen aus der Unglücksmaschine geborgen worden. Die sterblichen Überreste der 34 Männer und 28 Frauen seien "zur Identifizierung und Übergabe an ihre Familien" in eine Leichenhalle in São Paulo gebracht worden, teilte die Regionalregierung von São Paulo am Samstagabend mit. Experten begannen unterdessen mit der Auswertung der Blackbox der Maschine, um die Absturzursache zu ermitteln.
100 Millionen Passagiere jährlich: Ethiopian Airlines plant größten Flughafen Afrikas
Die äthiopische Fluggesellschaft Ethiopian Airlines hat ein Abkommen zum Bau eines neuen Flughafens für sechs Milliarden Dollar (rund 5,5 Milliarden Euro) nahe der Hauptstadt Addis Abeba unterzeichnet. Der Flughafen soll nach seiner Fertigstellung in fünf Jahren jährlich 100 Millionen Passagiere abfertigen können, erklärte Airline-Chef Mesfin Tasew am Freitag vor Journalisten. Staatlichen Medien zufolge soll es der größte Flughafen Afrikas werden.
Langjährige Youtube-Chefin Susan Wojcicki im Alter von 56 Jahren gestorben
In ihrer Garage wurde die Suchmaschine Google perfektioniert, sie selbst war fast 20 Jahre am Aufstieg des US-Internetkonzerns maßgeblich beteiligt - nun ist Susan Wojcicki im Alter von 56 Jahren gestorben. Die langjährige Chefin der Videoplattform Youtube erlag ihrem Lungenkrebsleiden, wie ihr Ehemann Dennis Troper am Freitag auf Facebook mitteilte. Wojcicki führte Youtube, das Google 2006 gekauft hatte, ab 2014 bis zum vergangenen Jahr.
FDP pocht auf Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Die FDP will noch in dieser Legislaturperiode die gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeit ändern. "Wenn Sie einen Tag mehr als zehn Stunden arbeiten, um am Freitag mal früher zu gehen, ist das illegal. Ebenso wenn Sie ihre Ruhezeiten nicht einhalten", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, plädierte für eine gerichtliche Klärung der gesetzlichen Ruhezeiten.
Suche nach Unglücksursache nach Flugzeugabsturz in Brasilien mit 61 Toten
Nach dem Flugzeugabsturz mit 61 Toten in Brasilien hat die Suche nach der Unglücksursache begonnen. Bei dem Absturz am Freitag im Bundesstaat São Paulo im Südosten Brasiliens gab es keine Überlebenden, wie die Fluggesellschaft Voepass mitteilte. Auf Videos war zu sehen, wie sich die Maschine in der Luft drehte und dann mit hoher Geschwindigkeit fast senkrecht in ein Wohngebiet in einer Kleinstadt stürzte.