IfW Kiel: Ausgaben der Bundesregierung für Verteidigung "völlig unzureichend" / Foto: AHMAD AL-RUBAYE - AFP/Archiv
IfW Kiel: Ausgaben der Bundesregierung für Verteidigung "völlig unzureichend"
Die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung sind laut Forschenden angesichts der Bedrohungslage durch Russland "völlig unzureichend". "Trotz Zeitenwende-Rhetorik vergrößert sich der Abstand zwischen den militärischen Fähigkeiten Deutschlands und Russlands weiter", erklärte das Institut für Weltwirtschaft in Kiel am Dienstag. Die Forschenden forderten dauerhaft ein Verteidigungsbudget von mindestens 100 Milliarden Euro.
"Russland erwächst zu einer immer größeren Sicherheitsbedrohung für die Nato. Gleichzeitig kommen wir mit der für die Abschreckung nötigen Aufrüstung nur sehr langsam voran", erklärte Studienautor Guntram Wolff. Demnach schafft es die Bundesregierung derzeit nur knapp, die an die Ukraine abfließenden Waffen zu ersetzen. Bei Luftverteidigungssystemen und so genannten Artillerie-Haubitzen sei der Bestand sogar deutlich rückläufig.
Um wieder die Bundeswehrbestände von 2004 zu erreichen, bräuchte Deutschland den Forschenden zufolge bei einigen Waffensystemen derzeit knapp 100 Jahre. Das liege einerseits an der Abrüstung der vergangenen Jahrzehnte, andererseits aber auch an der "viel zu langsamen und sparsamen Aufrüstung unter der Ampelregierung", erklärte das IfW. Das Vorgehen der Koalition im Bereich der Verteidigung bezeichneten die Autorinnen und Autoren als "ambitionslos".
Demnach gibt es zu wenige Anreize für die Rüstungsindustrie ihre Kapazitäten zu erhöhen. Es sei unklar, wie viel Geld die Regierung nach Auslaufen des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben will. "Langfristige Planbarkeit und ein effizientes Beschaffungssystem sind essenziell für den Aufbau von industriellen Kapazitäten", erklärte Wolff. Deutschland müsse seine Rüstungsausgaben dauerhaft auf dem Niveau von mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes halten.
Russland rüste derweil weiter auf. Die Produktionskapazitäten seien mittlerweile so groß, dass sie den gesamten Bestand der Bundeswehr in nur gut einem halben Jahr hervorbringen. Seit dem Angriff auf die Ukraine 2022 konnte Russland seine Produktionskapazitäten bei wichtigen Waffensystemen den Angaben nach deutlich steigern. Bei der Langstrecken-Flugabwehr konnte diese verdoppelt, bei Panzern verdreifacht werden, erklärten die Forschenden.
H.Erikson--MP
