Haft- und Bewährungsstrafen für Handel mit neuartiger Drogenmischung in Mannheim
Das Landgericht Mannheim hat vier Angeklagte wegen des Handels mit einer neuartigen Drogenmischung zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Ein Hauptangeklagter soll für zweieinhalb Jahre wegen des Handels mit der Mischung namens El Tusi in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Ein anderer Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe. Zwei weitere wurden nach Jugendstrafrecht verurteilt. Die Entscheidung über die Verhängung einer Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
WeiterlesenOVG Münster: Salafistischer Prediger darf vorerst nicht abgeschoben werden
Ein salafistischer Prediger aus Bonn darf vorerst nicht abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster bestätigte am Freitag eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln und lehnte eine Beschwerde der Stadt Bonn dagegen ab. Der Beschluss ist unanfechtbar. (18 B 950/24)
WeiterlesenAutobrand mit toter Frau in Nordrhein-Westfalen: Ermittler gehen von Unglück aus
Nach dem Fund einer toten Frau in einem ausgebrannten Auto an einer Tankstelle im nordrhein-westfälischen Gütersloh gehen die Ermittler von einem Unglücksfall aus. Die Obduktion der toten Frau ergab am Freitag keine Hinweise auf eine Gewalteinwirkung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld mitteilten. Ebenso wenig ergaben sich bislang Hinweise auf eine vorsätzliche Brandstiftung.
WeiterlesenSäureangriff vor Café in Bochum: Verdächtiger begeht Suizid in Untersuchungshaft
Dreieinhalb Monate nach einem Säureangriff mit mehreren Verletzten vor einem Café in Bochum hat der Verdächtige in Untersuchungshaft Suizid begangen. Der 48-Jährige sei am Freitagmorgen tot in seiner Zelle gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Hinweise auf Fremdverschulden gebe es nicht.
WeiterlesenZwei Jahre Haft auf Bewährung für IS-Unterstützerin in Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und weiterer islamistischer Organisationen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Sie wurde wegen der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Verletzung der Fürsorgepflicht schuldig gesprochen, wie das Gericht am Freitag mitteilte.
WeiterlesenUN-Generalsekretär: Atomwaffen gehören als "Werkzeuge des Todes" abgeschafft
Nach dem Friedensnobelpreis für die japanische Anti-Atomwaffenorganisation Nihon Hidankyo hat UN-Generalsekretär António Guterres die internationale Gemeinschaft aufgerufen, diese "Werkzeuge des Todes" aus der Welt zu schaffen. Die auch als Hibakusha bekannten Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki seien Zeugen der verheerenden Auswirkungen von Atomwaffen für den Menschen, erklärte Guterres am Freitag in New York.
WeiterlesenKreditaufnahme des Bundes könnte 2025 deutlich höher ausfallen
Die Neuverschuldung des Bundes könnte im kommenden Jahr deutlich höher ausfallen als bisher geplant. Wie mehrere Medien berichteten, plant Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Nettokreditaufnahme von 56,5 Milliarden Euro, 5,2 Milliarden Euro mehr als bisher von der Regierung veranschlagt. Möglich sei dies, weil der Grenzwert der Schuldenbremse für die Neuverschuldung wegen der schwachen Konjunktur höher ausfalle als zuvor angenommen.
WeiterlesenPutin und iranischer Präsident Peseschkian heben "ähnliche" Positionen hervor
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Kollege Massud Peseschkian haben ihre "ähnlichen" Positionen bei internationalen Angelegenheiten hervorgehoben. "Die Beziehungen zum Iran sindm sehr wichtig für uns, sie entwickeln sich sehr erfolgreich", sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Peseschkian in Turkmenistan. "Wir arbeiten aktiv auf internationaler Ebene zusammen und unsere Ansichten über Ereignisse in der Welt liegen oft sehr nah beieinander."
WeiterlesenBoliviens Ex-Präsident Morales verweigert Anhörung wegen Vergewaltigungsvorwürfen
Boliviens Ex- Präsident Evo Morales hat sich einer Anhörung bei der Staatsanwaltschaft wegen der Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn entzogen. Morales werde zu dem Termin bei der Strafverfolgungsbehörde "nicht erscheinen, hatte der Anwalt des Politikers im Vorfeld des für Donnerstag angesetzten Termins erklärt. Der 64-jährige Morales hatte die Ermittlungen gegen ihn als "Justizverfolgung" gegen ihn durch seinen Nachfolger Luis Arce dargestellt.
WeiterlesenNagelsmann warnt vor Sturm-Veteran Dzeko
Julian Nagelsmann hat seine Mannschaft vor dem Nations-League-Spiel gegen Bosnien und Herzegowina noch einmal eindringlich vor Routinier Edin Dzeko gewarnt. "Edin hat einen großen Namen, eine große Vita und eine große Karriere hingelegt. Er ist auch mit 38 ein sehr gefährlicher Spieler", sagte der Bundestrainer vor der Begegnung in Zenica (20.45 Uhr/RTL) über den früheren Wolfsburger.
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