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SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden

Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken am Nachmittag in Berlin an. Anschließend solle "zeitnah" die Öffentlichkeit über das Beratungsergebnis informiert werden. Es gehe jetzt darum, die SPD "optimal aufzustellen", sagte Ko-Parteichef Lars Klingbeil.

Deutsche Politik gedenkt der Opfer der Hamas - Schuster sieht "Ausnahmezustand"

Gelbe Schleifen in Erinnerung an die Geiseln und Rufe nach besserem Schutz für jüdisches Leben: Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat die deutsche Politik der Opfer gedacht. Kanzler Olaf Scholz (SPD) veröffentlichte am Montag bei X das Foto eines Plakats mit einer gelben Schleife an der Fassade des Kanzleramts - dem Symbol der Solidarität mit den israelischen Geiseln. Auch im Auswärtige Amt wurde dieses gezeigt. Am Jahrestag wies der Zentralrat der Juden auf anhaltende Sorgen um die Sicherheit der Gemeinden hin.

Tödliche Explosion auf Campingplatz in Niedersachsen durch Fahrlässigkeit ausgelöst

Eine Woche nach einer tödlichen Explosion auf einem Campingplatz im niedersächsischen Munster steht die Ursache fest. Wie die Polizei in Soltau am Montag mitteilte, war zuvor durch "fahrlässiges Handeln" der beiden getöteten 83-jährigen Bewohner eines Mobilheims Gas ausgetreten. Das Gas explodierte und löste einen Brand aus.

Schalke-Trainer van Wonderen: "Weiß, dass es nicht einfach ist"

Der Trainerstuhl bei Schalke 04 ist der Schleudersitz im deutschen Fußball. Das weiß auch Kees van Wonderen, der zwölfte Chefcoach bei den Königsblauen seit 2020. "Das ist eine gute Frage", antwortete der Niederländer bei seiner Vorstellung am Montag, als er sagen sollte, warum er sich das antue.

Eilentscheidung: Propalästinensische Demonstration in Mannheim muss verschoben werden

In Mannheim darf eine propalästinensische Demonstration am Montag, dem Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel, nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte den Eilantrag des Veranstalters gegen die Entscheidung der baden-württembergischen Stadt ab. Die Stadt hatte in der vergangenen Woche verfügt, dass die Demonstration zwar stattfinden dürfe, aber nicht an diesem Tag.

Scholz warnt vor Abrücken von Zwei-Staaten-Lösung in Nahost

Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gewarnt. Nötig sei ein "politischer Prozess, auch wenn er heute ferner scheint denn je", sagte Scholz am Montag bei einer Rede auf dem internationalen Nachhaltigkeitsgipfel in Hamburg. Ziel eines solchen Prozesses könne "nur sein: zwei Staaten, in denen Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können".

Vergewaltigungsprozess gegen Maddie-Verdächtigen: Verteidigung fordert Freispruch

Im Prozess gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann wegen anderer Taten hat die Verteidigung einen Freispruch gefordert. In ihrem Plädoyer vor dem Landgericht Braunschweig verwies sie am Montag auf fehlende Beweise, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Laut Anklage der Staatsanwaltschaft soll B. zwischen 2000 und 2017 in Portugal mehrere Frauen vergewaltigt und Kinder sexuell missbraucht haben.

Schuster fordert entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus an Unis

Anlässlich des ersten Jahrestags des Hamas-Großangriffs in Israel hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, ein entschlosseneres Vorgehen gegen Antisemitismus an deutschen Hochschulen gefordert. Dort sehe er "dringenden und erheblichen Handlungsbedarf", sagte Schuster am Montag bei der Vorstellung eines Lageberichts zum Antisemitismus in Deutschland. Die Universitätsleitungen seien in der Verantwortung, ein entsprechendes Klima herzustellen und jüdischen Studierenden und Lehrenden einen "gefahrlosen Aufenthalt" zu gewährleisten, sagte Schuster.

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär.

Japans ehemalige Kaiserin mit gebrochenem Bein im Krankenhaus

Japans ehemalige Kaiserin Michiko hat sich ein Bein gebrochen und muss am Dienstag operiert werden. Wie der Kaiserpalast am Montag mitteilte, war die 89-jährige Mutter von Kaiser Naruhito in ihrer Residenz gestürzt.